Stellungnahme der Generalsekretärin des ZK der KKE (Kommunistischen Partei Griechenlands), Genossin Aleka Papariga, bezüglich der Ergebnisse der Kommunalwahlen im November 2010

“Sie wissen sehr gut, dass die von der KKE – gemeinsam mit anderen Militanten, mit denen wir zusammenarbeiten – landesweit unter einem einheitlichen Namen zusammengestellten Listen uns in den Regionen und Gemeinden einen signifikanten Anstieg gebracht haben. Die Kommentatoren haben durchaus Recht, wenn sie sagen, dass die KKE die einzige Partei ist, die im lokalen und regionalen Bereich einen bedeutenden Zuwachs verzeichnen konnte. Sie wissen, dass wir unserem lokalen Wahlkampf von Anfang an einen allgemeinpolitischen Charakter verliehen haben.
Wir haben an das Volk appelliert, wegen dem, was diese in den letzten 20 Jahren getan haben, gegen PASOK und ND zu stimmen, und wir müssen unter diese Taten unzweifelhaft auch das “Memorandum” einreihen, die barbarischen Maßnahmen, welche bereits ergriffen wurden, und die barbarischen Maßnahmen, die von nun an noch ergriffen werden. Wir haben an das Volk appelliert, sich zu einen, zu kämpfen, diese Maßnahmen zurückzuschlagen, um seine dringendsten Probleme zu lösen, aber auch, um die Vorbedingung für einen generellen Sturz dieser Politik zu schaffen – eine radikale Kräfteverschiebung im politischen Bereich. Wir hörten, was der Premierminister kürzlich gesagt hat, und wir sind der Meinung, dass er weder willens noch in der Lage war, irgendetwas von den Wahlergebnissen zu verstehen, die unserer Ansicht nach eindeutig eine Verurteilung der Politik der PASOK darstellen, ohne jedoch die ND zu stärken, die nun behaupten könnte, dass ihr Kampf gegen das “Memorandum” echt sei – in unseren Augen ist und bleibt er geheuchelt und gefälscht.

Wir bedanken uns bei allen Männern und Frauen, die zum ersten oder zum zweiten Mal  für eine von der KKE unterstützte Liste gestimmt haben. Wir sind der Meinung, dass sie ganz bewusst zu dieser positiven politischen Botschaft beigetragen haben, welche von diesem politischen Kampf ausgeht. Wir wissen sehr gut, dass es nicht genug ist, sich nun bestätigt zu fühlen und zufrieden zu sein. Wir haben verstanden, dass wir unsere eigene Schwäche bekämpfen müssen, um das Wichtigste zu tun: unseren Beitrag zur Einigung des Volkes, zu Sammlung des Volkes, zur Organisierung des alltäglichen Kampfes des Volkes zu leisten, damit wir das Schlimmste vermeiden und gleichzeitig die Vorbedingungen dafür schaffen, auf Grund dieser Wahlergebnisse die dynamische Kraft des Volkes freizusetzen, auf dass unser Land endlich wieder bessere Tage erleben wird. Wir wenden uns an diejenigen, die nicht zur Wahl gegangen sind, um ihre Verurteilung der Politik von PASOK und ND auf diese Weise zum Ausdruck zu bringen, ihre Entscheidung nochmal zu überdenken. Sie haben von jetzt an die Möglichkeit, diese Verurteilung auf eine aktive und positive Weise auszudrücken, sowohl innerhalb der Bewegung als auch an den Wahlurnen, sobald die nächsten Wahlen stattfinden, und sie können das gleich in der Stichwahl tun. Wir appellieren an diejenigen, die für andere Listen gestimmt haben, im Glauben, auf diese Weise gegen die Regierung zu protestieren, nochmal gründlich nachzudenken. Wir glauben, dass sie innerhalb der kommenden Legislaturperiode die Gelegenheit haben werden, zu verstehen, dass diese Entscheidung auch keine Lösung bietet. Wir können heute über die Möglichkeiten und Gelegenheiten sprechen, uns zu einen und dynamische Kraft in das Volk hineintragen. Genau das muss das Zentrum unserer Aufmerksamkeit sein. Es werden Stichwahlen auf lokaler und regionaler Ebene stattfinden. Viel spricht dafür, dass wir die Möglichkeit haben werden, bei diesen Stichwahlen vertreten zu sein. Wir appellieren an diejenigen, die nicht oder andere Parteien gewählt haben, die dynamische Kraft, die bis jetzt bereits geschaffen wurde, weiter zu stärken.
Wir appellieren an die Einwohner der Regionen, in denen die Liste “Einheit des Volkes” in den Stichwahlen nicht vertreten sein wird, gegen die beiden großen Parteien zu stimmen. Es wird das Beste sein, mit keiner von beiden, weder PASOK noch ND, in Berührung zu kommen, sich auf keine von beiden einzulassen. Das wäre definitiv ein Rückschritt. Die Lösung ist, sich von beiden fernzuhalten, denn keine von beiden wird etwas verändern. In jedem Falle bewies der Premierminister, dass er abseits der Wahlergebnisse zu keinerlei Selbstkritik fähig ist. Und wir glauben, dasselbe gilt auch für die ND. Das Volk muss nach vorne schauen; lasst diese beiden Parteien selbst das Kräfteverhältnis untereinander ordnen. Die Arbeiterklasse und die werktätigen Bevölkerungsschichten müssen zeigen, dass sie mit dem Kampf um ihre eigene Befreiung und ein Kippen des Kräfteverhältnisses beginnen, ohne dem der Weg zu einer glänzenden Zukunft des Volkes nicht beschritten werden kann. Wir sind uns darüber im Klaren, und wir haben das von Anfang an klar gemacht. Wir hatten das auch in früheren Wahlen schon klar gemacht. Das Volk soll in den Stichwahlen keinerlei Neigung zu einer der beiden großen Parteien zeigen. Das signalisiert keineswegs Passivität oder Neutralität. Es bedeutet lediglich, dass wir unserem Land den richtigen Ausweg weisen.”

Journalist (Frage): „So weit man das aus den bisherigen Wahlanalysen erkennen kann, hat die KKE landesweit ihr historisch bestes Ergebnis seit dem Ende der Diktatur im Jahre 1974 erzielt.“

“Ich habe es vermieden, die Prozentzahlen zu erwähnen, weil wir immer noch auf die Endergebnisse warten. Auf jeden Fall wird das Zentralkomitee noch ein offizielles Fazit abgeben. Aber alles deutet darauf hin, dass die KKE bis zu 12 Prozent erreichen kann. Und wir wollen nochmal unterstreichen, dass wir diese Wahlen keineswegs nur mit engen regionalen Kriterien angegangen sind. Wir haben an die Wähler appelliert, nach politischen Kriterien abzustimmen und sich neue Perspektiven zu eröffnen. Deshalb fühlen wir uns wie gesagt bestätigt und sind zufrieden, und wir sind uns der großen Verantwortung bewusst, die wir von nun an haben.”

Quelle: www.kke.gr

Übersetzung: Ralph P. für „KI-Informationen“