Venezuela weist Obama-Kritik zurück
(http://amerika21.de/2013/05/82755/obama-mitelamerika-reise)
US-Präsident besucht Mexiko und Costa Rica. Äußerungen zu Venezuela bestimmen Medienberichte
amerika21.de
Die Aussagen Obamas im Interview mit dem spanischsprachigen Fernsehsender Univisión zeugten “von einer tiefgreifenden Unkenntnis der Realität unserer Nation und einer intenventionistischen Haltung”, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Zugleich bekräftigten die Vertreter der staatlichen Institutionen die Haltung der aktuellen Regierung des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro. Diese hatte die Kommentare Obamas mit scharfen Worten zurückgewiesen.
Das Interview des US-Präsidenten kam während einer Kurzvisite in Mexiko und Costa Rica am Wochenende zustande. Obama hatte die Besuche auch genutzt, um für eine engere Zusammenarbeit der Staaten Zentralamerikas mit Washington zu plädieren. Während die Inhalte der bilateralen Gespräche nichts Neues brachten, sorgten vor allem die Verbalattacken Obamas gegen Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro sowie dessen Erwiderung für Schlagzeilen. In der lateinamerikanischen Presse wurde die kurze Reise des US-Amtsträgers nach Lateinamerika daher als Versuch gewertet, die Allianz gegen die Neue Linke in der Region zu stärken.
Bei seiner Abreise aus Costa Rica sprach sich Obama für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit aus. Das Sicherheitsproblem in der gesamten Region werde sich nicht lösen lassen, solange die Wirtschaft nicht weiterentwickelt wird, zitiert die Nachrichtenagentur AP den US-Präsidenten. “Wir müssen mehr Geschwindigkeit und Effizienz in der Integration erreichen”, so Obama. Die Allianzpolitik der USA in Lateinamerika wird gemeinhin als Gegenprojekt zur Integration der lateinamerikanischen Staaten untereinander gesehen. Bündnisse wie die von Kuba und Venezuela forcierte Bolivarische Allianz für Amerika (ALBA) stellen sich explizit dem neoliberalen Freihandelskonzept der USA und Europas entgegen, um für einen “solidarischen und komplementären Handel” zu werben.
Für Schlagzeilen sorgten vor allem Obamas Angriffe gegen den neuen venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro. Am Samstag hatte er in einem Interview mit dem Sender Univisión die Vorwürfe zurückgewiesen, ein US-Filmemacher habe im Auftrag Washingtons nach der Wahl in Venezuela Unruhen provozieren sollen. “Die Idee, dass diese Person ein Spion sein soll, ist lächerlich”, sagte Obama in Bezug auf Timothy Hallet Tracys, der unlängst in Venezuela festgesetzt worden war.
Zugleich kritisierte Obama die jüngsten Wahlen in Venezuela und stärkte damit der rechtsgerichteten Opposition in dem südamerikanischen Land den Rücken. “Unserer Ansicht nach sollte das venezolanische Volk seine Regierung in legitimen Wahlen bestimmen können”, so Obama. Die gesamte Region werde Zeugin “der Gewalt, der Proteste und der Attacken auf die Opposition (in Venezuela)”, sagte er weiter. Er verfüge über Hinweise, dass Venezuela nicht die grundlegenden Prinzipien von Menschenrechten, Demokratie, Presse- und Versammlungsfreiheit beachtet.
In einer Fernseh- und Radioansprache wies Maduro die Vorwürfe Obamas mit scharfen Worten zurück. Obama gebe “der faschistischen Rechten grünes Licht und die Order, das venezolanische Volk anzugreifen”. Zugleich bezeichnete er den US-Staatschef als “größten aller Teufel” – offenbar in Anlehnung an ein Zitat seines verstorbenen Amtsvorgängers Hugo Chávez. Dieser hatte den damaligen US-Präsidenten George W. Busch im Jahr 2006 vor der UNO als “Teufel” bezeichnet.