Arbeitskämpfe in ‘Deutschlands Volksgemeinschaft’ 2010

Eine sozialdemokratische und sozialpartnerschaftliche BDA-DGB-Erfolgsgeschichte für die ökonomische und gesellschaftspolitische Administration der Bourgeoisie und Aktionäre: Eine noch deutlichere Anpassung an die Bedürfnisse des deutschen EU-Kapitals und ein noch weiterer Rückgang der Arbeitskämpfe im Jahr 2010. Im Jahr 2010 ist die Zahl der Streikenden und der durch Arbeitskämpfe ausgefallenen Arbeitstage im Vergleich zum Jahr 2009 deutlich zurückgegangen. Mit rund 120.000 Streikenden – bei rund 28 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte* – hat sich die Zahl der an Streiks und Warnstreiks beteiligten Beschäftigten gegenüber

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Alarcón fordert die linken Medien dazu auf, sich im Kampf für die Cuban Five zu vereinigen

ACN, 3. Mai 2011 Der Präsident des kubanischen Parlaments Ricardo Alarcón rief gestern die “revolutionären Medien” dazu auf, sich gemeinsam für gerechte Sachen wie die der fünf kubanischen antiterroristischen Kämpfer, die zu Unrecht in den USA gefangen gehalten werden, einzusetzen. Alarcón sagte, es sei eine Pflicht der revolutionären Medien, gemeinsame Anstrengungen gegen die derzeitige Mauer des Schweigens über Dinge, die den Interessen der kapitalistischen Nationen zuwiderlaufen, zu unternehmen. Der kubanische Parlamentspräsident sprach auf der Abschlussveranstaltung eines Forums über die Wahrheit

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Neue OBS-Studie – zur Inszenierung der „Volksstimme“

»Der Chef der Deutschen Bank kann sich sicher fühlen« Aufmerksamkeit und Wirksamkeit gewinnt die „Bild“-Zeitung auch durch ihre Inszenierung als “Volksstimme”. »Der ehemalige sozialdemokratische Kanzler Gerhard Schröder adelte „Bild“ mit seinem zahllos zitierten Spruch, er setze in seiner politischen Kommunikation auf „Bild“, „BamS“ und Glotze.« »Der damalige Papst Johannes Paul II. hat „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann im November 2004 in Privataudienz empfangen und sich von ihm die Volks-Bibel überreichen lassen. Dass „Bild“ selbst ein bisschen wie die Bibel sei, weil alle

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EU-Arbeitsmarkt und Menschenverwertung

Das Kapital gewährt EU- »Freizügigkeit« beim Verkauf der Arbeitskraft »Arbeitnehmerfreizügigkeit« und »Dienstleistungsfreiheit« im EU-Kapital-, Ausbeutungs-, Gewinn- und Profitinteresse Mit Wirkung ab 1. Mai 2011 erhalten Staatsangehörige der acht EU-Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn uneingeschränkte »Arbeitnehmerfreizügigkeit« im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Damit entfällt die bisherige Verpflichtung, vor Aufnahme der Beschäftigung bzw. Lohnarbeit eine »Arbeitsgenehmigung« einzuholen. Staatsangehörige aus den EU-Staaten Bulgarien und Rumänien brauchen für eine Lohnarbeit im Gebiet der BRD weiterhin eine »Arbeitsgenehmigung« der

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PdA zum Krieg in Libyen

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) verurteilt die imperialistische Aggression gegen Libyen unter dem Vorwand von Menschenrechten und weist jede fremde Einmischung in die innerlibyschen Angelegenheiten zurück. In seiner Stellungnahme vom 26. März 2011 verurteilt das Zentralkomitee der PdA ebenfalls den Entscheid des Bundesrates, den britischen Angreifern den Überflug über unser Land zu bewilligen (28.03.2011/mh). Über den Krieg in Libyen Montag 28. März 2011 Pressemitteilung Das Zentralkomitee (ZK) der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hat am 26. März

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EIN FEUER, DAS ALLE VERBRENNEN KANN

Man kann mit den politischen Ideen von Gaddafi übereinstimmen oder nicht, aber niemand hat das Recht, die Existenz von Libyen als unabhängigen Staat und Mitglied der Vereinten Nationen in Frage zu ziehen.Die Welt hat noch nicht das erreicht, was von meinem Gesichtspunkt aus gesehen eine elementare Frage des Überlebens unserer Gattung darstellt: den Zugang aller Völker zu den materiellen Ressourcen dieses Planeten. Unseren Kenntnissen zufolge gibt es keinen anderen im Sonnensystem, der die elementarsten Bedingungen für das Leben besitzt.Die Vereinigten

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Die Kommunistische Initiative hat jetzt ein Facebook-Profil

Ab Heute ist die KI nun auch bei Facebook vertreten. Mit einer Seite aktueller Informationen, aktueller Videos und Bilder bist Du immer auf dem Laufenden was sich in und um der KI abspielt. Meistens zwischen 09:00 und 15:00 triffst Du im Facebook-Chat auch einen KI Genossen der Dir Fragen gerne beantwortet. Wir freuen uns auf Deine Einladung! Rotfront!Das KI-Facebookprofil

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Europaweite Unterschrftensammlung für die Freilassung der “Cuban Five”

hiermit freuen wir uns, Ihnen/Euch die folgende Gelegenheit zur Kenntnis bringen zu können: NEU: Europaweite Unterschriftensammlung für die Befreiung der Cuban Five. Ziel ist es, eine Million Unterschriften an US-Präsident Barrack Obama zu schicken und ihn aufzufordern, die unverzügliche Freilassung der Fünf anzuordnen. [Fassung vom 23. März 2011]Ab sofort [21. April 2011] kann die Unterschriftenliste auf der Website des Netzwerks Cuba e.V. auch elektronisch unterzeichnet werden.

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Oster-Stellungnahme der Führung der Republikanischen Bewegung

Am 95. Jahrestag des folgenschweren Osteraufstands von 1916 möchte die Führung der Republikanischen Bewegung alle, die sich zu den Gedenkveranstaltungen an den Gräber unserer gefallenen Patriotinnen und Patrioten und an den Mahnmalen zu ihrer Erinnerung, eingefunden haben, grüßen. Am Ostersonntag 2010 begannen die republikanischen Insassen im Hochsicherheitsgefängnis Maghaberry, County Antrim, einen fünf Monate andauernden Kampf für die Garantierung ihrer gerechten Forderung auf politischen Status. Dieser Status war den Gefangenen im Jahr 1998 mit der Unterzeichnung des Abkommens von Stormont durch

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NATO-Rohstoff- und Bündnispartner – von „Freiheit“, „Demokratie“ und „Menschenrechte“ – im Krieg gegen Libyen:

Kuwait unterstützt libysche Opposition mit 180 Millionen US-Dollar »Die Oppositionspartei in Libyen erhalte von der kuwaitischen Regierung finanzielle Unterstützung in Höhe von knapp 180 Millionen US-Dollar. Dies sagte der momentan in Kuwait weilende Spitzenpolitiker der libyschen Opposition Mustafa Abdel Jalil am Sonntag.« »Der kuwaitische Außenminister Sheikh Muhammad Sabah Al-Salem Al-Sabah betonte, sein Land werde die enge Zusammenarbeit mit der libyschen Oppositionspartei weiter ausbauen. Trotzdem habe Kuwait bisher die libysche Oppositionspartei noch nicht anerkannt.« [1] Kuwait – Staatsform: Parlamentarische Erbmonarchie.  

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