Zum 1. Mai. Vorwärts und nicht vergessen! – Die Kommunistische Initiative zum 1. Mai 2013

Lang lebe der internationale Kampftag der Arbeiterklasse! Auch in diesem Jahr ist die Lage alles andere als rosig. Die Angriffe des Kapitals auf die Arbeiterklasse in der BRD werden weiterhin ohne erwähnenswerte Gegenwehr fortgesetzt. Kürzlich wurde bekannt, dass von Opel nicht einmal das Lager im Ruhrgebiet verbleibt. Gewerkschaftsbürokraten predigen nach wie vor den Klassenfrieden, unterstützen konsequent ihren kapitalistischen „Sozialpartner“ beim Ausverkauf der Belegschaften und Betreiben einen betrügerischen Standortnationalismus.   Mittels diesem betrügen sie gleich die Arbeiterklassen in verschiedenen Nationen, schwächen

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Syrien: Ministerpräsident überlebt Anschlag

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220428-syrien-ministerpr%C3%A4sident-%C3%BCberlebt-anschlag) Damaskus (dpa/ IRIB) Der syrische Ministerpräsident Wael al-Halki ist nur knapp einem Anschlag mit einer Autobombe entkommen. Gleichzeitig kam es in der Nähe einer Chemiewaffen-Fabrik zu Gefechten zwischen Oppositionellen und den Regierungstruppen. Auf den syrischen Regierungschef ist einem Medienbericht zufolge am Montag ein Bombenattentat verübt worden. Wie Staatsmedien und der Hisbollah-TV-Sender Al-Manar berichteten, überlebte Ministerpräsident Wael al-Halki den Anschlag auf seinen Fahrzeugkonvoi im Zentrum von Damaskus. “Doktor Wael al-Halki ist wohlauf und wurde nicht im Geringsten verletzt“, berichtete das

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Mehrere Tote nach Bombenexplosionen im Irak

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220410-mehrere-tote-nach-bombenexplosionen-in-irak) Bagdad (IRIB)- Im Anschluss an die anhaltenden Unruhen im Irak wurden 13 Menschen in verschiedenen Gebieten dieses Landes getötet. Laut Reuters, sind am heutigen Montagmorgen bei der Explosion von drei Autobomben in den Provinzen Misaniyya und Kadessiyya 11 Menschen getötet worden. Andererseits, wurden ein irakischer Offizier und ein Mitarbeiter der nordirakischen Ölgesellschaft in Kirkuk bei dem Angriff von unbekannten bewaffneten getötet. Bewaffnete Gruppen haben anschließend bei einem Angriff auf ein Polizeirevier im Süden Mosuls Hauptstadt der Provinz Ninive eine

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Türken protestieren gegen Einmischung ihrer Regierung in die internen Angelegenheiten Syriens

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220387-t%C3%BCrkisches-volk-gegen-die-einmischung-ihrer-regierung-in-die-internen-angelegenheiten-syriens) Ankara (Press TV) – Tausende Menschen haben am Sonntag in der südtürkischen Provinz “Hatay” gegen die Einmischungen ihrer Regierung in die innere Angelegenheit Syriens demonstriert. Bei dieser Demonstration, die von der türkischen und der internationalen Friedensorganisationen veranstalltet wurde, verurteilten die Teilnehmer die Haltung der regierenden Regierungspartei „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ gegenüber der Syrienkrise und bekundeten ihre Abneigung zu der Interventionspolitik. Damaksus erklärt stets, dass der Westen und seine Verbündete, wie die Türkei, Saudi Arabien und Katar, die syrischen

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Israelische Jets bombardierten Gaza

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220343-israelische-jets-bombardierten-gaza) Gaza (Press TV) – Israelische Kampfjets haben Ziele im Gazastreifen in drei Wellen angriffen, das berichteten Augenzeugen. Die Angriffe geschahen Sonntagmorgen und betrafen Gebiete in Khan Yunis in der Nähe von Rafah im Süden des Gazastreifens. Die israelische Armee bestätigte die Angriffe. Tel Aviv hat damit wieder erstmals nach dem achttägigen Krieg gegen die Palästinenser im November 2012 und dem Waffenstillstand palästinensische Gebiete angegriffen. Damals starben etwa 160 palästinensische Kinder und Frauen bei den israelischen Angriffen zwischen dem 14.

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Die Kräfte der Europäischen Linkspartei und des Opportunismus unterstützen die Teilung Zyperns

(http://de.kke.gr/news/news2013/2013-04-22-cyprus/) Im Rahmen der Debatte im Europäischen Parlament über den Fortschrittsbericht der Türkei letzte Woche prangerte Daniel Cohn Bendit (Fraktion der Grünen) die EU an, weil sie auf Zypern keinen Druck ausübt, um die Wiedervereinigung zu vollziehen. Er reichte einen Änderungsantrag ein, nach dem der Präsident des Europäischen Rates aufgefordert wird, “angesichts der Europawahlen 2014 zwei Beoabachter als Vertreter der türkisch-zypriotischen Gemeinschaft ins Europaparlament einzuladen”. Der Änderungsvorschlag, der praktisch die de facto Teilung Zyperns bedeutete, wurde mit 412 Nein- (unter

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Palästinenser-Demonstrationen von Soldaten des zionistischen Regimes angegriffen

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220292-palaestinenser-demonstrationen-von-soldaten-des-zionistischen-regimes-angegriffen) Al Quds (IRIB) – Soldaten des israelischen Besatzungsregimes griffen am Freitag in einigen Regionen des Westjordanlands mit Tränengas die demonstrierenden Palästinenser an. Einige Demonstranten wurden dabei verletzt. Die Demonstrationen richteten sich gegen rassistische Maßnahmen des zionistischen Regimes gegen das palästinensischen Volk und brachten Solidarität mit den Inhaftierten in den zionistischen Gefängnissen zum Ausdruck. Bei einer Schießerei zwischen Soldaten der zionistischen Armee und Palästinensern im Norden des Gazastreifens wurde ein Palästinenser verwundet.

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Zeitung: Bundesregierung genehmigte mehr Waffengeschäfte mit Katar, als bisher bekannt

(http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/220278-zeitung-bundesregierung-genehmigte-mehr-waffengesch%C3%A4fte-mit-katar,-als-bisher-bekannt) Frankfurt (fr/IRIB)- Die Bundesregierung hat in der jüngsten Vergangenheit nach einem Zeitungsbericht in großem Umfang Waffengeschäfte mit dem Emirat Katar bewilligt. Die „Passauer Neue Presse“ berichtete am Freitag, es gehe nicht nur um die bekannten Exportgenehmigungen für 62 Leopard-Kampfpanzer und 24 Panzerhaubitzen. Darüber hinaus seien seit Anfang 2012 sieben weitere gepanzerte Fahrzeuge, ein Artilleriegeschütz, Maschinengewehre, Zünder, Geschosse, Munition sowie weiteres Zubehör bewilligt worden. Die Zeitung berief sich auf die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken im

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Ausrüstung für syrische Rebellen auf dem Flughafen von Beirut entdeckt

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220288-ausruestung-fuer-syrische-rebellen-auf-dem-flughafen-von-beirut-entdeckt) Beirut (IRIB) – Libanesische Sicherheitskräfte haben auf dem Flughafen von Beirut Ausrüstungsgegenstände für die syrischen Rebellen entdeckt und beschlagnahmt. Ein libanesischer Staatsbürger hatte versucht, diese Gegenstände – darunter 67 kugelsichere Westen – durch den Zoll zu schleusen.Die libanesische Armee hatte schon zuvor mitgeteilt, das in Baalbek, einer Stadt im Osten Libanons nahe der syrischen Grenze ein Fahrzeug mit Waffen und Munition für die Rebellen entdeckt und beschlagnahmt wurde. Der Fahrer, ein Flüchtling, wurde festgenommen. Einige libanesische Gruppierungen, beispielsweise die

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Rekrutierung tunesischer Jugendlicher zur Unterstützung syrischer Rebellen

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220255-rekrutierung-tunesischer-jugendlicher-zur-unterstuetzung-syrischer-rebellen) Tunis (IRIB/ANSAmed) – Das tunesische Innenministerium berichtete am Donnerstag über die Entdeckung diverser Organisationen, die tunesische Jugendliche für den Krieg in Syrien rekrutieren. Der tunesische Innenminister, Lotfi Ben Jeddou, ergänzte dazu, dass es sich bei einigen Mitgliedern dieser Organisation um Extremisten handelt, andere machen es des Geldes wegen. Tunesische Medien berichteten vor kurzem unter Berufung auf Gespräche mit einheimischen Familien, dass ihre Kinder von den Wahhabiten und Salafisten getäuscht wurden. Sie seien Terroristengruppen beigetreten, um nach Syrien zum Kampf

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