Grüne genauso antikubanisch wie CDU

(Quelle: http://geheim-magazin.de/index.php?option=com_content&view=article&id=220%3Agruene-genauso-antikubanisch-wie-cdu&catid=86%3Aheft-20131-2542013&Itemid=116) Bündnis 90/Die Grünen unterstützt die ultrarechte CIA-Vorfeldorganisation IGfM. Politiker denken gemeinhin in Legislaturperioden, also an den nächsten Wahlkampf. Dabei geht es ihnen in erster Linie um Bestandssicherung. Daran ist auch dem bürgerlichen Staat gelegen, der Wahlen zur Legitimation und zum Erhalt seines kapitalistischen Wirtschaftssystems abhalten lässt. Bestenfalls erlebt es die eine oder andere Reform, die dann als „Politikwechsel“ dem Wahlvolk verkauft wird, ohne dass sich aber etwas wesentlich ändern wird. Das Führungspersonal mag rotieren, das System bleibt in

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Demonstration in Bahrain gegen die Regierung

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/221004-anti-regierungs-proteste-in-bahrain) Manama (IRIB) – Die bahrainischen Bürger haben am gestrigen Sonntag auf einer Demonstration gegen die Regierung die Unterdrückungspolitik des bahrainischen Herrscherhauses verurteilt. Fars News zufolge haben die Bürger in Bani Jamra am gestrigen Sonntag auf einer Demonstration die Belagerung dieser Region und den Überfall der Sicherheitskräfte dieses Regimes auf die Wohnhäuser verurteilt. Laut diesem Bericht verurteilten die Einwohner von Bani Jamra auf dieser Demonstration das Vorgehen des bahrainischen Innenministeriums, welches die Sicherheitskräfte in dieser Region in Alarmzustand versetzt hat

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Unerwartete Differenzen zwischen syrischen Oppositionellen

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/221009-konflikte-syrischer-oppositionelle) Damaskus (al-Alam) – Die unerwarteten Äußerungen des zurückgetretenen Vorsitzenden der Nationalen Koalition der syrischen Opposition, Moaz al Khatib enthüllte die ausgedehnten Differenzen zwischen den Anführern und Mitgliedern dieser Gruppe. Al-Alam vom heutigen Montag zufolge hat Moaz Al Khatib in einem beispiellosen Angriff auf die Koalition der syrischen Opposition eingestanden, dass diese Koalition Endscheidungen trifft, die nicht zum Vorteil der Syrer sind. Er sagte in einem Interview, er habe in dieser Kollation die Rolle spielen müssen, Beschlüsse zu unterzeichnen, die

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Türkischer Kampfjet im Grenzgebiet zu Syrien abgestürzt

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/221013-t%C3%BCrkischer-kampfjet-im-grenzgebiet-zu-syrien-abgest%C3%BCrzt) Ankara (IRIB) – Ein Kampfjet der Türkei ist am Montag abgestürzt. Der Kampfjet F-16 stürzte im Süden der Türkei an der gemeinsamen Grenze zu Syrien ab. Die Maschine war in der Stadt Osmaniye im Grenzgebiet zu Syrien unterwegs, als der Funkspruch zum Piloten abbrach. Einzelheiten zum Fall sind bislang nicht bekannt. Die Beziehungen zwischen der Türkei und Syrien sind angespannt. Am 22. Juni solle das syrische Abwehrsystem einen F-4-Kampfjet der türkischen Armee zum Absturz gebracht haben.

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Salehi: Iran ist gegen Chemiewaffeneinsatz

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220967-salehi-iran-ist-gegen-chemiewaffeneinsatz) Paris/Berlin (AFP/ IRIB) – In einem Interview mit dem deutschen Magazin Der Spiegel in Berlin hat der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi die Haltung der IR Iran zum Chemiewaffeneinsatz in Syrien dargestellt. Iran sei gegen den Einsatz jeder Art Chemiewaffen, so Salehi unter Verweis auf den achtjährigen auferlegten Krieg gegen den Iran, bei dem es zu C-Waffen-Einsatz gegen Iran kam. Salehi verurteilte den Einsatz solcher Kampfstoffe in Syrien und weltweit. Salehi kündigte die Beteiligung der IR Iran an einer

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Tote bei mehreren Terroranschlägen in Syrien

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220966-tote-bei-mehreren-terroranschl%C3%A4gen-in-syrien) Kairo/ Damaskus (Al Youm al Saba/ IRIB) – Am Sonntag sind in Syrien mehrere Attentate verübt worden, die mehrere Tote und Verletzte hinterließen. Bei der Detonation von zwei Autobomben im Nordosten Syriens sind mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen, Dutzende wurden verletzt. Diese zwei Bomben detonierten jeweils in der Nähe der Wasserbehörde und einer Schule im Zentrum der Provinz Al Hasaka. Die Zahl der Toten werde laut einigen Nachrichtenquellen steigen. Eine dritte Bombe explodierte in der Nähe einer Werkstatt

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Drohung der Türkei: Anschläge bleiben nicht unbeantwortet

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220953-drohung-der-t%C3%BCrkei-anschl%C3%A4ge-bleiben-nicht-unbeantwortet) Ankara (BBC) – Der türkische Außenminister sagte: Ankara wird alles Mögliche einsetzen, um die Anschläge, die die Stabilität des Landes ins Visier genommen haben, zu beantworten. Laut BBC warnte die türkische Regierung nach den Anschlägen in der Grenzstadt Reyhanli, dass man alle nötigen Maßnahmen zum eigenen Schutz ergreifen wird. Ahmad Davutoghlu versprach noch während seiner Deutschland-Reise, dass türkische Geheimdienste die Attentäter ergreifen werden und die Antwort nicht ausbleiben wird. Bei den Anschlägen in Reyhanli kamen mindestens 43 Menschen ums

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Explosion an türkisch-syrischer Grenze

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220927-explosion-an-t%C3%BCrkisch-syrischer-grenze) Ankara (IRNA) – Der türkische Innenminister Muammer Güler sagte am heutigen Samstag, mehrere Explosionen hätten Reyhanli und die Provinz Hatay erschüttert. Die Explosion von zwei Autobomben in der Nähe des Rathauses und Postamtes der Stadt Reyhanli hätten über 30 Tote und 46 Verletzte hinterlassen. Der türkische Innenminister sagte, die Zahl der Verluste könnte steigen. Zuvor hatten die Medien von vier Explosionen in dieser Stadt berichtet. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu bezeichnete diese Explosionen als provokativ und sagte, viele Mächte

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14 Palästinenser bei israelischen Angriffen verletzt

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220910-14-pal%C3%A4stinenser-bei-israelischen-angriffen-verletzen) Ramallah (IRIB) – Bei Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Soldaten im Westjordanland sind am heutigen Samstag 14 Menschen verletz worden. Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur Maa haben die Militärs des Zionistischen Regimes bei Zusammenstößen mit den palästinensischen Einwohnern im Norden von Ramallah 14 Menschen verletzt. Bei diesen Auseinandersetzungen wurden dutzende Palästinenser durch Tränengas verletz. Die israelische Armee hat am Freitag den Eingang eines Dorfes in der Umgebung vom Westjordanland gesperrt und das Dorf belagert.

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Vier Palästinenser im Westjordanland verletzt

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220865-vier-pal%C3%A4stinenser-im-westjordanland-verletzt) Ramallah (IRIB) – Zionistische Bewohner der Siedlung „Jitzhar“ in der Nähe von Nablus im Westjordanland haben am Donnerstag ein palästinensisches Fahrzeug angegriffen und dabei vier Palästinenser verletzt. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur SAMA verurteilte der eingesetzte palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad diese Angriffe und forderte die Weltgemeinschaft auf, diese gegen internationale Konventionen und UN-Resolutionen verstoßenden Handlungen zu verhindern.

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