9. Juni 2010 Am 09.06.2010 fand ein Bildungsstreik in Essen statt. Rund tausend Schülerinnen und Schüler nahmen an der Demonstration teil, die gegen die unzumutbaren Lehrverhältnisse und die festgelegten Sparkurse gerichtet war. KI-TV war live dabei. {youtube}0AHCYLCWE_8{/youtube} http://www.youtube.com/user/KIDeutschland

Athen, Mitteilung der KKE vom 1. Juni 2010. In Griechenland gehen die Reaktionen des Volkes auf den brutalen mörderischen Angriff der Regierung und des Staates Israel gegen die Schiffe der Solidaritätsmission für Gaza weiter. Die Front Aller Kämpferischen Arbeiter (PAME) organisierte mächtige Massendemonstrationen in Athen und in weiteren 55 Städten Griechenlands. Diese Demonstrationen waren anfänglich als eine Antwort auf die neuen arbeiterfeindlichen Maßnahmen der griechischen Regierung geplant, welche drastische Kürzungen bei Altersrenten durchsetzt und die betrieblichen Kollektivvereinbarungen außer Kraft setzt.

7. Juni 2010 Angesichts der angekündigten Umsetzung per 8. Juni 2010 eines Gesetzes in Polen, das die Verwendung von “kommunistischen Symbolen” verbietet, übergab das Sekretariat des Zentralkomitees der PCP heute der Botschaft der Republik Polen in Lissabon eine schriftliche Äusserung ihrer Beunruhigung über die «Nachrichten über die Verstärkung der antikommunistischen Kampagne in Polen durch die angekündigte Umsetzung von Massnahmen, welche die elementaren Rechte der Freiheit und Meinungsäusserung schwer beschränken, namentlich des Gesetzes, welches das Verbot und die Bestrafung des Gebrauchs

Siehe auch: Ankündigung der Außerkraftsetzung der Residenzpflicht für das KARAWANE-Festival 2010 In verschiedenen Orten Bayerns wurde Flüchtlingen, die am Karawane-Festival in Jena vom 4. bis 6. Juni teilnehmen wollten, durch das rassistische Residenzpflicht-Gesetz und durch behördliche Willkür die Teilnahe verwehrt: -Flüchtlinge aus Augsburg hatten trotz vorliegender Einladungen, die auch an die Ausländerbehörde gefaxt worden war, keine Chance, nur einen Antrag auf Reiseerlaubnis zu stellen, sie wurden von den Behörden-Mitarbeitern ohne weitere Erklärung sofort des Raumes verwiesen. -Durch die Ausländerbehörde Nürnberg

06/08/2010 Mit dem Trauermarsch „In Gedenken an die 12.000 Toten der Festung Europa“ begann gestern Mittag das Karawane-Festival mit Performance, Demonstration und der offiziellen Denkmals-Präsentation. Letzteres wurde von der Künstlerinnengruppe „Aqua Miserable“ eigens für unser Festival entworfen (siehe Fotos). Die Mauer aus Wasserkanistern stellt zum einen die Grenze zwischen Afrika und Europa dar, zum anderen thematisiert sie die häufig fehlenden Trinkwasserressourcen.

Hallo, hier die Juni-Ausgabe des Rundbriefes für die Freiheit von Mumia Abu-Jamal. Falls Du diesen Rundbrief selbst weiterverbreiten kannst, freut uns das. Derzeit erwarten wir mit Spannung, wann und wie das 3. Bundesberufungsgericht in Philadelphia sich mit dem Antrag der Staatsanwaltschaft nach der Todesstrafe für Mumia Abu-Jamal befassen wird. Der U.S. Supreme Court hatte im Januar 2010 angeordnet, die Frage der Todesstrafe gegen Mumia neu zu behandeln. Dabei hatte das Höchste Gericht der USA eine Empfehlung für die Todesstrafe abgegeben

Am Ostersonntag, 4. April 2010, übernahmen die irisch-republikanischen Gefangenen im Hochsicherheitsgefängnis Maghaberry einen Teil ihres Flügels, genannt Roe House. Für zwei Tag barrikadierten sie sich in der Gefängniskantine ein. Sie begannen den Protest aufgrund der sich permanent verschlechternden Situation im Gefängnis und um auf ihre Forderung, als politische Gefangene anerkannt zu werden, aufmerksam zu machen. Am 6. April veröffentlichten sie eine Stellungnahme, in der sie die Gründe für ihre Aktionen darlegten und auf die Situation im Gefängnis hinweisen versuchten. Die

An das Bündnis “Wir zahlen nicht für eure Krise”:Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossen, die Kommunistische Initiative Deutschland unterstützt euren Aufruf zu bundesweiten Demonstrationen am 12. Juni in Berlin und Stuttgart (veröff. auf http://www.kapitalismuskrise.org/aktuelles/bundesweiter-aufruf-12- 06-10/#ausserparlamentarisch). Wir werden u.a. unter unseren Unterstützern und Freunden zur Teilnahme mobilisieren.Natürlich haben wir z.T. weitergehende Forderungen als die im Aufruf benannten; z.B. sind die geforderten 500 € als Grundsicherung immer noch viel zu niedrig, um ein menschenrechtskonformes Leben führen zu können. Auch ist uns bewusst:

Liebe Genossen, liebe Leser!Aufgrund der jüngsten Diskussionen im OK soll die politische Bildung in den Basisstrukturen der KI ausgebaut und stärker als bisher verankert werden. Langfristiges Ziel ist die Schaffung von Bildungsmodulen auf marxistisch-leninistischer Grundlage mit denen die Regionalgruppen vor Ort unabhängig voneinander politische Bildung durchführen können (Stichwort Regionalisierung der Bildungsarbeit). Um diesen Anspruch gerecht zu werden, ist ein intensiver Austausch mit den Regionalgruppen wünschenswert und auch notwendig. Aus diesem Grund wendet sich die AG Bildung an die aktiven Genossen

Diese fand am 27.05.2010 im Zusammenhang mit einer monatlichen Veranstaltung eines KI-Unterstützers („Szenische Lesung“) statt, welche schon seit vielen Jahren läuft. Obwohl nur 6 Genossen anwesend waren, verlief die Sitzung sehr erfolgreich. Wir stellten gegenseitig uns, unsere Erfahrungen, Verbindungen und Vorstellungen von der KI-Regionalarbeit vor.Wir stimmten uns über die Aufgabenverteilung ab (eine Wahl entfiel, da ohnehin mehr Funktionen zu vergeben als Genossen anwesend waren), wobei für Jeden von uns selbstverständlich war, daß eine kommunistische Partei immer eine Kaderpartei ist und