Am 27. November soll die baden- württembergische Bevölkerung in einer Volksabstimmung entscheiden, ob Stuttgart 21 umgesetzt wird, oder ob ein ca. 350 Millionen teurer Ausstieg aus dem Projekt eingeleitet werden soll. Die Bedingungen, die durch die Landesverfassung gegeben sind, sind indes so hoch angesetzt, dass selbst die optimistischsten unter den S21-Gegnern nicht von einem realistischen Ausstiegsszenario ausgehen: Es müssen mindestens ein Drittel der Stimmberechtigten, also ca. 2,5 Millionen Wahlberechtigte, für den Ausstieg stimmen. Und Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagt in jedes

Eine neue Regierung der Kampfgemeinschaft des Kapitals, der bürgerlichen Parteien und der EU Pressekonferenz von Aleka Papariga, der Generalsekretärin des ZK der KKE, am 7. November bezüglich der Formierung einer neuen Regierung bestehend aus den zwei bürgerlichen Parteien des Landes, der sozialdemokratischen PASOK und der rechten ND, die von der nationalistischen LAOS unterstützt wird. Aleka Papariga rief die Arbeiterklasse und die Volkskräfte dazu auf, diese Regierung durch ihren Kampf so schnell wie möglich zu stürzen. Sie betonte, dass eine soziale

Der durchschnittliche Arbeitslohn ist in den letzten zehn Jahren real um 93 Euro geschrumpft, so eine Studie. Nach den Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) konnten lediglich die obersten zwei Zehntel der abhängig Beschäftigten ein reales Plus bei den Bruttomonatslöhnen verzeichnen. 

Reflexionen von Fidel Teil I Jenes brutale Bündnis ist zum verräterischsten Repressionsinstrument geworden, das die Menschengeschichte je kennen gelernt hat. Die NATO hat diese globale Unterdrückungsrolle übernommen, sobald die UdSSR, die den Vereinigten Staaten zu ihrer Gründung als Vorwand gedient hat, ihre Existenz aufgegeben hatte. Ihre kriminelle Absicht wurde schon in Serbien offensichtlich, einem Land slawischen Ursprungs, dessen Volk im Zweiten Weltkrieg so heroisch gegen die Nazi-Truppen gekämpft hat. Als die Länder jener unheilvollen Organisation im März 1999, in ihren

In einer Studie zur Struktur des Kontrollnetzwerks von transnationalen Konzernen hat eine Forschungsgruppe der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich das Ergebnis zu Tage gefördert, dass die kapitalistische Weltwirtschaft heute praktisch von einer Kerngruppe von 147 Firmen kontrolliert wird, bei denen es sich fast ausschliesslich um amerikanische und britische Banken und Firmen der Finanzbranche handelt. Die Studie «The Network of Global Corporate Control»1 fusst auf der Auswertung der sich teilweise gegenseitig durchdringenden Besitzverhältnisse unter 43’000 transnationalen Konzernen. Es gibt keine vergleichbar

Der mörderische Angriff von anarchistisch-faschistischen Gruppen auf die überwältigende Kundgebung der klassenbewussten Gewerkschaften, die sich in der PAME zusammengeschlossen haben, gegen die neuen volksfeindlichen Maßnahmen der Regierung, ist um die ganze Welt gegangen. Dennoch gab es viele Versuche der bürgerlichen Massenmedien, die Fakten zu verdrehen.Bei diesem Versuch benutzen sie als Argumentationshilfen Lügen, die sie opportunistischen Kräften und trotzkistischen Websites entnommen haben. Am 19. und 20. Oktober beteiligten sich bekanntlich Hunderttausende Arbeiter und Angestellte am großen Streik, mit den klassenbewussten Gewerkschaften

Written statement of the GS of the CC of the KKE, Aleka Papariga, and the parliamentary representative of the party, Spyros Chalvatzis, to the attorney of the Court of First Instance Har. Lakafosis who summoned them due to the accusations the KKE made concerning the involvement of the state-parastate in the murderous attack against the demonstration. The attorney of the Court of First Instance, Haralambos Lakafosis, yesterday summoned the GS of the CC of the KKE, Aleka Papariga, and the

Eine Veranstaltung der Kommunistischen Initiative Dresden am 9. November 2011 um 17:00 Uhr im “Haus der Begegnung”, Gaststätte „Zeitgeist“ Großenhainer Straße 93, 01127 Dresden Zum Flugblatt der Veranstaltung Für unsere Veranstaltung “Krise – Krieg – Widerstand” am 9. November haben wir heute (08.10.2011) schon 500 Flugblätter verteilt, die meisten auf der Straße. Hans-Jürgen Westphal