24. September 2014 Venezuela

Lateinamerika nutzt immer mehr freie Software

Beitrag zur Demokratisierung des Zugangs zu Informationstechnologien. Länder sehen Chance für technologische Souveränität In Venezuela wurde das Canaima GNU/Linux – Betriebssystem entwickelt, (Quelle) Brasília. Der Einsatz von freier Software wird in Lateinamerika immer wichtiger. Dies berichtete unlängst der lateinamerikanische Nachrichtensender Telesur. Die frei nutzbare Software mit offenem Quellcode trage zur wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung der Länder und zur Demokratisierung des Zugangs zur Informationstechnologie und Kommunikation bei. Sie biete darüber hinaus mehr Sicherheit: Durch den Zugriff auf den Quellcode von

24. September 2014 Kuba

Die Delegierten und ihre Wähler in Kuba

VON Oktober bis Dezember finden im ganzen Land Versammlungen statt, in denen der Delegierte in seinem Bezirk das letzte Mal in seiner Amtszeit gegenüber den Wählern Rechenschaft über sein Tun ablegen muss. Raúl Castro sagte einmal zu den Delegierten: „In einem Wahlkreis ist nicht der Delegierte die höchste Autorität, sondern die Gesamtheit seiner Wähler. Es sind jene, die ihm das Mandat übertragen, damit er sie mit ihren Problemen, Beschwerden und Meinungen vertritt. Sie sind es, die ihm in jedem Augenblick

22. September 2014 Ukraine

Abschuss des malaysischen Verkehrflugzeugs: Angehöriger der deutschen Opfer verklagen die Kiewer Regierung

Berlin/Kiew(dwn)- Die Angehörigen der deutschen Opfer des abgeschossenen malaysischen Verkehrsflugzeuges wollen die Ukraine vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagen. Rechtsanwalt Elmar Giemulla, der drei deutsche Opferfamilien vertritt, sagte der Bild am Sonntag, nach internationalem Recht sei jeder Staat für den Luftraum über seinem Staatsgebiet verantwortlich, wenn er ihn für Durchflüge öffnet. Könne ein Staat die Sicherheit nicht gewährleisten, müsse er seinen Luftraum sperren. Dies sei nicht geschehen, sagte der Professor für Luftfahrtrecht. Damit habe der ukrainische Staat in Kauf

17. September 2014 International

Schottland und die nationale Frage

Am kommenden Donnerstag werden die Arbeiter und Kapitalisten in Schottland die Möglichkeit haben über einen schottischen und unabhängigen Staat abzustimmen. Fast keine linke und kommunistische Organisation/Partei hat darauf bisher Stellung genommen. Eine marxistisch-leninistische Einschätzung der Situation gibt es sehr wohl von W.B. Bland “Die nationale Frage in Großbritannien”[1]. Sie ist unverzichtbar wer die Zusammenhänge in Großbritannien vollständig verstehen möchte. Wir wollen hiermit lediglich eine kurze Zusammenfassung der objektiven Tatsachen geben und Informationen, die sich aktuell ergeben haben: German-Foreign-Policy, warf um

15. September 2014 Kuba

Vereinigte Staaten finanzieren Gewalt in Venezuela

Jorge Leganoa Alonso WENN noch Zweifel daran bestanden, dass die Vereinigten Staaten hinter den gewaltträchtigen Plänen der venezolanischen Opposition stecken, so sind sie jetzt ausgeräumt. Die US-amerikanische Nachrichtenagentur „Associated Press” (AP) enthüllte, dass das Außenministerium und der „Nationale Fonds für Demokratie” – mit seinen englischen Initialen NED –, eine von der Regierung finanzierte Organisation, im Jahre 2013 annähernd 7,6 Millionen Dollar an oppositionelle Gruppierungen Venezuelas überwiesen haben. Die oppositionelle Tätigkeit von Leopoldo López und María Corina Machado wird von

15. September 2014 National

German Foreign Policy – Das Ende einer Epoche (I)

12.09.2014 BERLIN – Außenpolitiker aus dem Bundestag fordern einen Bundeswehr-Einsatz im Irak gegen die Terrororganisation “Islamischer Staat” (IS). Wie der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, erklärt, schließe er eine deutsche Beteiligung an US-Luftschlägen gegen den IS “nicht aus”. Ein Fraktionskollege bringt einen Einsatz deutscher Militärs “im Rahmen von Überwachungsflügen” ins Spiel. Auch ein Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen lässt Sympathien für einen Bundeswehreinsatz gegen den IS erkennen. Eine etwaige Intervention deutscher Soldaten würde die Aufrüstung irakisch-kurdischer Truppen durch

12. September 2014 National

OFFENER BRIEF ZURÜCK AN DIE KPF – „Kommunisten“: Mal wieder ganz lieb zum Klassenfeind

Anbei veröffentlichen wir eine Rundmail von “Emko” als offener Antwortbrief an die Kommunistische Plattform der Partei “Die Linke”: „Kommunisten“: Mal wieder ganz lieb zum Klassenfeind Am 10.09.2014 erreichte mich per Mail ein „Offener Brief der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE an die heute-Redaktion des ZDF und andere, der ukrainischen Putschregierung wohlgesonnene Journalistinnen und Journalisten“. Darin wurde zunächst Bezug genommen auf die unglaubliche Berichterstattung des ZDF über die Ukraine, welche sich kritiklos des Zeigens faschistischer Symbole bedient (vgl. hierzu

9. September 2014 Außennpolitik

German Foreign Policy – Kooperationen gegen China

Mit einem Besuch in Indien hat sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier um die Stärkung der deutschen Beziehungen zu einem potenziellen Rivalen Chinas bemüht. Steinmeier hielt sich seit Samstag in New Delhi auf, um die ökonomische und die politische Kooperation zu intensivieren. Ökonomisch geht es vor allem darum, mit Blick auf die anhaltende Eurokrise und die Einbrüche im Russland-Geschäft alternative Absatzchancen für deutsche Unternehmen zu schaffen. Darüber hinaus zielt Berlin auf eine enge Zusammenarbeit im Bereich der Außen- und Militärpolitik, die die

4. September 2014 Außennpolitik

Unter der deutschen Rute (I) + (II)

01.09.2014 BERLIN/PARIS In Frankreich wird scharfe Kritik an der deutschen Dominanz bei der Neubesetzung der EU-Spitzenposten am vergangenen Wochenende laut. Das designierte EU-Führungstrio Juncker/Tusk/Mogherini trage ganz “unzweifelhaft” eine deutsche Handschrift, urteilt ein langjähriger renommierter Beobachter der EU-Politik. Berlin, das der EU in den letzten Jahren bereits seine Spardiktate aufgezwungen habe, habe nun auch faktisch die Nominierung des EU-Leitungspersonals an sich gerissen. Das zeige sich nicht nur daran, dass die französischen Vorschläge für die Ämter des Kommissionspräsidenten und des Ratspräsidenten

4. September 2014 Syrien

Syrische Armee fügt IS-Miliz schwere Schäden zu

Damaskus (PRESS TV) – Bei verschiedenen militärischen Operationen ist es den syrischen Streitkräften gelungen, den terroristischen Takfiri-Milizen schwere Schäden zuzufügen. Berichten zufolge töteten die syrischen Militärs am Montag mehrere Milizen und zerstörten ihre Ausrüstungen. In der Stadt Daraa nahm die syrische Armee Stellungen der Takfiri-Terroristen in den Vierteln al-Samadaniyah und al-Gharbiyah zum Ziel. Auch konnten sie in der Umgebung von Damaskus und in einigen Regionen von Homs vorrücken. Zudem haben die syrischen Streitkräfte auf den Golanhöhen die Verbindungsstrecken der Terroristen

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