Lernen wir von den Klassenkämpfen in Griechenland!

Während die linke und auch die kommunistische Presse in der BRD eher zurückhaltend reagiert, sind die bürgerlichen Medien voll von Meldungen und Analysen aus und über Griechenland. Letztere malen regelrechte Horrorszenarien an die Wand, angefangen vom angeblich drohenden Staatsbankrott in Athen bis hin zum faktischen Zerfall der Eurozone; die Situation in Griechenland scheint für die herrschende Klasse tatsächlich zu einer Herausforderung für das imperialistische Projekt EU zu werden.
Die relative Zurückhaltung der linken Medien im Allgemeinen sowie der kommunistischen im Besonderen, lässt sich recht einfach erklären. Sowohl die imperialistischen Reaktionen auf die ökonomischen Entwicklungen in Griechenland als auch der Aufschwung der Klassenkämpfe und die Avantgarderolle der Kommunistischen Partei (KKE) lassen alle Illusionen über einen angeblich „globalisierten Kapitalismus“ oder die Reformfähigkeit der EU zerplatzen. Die so genannte „Europäische Linkspartei“ (EL) wird durch und in Griechenland als das entlarvt, was sie ist: ein Instrument des deutsch-französisch geführten europäischen Imperialismus. An den Klassenkämpfen in Griechenland zerschellen damit zugleich wesentliche Teile revisionistischer und rechtsopportunistischer Vorstellungen in der schwachen, zersplitterten kommunistischen Bewegung in der BRD. Sie sind ein sehr lebendiger Aufruf, in Deutschland endlich eine einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei zu schaffen. Wir haben uns vor dem Hintergrund dieser Herausforderung sehr kurzfristig entschlossen, die Entwicklung der Klassenkämpfe in Griechenland zum Schwerpunkt unseres Bulletins zu machen. Wir wollen dies im Rahmen der KI fortsetzen.
Die letzten Entwicklungen in Griechenland belegen, dass die vier Kernforderungen des militanten, klassenkämpferischen Gewerkschaftsverbandes PAME bis weit über die eigenen Reihen hinaus akzeptiert und zur Basis der Kämpfe werden. Sie lauten: „Wir sollten der weiteren Reduzierung unserer Einkommen sowie der Zerschlagung unserer Errungenschaften nicht zustimmen!“, „Nein zu den Steuererhöhungen!“, „Nein zur Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme!“, „Wir sollten ihnen nicht erlauben, sogar die Mindestlöhne und die kollektiven Vereinbarungen aufzuheben, Entlassungen vorzunehmen!“ – „Zeigen wir unsere Stärke! Wir haben das Recht auf moderne Rechte! Wir produzieren den Wohlstand! Wir können besser ohne die Plutokratie leben!“ (siehe dazu im Detail: www.pamehellas.gr).
Sowohl PAME als auch die KKE orientieren auf eine Verschärfung des Klassenkampfes, auf weitere Streikaktionen und Formen des Generalstreiks. Deshalb erklärte die Generalsekretärin der KKE, Genossin Aleka Papariga, öffentlich und in aller Deutlichkeit: „Traut den Erklärungen der Regierung nicht! Traut nicht jenen Kräften, die von den Kapitalisten geführt werden! Sie lügen; sie versuchen, die Arbeiter einzuschüchtern; sie erwarten von ihnen, dass sie ihre Kämpfe einstellen, um weitere, noch schlimmere Maßnahmen zu verkünden. Noch Schlechteres wird kommen! Daher ist es notwendig, den Kampf fortzuführen und zu eskalieren!“ (www.inter.kke.gr)
Auf dem Weg des verschärften Klassenkampfes entwickelt sich die breite, demokratische, anti-imperialistische Front als Voraussetzung für die sozialistische Revolution. Jeder Tag belegt deshalb lebendig und anschaulich diese Grundorientierung der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE).
Die Redaktion