Zwölftes Internationales Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien

3. bis 5. Dezember 2010, Tswane, Südafrika Tswane Erklärung Das zwölfte Internationale Treffen Kommunistischer und der Arbeiterparteien fand in Tswane, Südafrika zwischen dem 3. und dem 5. Dezember 2010 unter dem Leitmotiv statt: “Die sich vertiefende Krise des Kapitalismus. Die Aufgaben von Kommunisten in der Verteidigung der Souveränität, der Vertiefung gesellschaftlicher Bündnisse, der Verstärkung der antiimperialistischen Front im Kampf für Freiheit, Fortschritt und Sozialismus.“ 102 Delegierte, stellvertretend für 51 Parteien von 43 Ländern und allen Kontinenten der Welt, kamen zusammen,

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Rente: Rekordabschläge bei vorzeitiger Rente

Lobby-Aufgabe in Fortsetzung: Rekordabzüge bei vorzeitiger Rente. Nur  20,1  Prozent  erreichen  aus einer  regulären Arbeit die Altersrente mit 65. Jede zweite Frau und rund 40 Prozent der Männer gehen vorzeitig in Rente und erhalten damit eine drastische Rentenkürzung. Hintergrund sind vor allem die schlechten Beschäftigungschancen für ältere Menschen. Laut Statistik für das Jahr 2009 gingen insgesamt 41,2 Prozent der Männer und 48,7 Prozent der Frauen vorzeitig in Altersrente. Trotz des gesetzlichen Rentenalters von 65 Jahren liege für das Jahr 2009

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Zur sozialen Veräppelung und Vertafelung der Bevölkerung

Fast 900 Tafeln versorgen die Armen und vormals Lohnabhängigen mit Lebensmitteln. Das Lob für die Tafeln ist überschwänglich, menschenwürdige Versorgung und bürgerliches Engagement haben scheinbar eine gute Verbindung gefunden. Aber: Die Blüte der Tafeln ist gleichzeitig der Niedergang des bröckelnden Sozialstaats. [1] Vom Provisorium zum Prinzip: “Lebensmittelausgabestellen für Bedürftige haben sich zum festen Bestandteil der Armenpolitik entwickelt”, schreibt Christian Linde in der Zeitung der Berliner Mietergemeinschaft. GeringverdienerInnen, einkommensschwache Familien, Alleinerziehende und RentnerInnen gehören zu den “Kunden” der Tafeln. Für 2011

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US-Rechte macht gegen Lateinamerika mobil

Nach den Wahlen zum Repräsentantenhaus haben Republikaner mehr Einfluss auf Außenpolitik. Frontstellung gegen Regierungen im Süden Von Edgar Göll – amerika.21.de Washington/Havanna. Nach dem Wahlerfolg der Republikaner bei der Neuordnung des Repräsentantenhauses Anfang November in den USA ist für Kuba keine Entspannung abzusehen. Im Gegenteil: Die für die Kubapolitik der USA wichtigsten Ausschüsse in der Unterkammer des US-amerikanischen Parlamentes werden ab Mittwoch dieser Woche von extremen Gegner des sozialistischen Kubas und der anti-neoliberalen Regierungen in Lateinamerika kontrolliert. Zur Chefin des

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12. Internationales Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien

Rede von G. Marinos, Mitglied des Politbüro des Zentralkomitees der KKE Wie bedanken uns bei der Südafrikanischen Kommunistischen Partei für die Ausrichtung dieses internationalen Treffens wie auch für ihre Gastfreundschaft. Wir senden kämpferische Grüße an alle Kommunistinnen und Kommunisten Afrikas, an die antiimperialistischen Bewegungen, an die Völker dieses Kontinents, die den Kapitalismus in all seiner Barbarei erfahren haben. Wir begrüßen es, dass das Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien erstmals auf dem afrikanischen Kontinent stattfindet. Wir begrüßen die Delegationen der

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AG Bildung: Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate (Teil II)

Im vergangenen Beitrag haben wir das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate kennen gelernt. Es wurde gezeigt, dass mit zunehmender Entwicklung der Produktivkräfte die Profitrate sowohl in einem Unternehmen als auch tendenziell in einer kapitalistisch organisierten Gesellschaft abnimmt. Triebkraft dieser Entwicklung ist die Steigerung der Produktivität durch den Einsatz modernerer Technologien, aufwendigerer Produktions-verfahren, höherer Verarbeitungsgrad der Ausgangsstoffe, etc. Als ein Ergebnis der Produktivitätssteigerung steigt das konstante Kapital c. Der Einsatz des variablen Kapitals in Form der lebendigen Arbeit (v) sinkt

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Der Lidl-Konzern für 10 Euro.

Der DGB, Sozialpartner vom BDI-BDA, fordert nur 8,50 Euro-Std. Mindestlohn. Vorbemerkung: Die Wachleute vom Dienstleister des Lidl-Konzerns erhalten in Berlin weniger als 7-Euro-Std.; ebenso wenig, wie die Wachleute der privaten Dienstleister von öffentlichen und staatlichen Einrichtungen, wie MGB-Berlin, ‘JobCenter’n oder ARGE’n, Bibliotheken, z.B.: AGB etc. – Und: Wie wenig bekommen die Putz- und Reinigungsarbeitskräfte, die Lohnarbeiterinnen und Lohnarbeiter beim Lidl-Konzern?Der 19. DGB-Bundeskongress beschließt die Forderung von 8,50 Euro Mindestlohn. Hieraus ergibt sich ein Rentenanspruch – nach 45 Vollzeit-Arbeitsjahren (40-Std.-Wo.) –

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