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http://www.barth-engelbart.de/?p=618 “Wir machen den Weg frei! Damit ihr leistet was eure Leiden schafft!”Immer klarer offenbaren sich die EU.Kommission und die Regierungen der EU-Kernländer als reine Kapital-Dienstleister. Es ist höchste Zeit für Aktionen “Wir alle sind Griechen”

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren, der Abriss der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte hat begonnen. Wir haben heute einen ersten Protest in Ziegenhals organisiert. Herzlichen Dank an alle, die heute vor die Gedenkstätte gekommen sind!! Unsere Wut und Empörung bleibt. Respektlos wird das heute so dringend notwendige antifaschistische Andenken, das die Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals verkörpert, zerstört. Ziegenhals, einst ein Ort der Begegnung, Erinnerung und der Würde wird durch Gröger und durch die Untätigkeit der politischen Verantwortlichen,

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Damen und Herren, mit Wut und Empörung müssen wir die schlimme Nachricht übermitteln, dass im Auftrag von Gerd Gröger heute die Kiesewetter GmbH aus Storkow mit dem Abriss der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals begonnen hat!

die Hamburger „Ko-Gruppe Kuba“ von Amnesty International wird am Montag, dem 3. Mai, um 15:30 Uhr in Berlin (Schönhauser Allee), eine provokante und gegen Kuba gerichtete öffentliche Aktion durchführen. Das Vorgehen der Hamburger Gruppe halten wir für völlig unangemessen und kontraproduktiv aus mehreren Gründen wie vor allem: der Ursachenzusammenhang wird ignoriert (Verbrechen und Gesetzesbrüche der 55 Gefangenen in Kuba), die Verhältnismäßigkeit wird ignoriert (in Nachbarländern Kubas ist die Lage unvergleichlich schlechter), der politisch-ideologische Kontext wird ignoriert (Kalter Krieg gegen Kuba),

„Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“ Bertolt Brecht (Werk: Me-Ti. Buch der Wendungen) Dieses Brecht-Zitat sollte auf dem Grabstein einer Frau stehen, die im Widerstand gegen die Faschisten und beim Wiederaufbau

Der Fall Martin Corey, Gerry McGeough und die Stop-and-search-Praxis Mit der Unterzeichnung des Belfaster Abkommens wurde 1998 den republikanischen Gefangenen der Status als politische Gefangene nach der Genfer Kommission entzogen. Als Anfang diesen Jahres mit dem Folgeabkommen von Hillsborough ein nord-irischer Justizminister eingesetzt wurde, erklärten Politiker und Journalisten zugleich, die britische Unrechtsherrschaft über den nördlichen Teil Irlands für beendet. Die Realität sieht anders aus, Menschenrechtsverletzungen und sektirische Polit-Justiz stehen weiterhin an der Tagesordnung.

Erklärung der Kommunistischen Initiative Österreich zum 1. Mai 2010 Seit genau 120 Jahren begeht die internationale Arbeiterbewegung den 1. Mai als ihren Kampf- und Festtag. Wir feiern das bereits Erreichte im Kampf um sozialen Fortschritt und Demokratie, wir gedenken auf feierliche Weise vergangener erfolgreicher Kämpfe um Frieden, Freiheit und Sozialismus. Der 1. Mai dient auch der Manifestation, dass wir uns mit dem Erreichten keinesfalls zufrieden geben: Indem wir die gegenwärtigen sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiterklasse verteidigen, kämpfen wir auch

Kuba-Solidaritätsorganisationen werden mit Informationsständen u.a. in Göttingen, Berlin, Essen, Düsseldorf und Heidelberg präsent sein. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und wünschen einen schönen wie kämpferischen 1. Mai.