Dresden Nazifrei am 19. Februar 2011
Hier ein Bericht aus Dresden
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WeiterlesenSamstag, den 19. Februar 2011 um 18:06 Uhr Einen riesen Dank an euch alle, auf den Blockaden, bei Demos, auf der Straße. Wir haben es geschafft. Wir haben Europas größten Naziaufmarsch in Dresden zum zweiten Mal verhindert. Und das, obwohl die Lage für alle auf den Straßen nicht leicht war. Die Polizei setzte massiv Wasserwerfer, Knüppel und Pfefferspray gegen DemonstrantInnen ein. Bereits früh am Morgen bekam man den Eindruck, dass die Polizei mit aller Macht und ohne Beachtung jedweder Verhältnismäßigkeit
WeiterlesenAspekte zur NATO-‘Friedensmission’ der Rüstungsindustrie und Aktien-Dividende des Todes. Seit Januar 2005 ist die Howaldswerke-Deutsche Werft (HDW) Teil des Werftenverbundes ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS). Dieser Werftenverbund umfasst sechs Standorte in Deutschland, Schweden und Griechenland. Der Standort Kiel der HDW umfasst rund 2.300 Mitarbeiter. Die Werft ist ein Kompetenzzentrum für den Bau der modernsten “nicht-nuklearen U-Boote der Welt” und führend beim Einsatz von Brennstoffzellenantrieben. [1] TKMS-HDW am 07.01.2009: Sechs weitere U-Boote Klasse 214 für Südkorea. Die Howaldswerke-Deutsche Werft GmbH
WeiterlesenThe Campaign to Free Ahmad Sa’adat expresses its strongest solidarity with the popular movements throughout the Arab world struggling for freedom, dignity, social justice and freedom from dictatorship, subjugation and imperialism. From the first sparks of Arab revolution in Tunisia, the flame of revolution is spreading throughout the Arab homeland. We convey our strongest salutations and messages of support to these new Arab liberation movement, and we are certain that these movements will achieve victory and that many political prisoners
Weiterlesen12.02.2008 / 20.02.2011 Die Berechnung der Regelleistung wurde im Jahr 2004 verabschiedet und hatte ihre gesetzliche Gültigkeit ab 01.01.2005. Diese Berechnung erfolgte vorsätzlich auf falschen Berechnungsgrundlagen der Jahre 2003 und 2004. Das Ziel war die Reduzierung der Lebensqualität und der Lebensgrundlagen. Die Menschen aus der Erwerbslosigkeit in die Unterbezahlung abzuschieben. Die Menschen in Unterbezahlung: Hungerlohn, Billiglohn, Niedriglohn, Mini-„Mindestlohn“, mit Hilfe des Staates zu zwingen. Flankiert wurde dieses Vorhaben durch die staatliche Zwangsgesetzgebung, – auch mit Hilfe der Sozialgesetzgebung. So auch
WeiterlesenErhielt der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck Schecks vom Konzernchef Gauselmann? Käuflichkeit von Regierung und Parlament in Deutschland. Nach SZ-Informationen zahlten Manager von Deutschlands größtem Spielautomaten-Hersteller eine Million Euro an Bundestagsabgeordnete der Union, SPD, FDP und Grüne. Die Bundestagsabgeordneten nahmen demnach Hunderte Schecks entgegen. Der Spielhallen-Konzern, der Gauselmann AG, versuchte auf diese Weise seit 1990, strenge Auflagen für umstrittene Spielhallen zu verhindern. Paul Gauselmann, der Gründer des Konzerns, betreibt seit zwei Jahrzehnten ein Parteispendensystem in Deutschland. Ziel sei es, in der
WeiterlesenHartz IV-Gesellschaft und Sozialdarwinismus 2005 bis 2011? Bezug: Zweistufige Hartz-Erhöhung: Erst fünf, dann drei Euro.* Vor und kurz nach der Jahrhundertwende (um 1900) erreichte der Sozialdarwinismus in Deutschland seine aggressivste, brutalste und reaktionärste Stufe, die schließlich in die verbrecherische Ideologie des Faschismus einmündete. Das Interesse der Bourgeoisie am Sozialdarwinismus offenbarte sich in einem Preisausschreiben, das Alfred Friedrich Krupp anonym als ein “ungenannt bleibender Gönner der Wissenschaft” veranstaltete. (Siehe H.E. Ziegler: Die Vererbungslehre in der Biologie und Soziologie, S.XIII.) Das Thema
WeiterlesenLiebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,Liebe Freundinnen und Freunde des Bündnisses “Nazifrei! –Dresden stellt sich quer”, Wir halten an unserem erklärten Ziel fest, Europas größten Naziaufmarsch endgültig Geschichte werden zu lassen, und rufen für den 19.02 bundesweit zur Verhinderung des Naziaufmarschs mittels Massenblockaden auf. Es hat sich abgezeichnet, dass die Nazis an diesem Tag ihr zentrales Event veranstalten wollen, was es für uns auf jeden Fall zu verhindern gilt!Für den 13. Februar mobilisieren die Nazis regional zu einem Fackelmarsch nach Dresden. Dieses
WeiterlesenArbeitsmarkt und EU-Menschenhandel ab 1. Mai 2011 – fürs Kapital Leiharbeit als strategisches Instrument zur Etablierung einer Billiglohnlinie Nach einer Umfrage der IG Metall nutzen mehr als zwei Drittel der Unternehmen Leiharbeit. Die Zahl der Betriebe, die ganz auf Leiharbeit verzichten, sank auf 32%. Im September 2010 waren dies noch 34%. In 83% der Betriebe besteht ein zusätzlicher Bedarf an Beschäftigten. Nur etwa 20% der Betriebe stellt zusätzliche Mitarbeiter in ‘normale’ Arbeitsverhältnisse ein. “Trotz Aufschwung setzen die Arbeitgeber [?] voll
WeiterlesenDer Imperialismus schenkt dem ideologischen Kampf besondere Beachtung. „Da der militärische Hebel der antikommunistischen Politik in seinen Maßstäben begrenzt ist und bei der Öffentlichkeit eine ungünstige Reaktion auslöst, der ökonomische Hebel aber langsam und wenig wirksam ist, müssen wir uns der dritten, der ideologischen Waffe der Strategie zuwenden“, verkündete offen der damalige USA-Botschafter in Japan, E. Richauer, der spätere u. ehemalige Professor an der Harvard-Universität. (1) Die größten Möglichkeiten für eine „friedliche Einmischung“ sehen die Antikommunisten im Bereich der
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