Ich habe mir die Diskussionsbeiträge angesehen und sie in ihren Argumentationen geordnet. Mehrere Diskussionsstränge lassen sich unterscheiden. Es gibt:1. den Vorwurf des Linksradikalismus, 2. die Bagatellisierung,3. widersprüchliche Beiträge, die sich mit der Diskussionskultur befassen.Zum Schluss dokumentieren wir den Diskussionsbeitrag von Wolfgang Herrmann, der im Vorspann für diesen gesamten Schwerpunkt schon im Zitat von Rolf Priemer genannt wurde.Die Beiträge sind im folgenden auszugsweise wiedergegeben – geordnet nach den inhaltlichen Schwerpunkten.

Am 23. August rief die Europäische Union alle EuropäerInnen dazu auf, mit dem sogenannten «europaweiten Tag der Opfer des Stalinismus und Nationalsozialismus» zu gedenken und damit den antikommunistischen und antidemokratischen Resolutionen des Europäischen Parlamentes Folge zu leisten.Diese Maßnahme ist einmal mehr ein Schritt hin zur Kriminalisierung des kommunistischen Ideals und ein Versuch, die faschistische Ideologie den Ideen des Friedens, der Freiheit und der Demokratie, der kommunistischen Weltanschauung also, gleichzustellen.Des weiteren ist es eine völlige Scheinheiligkeit für ein Gebilde wie der

Nichtkommerzielle Freiräume verteidigen – steigende Mieten stoppen – wir bleiben Alle! Am Dienstag, den 24.11.09, wurde das langjährige Hausprojekt Brunnenstrasse 183, bekannt vor allem durch den “Umsonstladen”, durch hunderte Polizisten geräumt und unbewohnbar gemacht. Das seit weit über einem Jahrzehnt bestehende Projekt gab Menschen aus vielen verschiedenen Ländern und eines sehr breitgefächerten Alters ein Zuhause. Die „Brunnen183“ sah sich als Wohn-, Kunst- und Sozialprojekt.Bereits 2006 sollte das Haus zwangsversteigert werden. Die „Brunnen183“ hatte bis zum Gerichtstermin deutlich mehr Geld gesammelt,

Dublin – Der Versuch, durch mehrere Klagen das Ergebnis der zweiten Abstimmung über den Lissabon-Vertrag als nichtig erklären zu können, wurde abgewiesen. Das Obergericht begründete die Entscheidung damit, dass die vorgebrachten Argument politischer und nicht rechtlicher Natur seien. Richter Séan Ryan wies Mitte Oktober diesbezüglich vier getrennte Klagen zurück. Der Lissabon-Vertrag war durch das Verfassungsgesetz von 2009 als 28. Anhang der irischen Verfassung beigefügt worden. Die Klagen beriefen sich darauf, dass dies nicht rechtmäßig und somit das „Ja“ in der

Liebe Interessenten und Aktivisten der KI! Wir haben einiges bewirkt, darunter auch unerwünschte Effekte. Derzeit geistert eine Textsammlung “KPDKI” (oder ähnlich) per E-Mail durch die Lande. Dort enthalten sind Materialien einer Einzelpartei und mögliche andere Verlautbarungen. Die Kommunistische Initiative hat damit nichts zu tun. Wir verweisen hier deutlich auf die offiziellen Informationen der KI, die sämtlich über www.kommunistische-Initiative.de vermittelt werden.

Nach der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags / der umbenannten EU-Verfassung durch den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus am 3. November, erklärte der Präsident von Republican Sinn Féin, Des Dalton, dass dies nicht das Ende der Geschichte sei. Der Kampf gegen den Lissabon-Vertrag und die EU müsse und werde weitergehen. Tschechien war das letzte EU-Mitgliedsland, das den Lissabon-Vertrag ratifizierte. „Die Prinzipien auf denen die Kampagne gegen den Lissabon-Vertrag beruhten sind zeitlos und werden solange bestehen, wie es die Menschheit gibt“, so Dalton. „Der

am 10. Januar 2010 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde Über den vor 95 Jahren vom deutschen Imperialismus entfesselten I. Weltkrieg, den zu kreditieren Karl Liebknecht sich am 02. Dezember 1914 als einziger Reichstagsabgeordneter verweigerte, schrieb Rosa Luxemburg 1916 in der “Juniusbroschüre”: “Der Krieg ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden. Zum systematischen Morden muss aber bei normal veranlagten Menschen erst der entsprechende Rausch erzeugt werden. Dies ist seit jeher die wohlbegründete Methode der

Die Genossinnen und Genossen der KI-RG Südost trafen sich am 14.11.09 in der Jugendbibliothek Gera zu ihrer nunmehr dritten Zusammenkunft. In der Beratung stimmten sie darin überein, daß die wissenschaftliche DDR-Konferenz „…und der Zukunft zugewandt“, initiiert von der Zeitschrift “offen-siv“, ein erfolgreicher und würdiger Beitrag zum 60. Jahrestag der Gründung der DDR war. Gleichzeitig schätzten sie ein, daß mit dieser Veranstaltung die KI einen großen inhaltlichen Auftrieb erhalten hat.Die KI-RG SüdOst konnte neue Unterstützer in ihren Reihen begrüßen.

Bericht: Protestzug von Ziegenhals nach Potsdam. Diese Aussage einer Teilnehmerin des Protestzuges bringt es auf den Punkt. Zufrieden gingen wir gestern in Potsdam auseinander.Nachdem wir uns um 9 Uhr morgens in Erkner gesammelt hatten, ging es los zu unserer ersten Station vor die Gedenkstätte in Ziegenhals. Dort erwarteten uns weitere Freunde und Genossen. Nach einer kurzen Kundgebung, ging es dann richtig los. “Protestzug gegen einen Abriss der antifaschistischen Ernst-Thälmann-Gedenkstätte”, “Auf nach Potsdam – Platzeck wir kommen!” so tönte es durch

The international communist movement suffered a severe split in the 1960’s as a result of Khrushchevite revisionism – a split that has severely weakened it. To repair this split, we must examine its causes. What were the issues which caused the split? The main issues that caused the split and which must be resolved if the world communist movement is going to be able to reunite as a genuinely proletarian revolutionary force are:Revision of Marxist economicsThe reintroduction by the Khrushchevite