Der Offensive des Kapitals entgegentreten!

 

Erklärung der Generalversammlung der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, „Wir müssen der Offensive des Kapitals entschlossen entgegentreten!“, Brüssel, 8. Dezember 2015

Sieben Jahre nach dem Beginn der kapitalistischen Krise, unter den Bedingungen flauer wirtschaftlicher Wachstumsraten und Sorgen des bürgerlichen Stabs über eine neue Krise, intensivieren die Kräfte des Kapitals ihre Offensive gegen die Arbeiterklasse und die Volksschichten und treiben so genannte kapitalistische Umstrukturierungen voran.

Die Folgen sind schmerzhaft: hohe Arbeitslosenzahlen, Abschaffung von Kollektivverträgen, Reduzierung der Gehälter und Pensionen, hohe Steuern, Ausweitung flexibler Beschäftigungsverhältnisse, Erhöhung des Pensionsalters, Privatisierungen, Kommerzialisierung und Ausdünnung des Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereiches, verstärkte Abwertung und Zerstörung von Natur und Umwelt etc.

Es wurde in der Praxis vorgeführt, dass das Ziel der kapitalistischen Genesung, wie sie von bürgerlichen, liberalen und sozialdemokratischen sowie opportunistischen Kräften propagiert wird, Hand in Hand geht mit der Politik der Abschaffung von Arbeiter- und Bürgerrechten sowie mit verstärkter Ausbeutung.

In vielen Ländern entwickeln sich Arbeits- und Volkskämpfe im Rahmen dieser schwierigen Bedingungen. Die Bourgeoisie ist besorgt, sie versucht die Entwicklung des Klassenkampfes und aller Herausforderungen für ihre Herrschaft aufzuhalten, sie sucht Zuflucht bei Autoritarismus und Repression. Maßnahmen, um das Streikrecht einzuschränken, um gewerkschaftliche und politische Rechte zu beschneiden, werden überall in Europa vollzogen.

Die Kräfte des Kapitals verstärken den Antikommunismus. Das antikommunistische Gift wird insbesondere gegen die Jugend eingesetzt, mittels Verzerrungen und antihistorischer Predigten im Schulsystem, in den Massenmedien und anderen bürgerlichen Einrichtungen.

Maßnahmen, um die kommunistische Ideologie und kommunistische Parteien zu illegalisieren sowie ihre Aktivitäten auf unterschiedliche Weise zu verhindern, wurden in der Ukraine, in Kasachstan, in den baltischen Staaten sowie in Ost- und Mitteleuropa gesetzt.

Unter dem Vorwand der „Terrorismusbekämpfung“ wird das Konzept der Radikalisierung  inkriminiert, d.h. der Kampf für die Emanzipation von bürgerlicher Ideologie, der Kampf für sozialen Fortschritt und den Sturz dieses verotteten Ausbeutungssystems, des Kapitalismus.

Die kommunistischen und Arbeiterparteien, die an der INITIATIVE beteiligt sind, rufen die Arbeiterinnen und Arbeiter, die Volkskräfte und die Jugend auf, den Antikommunismus zu verurteilen und der vielseitigen Offensive des Kapitals entschieden entgegenzutreten, ihre Organisierung und ihren Kampf gegen die arbeiter- und volksfeindlichen Maßnahmen zu verstärken, um eine kämpferische Massenbewegung zu entwickeln mit dem Kriterium der gegenwärtigen Bedürfnisse der Bevölkerung und für den Schutz der Umwelt.

Die Arbeiterklasse, die arbeitenden Menschen haben die Stärke, für ihre gerechte Sache auf dem Wege der Auseinandersetzung mit dem Kapital, den imperialistischen Bündnissen und deren Macht zu kämpfen.

Die Kommunistinnen und Kommunisten werden an vorderster Front dieses Kampfes stehen. Die Erfahrung der kapitalistischen Barbarei unterstreicht die Notwendigkeit der sozialistischen Gesellschaft, der Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.

Deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs
Englisch: initiative-cwpe.org