Momentan herrscht ein Waffenstillstand im Gaza-Streifen, der immer mal wieder von gezielten israelischen Angriffen durchbrochen wird. Jederzeit kann diese Situation in eine neue Militäroffensive gegen das palästinensische Volk umschlagen. Der Gaza-Streifen ist in ein großes Gefängnis verwandelt worden; weite Teile der bewohnten Siedlungen liegen in Trümmern. Die palästinensische Bevölkerung unterliegt weiterhin einer umfassenden Blockade, welche die notwendigsten Hilfslieferungen verhindert. Über 1?400 Tote sind zu beklagen und mehrere tausend Verletzte, vor allem Kinder, Frauen und Alte bedürfen dringend medizinischer Versorgung. Hilfslieferungen

Jetzt, da einige Wochen und Monate seit der ersten Veröffentlichung des Aufrufs zur Schaffung einer Kommunistischen Initiative in Deutschland vergangen sind, sind wir nun in der Lage, einen sinnvollen Überblick über die Reaktionen auf diesen zu geben, welche vor allem quantitativ unsere ursprünglichen Erwartungen übertrafen. Damit sind in erster Linie die Reaktionen von Einzelpersonen gemeint. Zwar gibt es offizielle sowie inoffizielle Stellungnahmen von Parteien, Regionalorganisationen und Zeitschriften zu unserem Aufruf, aber entsprechend dem Konzept der Kommunistischen Initiative und unserer Einschätzung,

Nachdem der Aufruf zur Gründung einer Kommunistischen Initiative in Deutschland bundesweit verbreitet und diskutiert wurde, befindet sich die Vorform dieser Organisation weiterhin in der Sammlungsphase. Gesammelt werden ausschließlich Kommunisten, welche sich als Marxisten/Leninisten drei Prinzipien uneingeschränkt verpflichten: Wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse DDR als höchste Errungenschaft der deutschen Arbeiterklasse (wie die UdSSR für das Weltproletariat) Moderner Revisionismus als Basis für den Sieg der Konterrevolution. Die Sammlung ist bislang erfolgreich verlaufen. Zahlreiche Genossinnen und Genossen aus unterschiedlichen Parteien, Vereinigungen sowie Parteilose unterstützen

NEIN zur Europäischen Union und ihren Organen! Die Kommunistische Partei Deutschlands bekräftigt anläßlich der Wahlen zum Europaparlament am 7. Juni 2009 erneut ihren bisherigen Standpunkt, der EU mit ihren gebildeten Organen als Zentrum der größten multinationalen Konzerne ihren Lobbyisten und Regierungsvertretern jegliche Legimität für die Völker Europas abzusprechen.

Es gibt eine Alternative, der die Völker Europas folgen können. Alle Völker haben das unveräußerliche Recht, ihre Art des Widerstands sowie ihre Bündnisse dazu zu wählen um ihre Zukunft selbst zu bestimmen. Ungehorsam – Ablehnung – Umbruch: Für ein Griechenland mit einer selbstständigen Entwicklung gegen die Fesseln der EU. Arbeiter, Angestellte, Bauern, Selbstständige, Händler, Intellektuelle, Künstler, Rentner, junge Menschen und Frauen: Folgt dem Weg, den das „Nein“ der Franzosen, Niederländer und Iren bereitet hat. Genug ist genug!

Lieber Genosse Heinz Stehr, Verlauf und Ergebnis der 2. Tagung des 18.Parteitags am 10. Januar in Berlin veranlassen uns, das Wort mit diesem offenen Brief an Dich zu richten. Du sagst in Deinem Referat: „Das falsche Bild, dass der deutsche Imperialismus die EU als Projekt nützen würde, in Kontinuität zu den beiden verheerenden Weltkriegen seine Weltmachtziele jetzt mit der EU in Konkurrenz zu den USA und Japan durchzusetzen, ist politisch nicht zu belegen.” Leo Mayers These vom kollektiven Imperialismus ließ

30. März 2009 Das 2. Informationsbulletin ist erschienen. 5. März 2009 Im Folgenden findet ihr drei aktuelle Texte in englischer Sprache, diese liegen derzeit nur als PDF-Datei vor. No to the EU of injustice, inequality, and exploitation – There is an alternative for the peoples of europe to follow Exclusive: The Iraqi Resistance Responds to President Obama Bericht des ZK der KKE zum 18. Parteitag der KKE

Israel hat den Gaza-Streifen militärisch angegriffen. Damit hat die israelische Regierung bewusst und mit strategischem Kalkül eine Entwicklung eskaliert, die sie bereits seit 18 Monaten gefährlich zugespitzt hatte, als sie mit einer systematischen Embargopolitik den Gazastreifen in ein großes Gefängnis ohne ausreichende Versorgung in allen Bereichen, einer zusammenbrechenden Wirtschaftsstruktur und mit immer komplizierter werdenden Verbindungen nach draußen verwandelte. Zudem setzte das zionistische Regime nahezu ununterbrochen die gezielten Ermordungen palästinensischer Widerstandskämpfer fort. Die jetzige militärische Aggression ist die Fortsetzung der Strategie