Erklärung der KI zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien

Die KI verurteilt auf das Schärfste den geplanten Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien und Mali. Einzig die legitime Regierung Syriens unter Baschar-Al-Assad und ihre Verbündeten haben das Recht in Syrien dschihadistische Gruppen zu bekämpfen. Die BRD nutzt die Anschläge in Paris und die grausamen Verbrechen Der dschihadistischen Gruppe Daesh (IS) um in Syrien ihrem Ziel, dem Sturz der Regierung Baschar Al-Assad näher zu kommen. Der Kriegseinsatz der Bundeswehr sowie Frankreichs und der USA ist nicht zu vergleichen mit den legitimen Luftschlägen Russlands. Russland befindet sich bei Übereinstimmung mit dem Völkerrecht auf Einladung der syrischen Regierung dort, während die westlichen Staaten nur vorgeben Daesch( IS) zu bekämpfen. In Wahrheit geht es ihnen um die Neuordnung des Mittleren Osten. Hierbei stehen Nationalstaaten, die einen unabhängigen Weg gehen, im Weg. Man will diese ersetzen durch Staaten die nach ethnischen und oder religiösen Gesichtspunkten gebildet werden. Hierbei werden die westlichen, imperialistischen Staaten nicht müde zu behaupten, es gäbe eine moderate Opposition, die in Syrien kämpft. In Wirklichkeit handelt es sich um ähnliche Kräfte wie Daesh, wie z. B. die Al Nusra Front (Al Quaida), die FSA, die ebenso Andersgläubige töten und die gleiche Ideologie pflegen. Der BRD Imperialismus will seinen Teil vom Kuchen in Konkurrenz zu den anderen impeialistischen Staaten abhaben. Wie die Vergangenheit zeigt, scheut er dabei ebenso wie die USA oder Frankreich usw. vor keinem Mittel zurück.

 

Wir bekämpfen entschieden Ansichten, der BRD Imperialismus sei harmloser als die USA. Wir müssen nur  nach Jugoslawien sehen oder Afghanistan, wo der BRD Imperialismus ebenso an Verbrechen beteiligt war. Sehr widersprüchlich ist die Haltung der PDL. So ist es zwar zu begrüßen, dass sie die einzige Kraft im deutschen Bundestag ist, die diesen Kriegseinsatz ablehnt, trotzdem ist sie weit davon entfernt eine konsequent antiimperialistische Kraft zu sein. Führungspersönlichkeiten wie van Aken oder Kipping sprechen sich gegen die legitime Regierung Assads aus und unterstützen das Projekt “Adopt a Revolution” welches mit der FSA verbunden ist. Die zentrale Losung der PDL lautet “Bomben schaffen keinen Frieden”. So sehr man dem auch zustimmen mag, so sehr drückt sich die Partei vor einer klaren Benennung von Freund und Feind und betreibt eine bequeme Flucht in die vermeintliche Neutralität. Eine solche gibt es aber nie in einem Krieg zwischen Unterdrückern und Unterdrückten. Das ist nichts weiter als unverbindlicher Pazifismus und Äquidistanz anstelle von Solidarität mit der legitimen Regierung. All dies zeigt und nur eine wirkliche Kommunistische Kraft wie z. B. die KKE in Griechenland, die Arbeiterklasse führen kann. Dass sie in der BRD noch fehlt wird uns umso schmerzlicher klar. Die KI solidarisiert sich mit allen, die dieses Ziel teilen. Ursache der Kriege sind der Drang der Monopole nach Profit, nur der Sozialismus und die revolutionäre Zerschlagung des bürgerlichen Staates kann den Frieden garantieren und den Imperialisten das Handwerk legen.