»China kann sich aus Chaos in Syrien nicht raushalten«

»Der Westen hat seine Bemühungen gegen Syrien nach dem Doppelveto von China und Russland zur UN-Resolution beschleunigt, Gleichzeitig hat Russland begonnen, Gesandte ins Land zu schicken. China kann nicht tatenlos zusehen, wie sich die Situation vom angepeilten Ziel entfernt. Auch wenn China nicht in der Lage ist, die Bewegrichtung der Situation in Syrien zu diktieren, kann das Land doch auf drei Arten Einfluss nehmen.«

»Zunächst kann China dabei helfen, die Kommunikation zwischen der Assad-Regierung und der Opposition zu verbessern. Die Vetos von China und Russland haben den Westen einer bequemen Ausrede beraubt, direkte militärische Aktionen durchführen zu können. Das heißt, dass die syrische Opposition keine allgemeine Unterstützung bekommen wird wie der Nationale Übergangsrat in Bengassi während des libyschen Bürgerkrieges.«

»Die Zähigkeit des Assad-Regimes, zu der auch dessen militärische Stärke gehört, unterscheidet es zusätzlich von der Situation beim Sturz Gaddafis. Es ist für die Opposition schwieriger, die Macht zu ergreifen. Deswegen setzt sie auf einen Dialog. China und Russland sollten dem Land helfen, sich zu reformieren und eine Revolution zu vermeiden. Das ist ein Versuch wert.«

»Zweitens sollte China die Arabische Liga, Saudi-Arabien, Katar und Ägypten davon überzeugen, ihre Haltung gegenüber der Regierung von Assad zu mildern. Innerhalb der Arabischen Liga ist der Konsens in Bezug auf Syrien ohnehin schwach. Die Antipathie gegen Assad in der Staatengemeinschaft wird dadurch ausgeglichen, dass keiner eine Einmischung von außen in ein arabisches Land wünscht. Doch auch im westlichen Bündnis gibt es Meinungsverschiedenheiten. Schon bei der libyschen Frage waren sich Deutschland einerseits und Großbritannien und Frankreich andererseits nicht einig. China kann sich in seiner Diplomatie mit Deutschland und Frankreich der syrischen Situation annehmen und die europäischen Staaten auffordern, ihre Haltung zu ändern.«

»Obwohl China ein weniger direktes Interesse an Syrien hat als Russland, würde ein Zusammenbruch des Landes dazu führen, dass der Westen seine Macht im Nahen Osten weiter ausbauen kann, wodurch auch der strategische Druck des Westens auf den Iran zunehmen würde. Sollte im Iran ein Krieg ausbrechen, müsste sich China bei den Energielieferungen stärker auf Russland verlassen, was neue Unsicherheiten in die russisch-chinesische strategische Partnerschaft bringt.«

»China muss sich mehr anstrengen, um die Avancen des Westens im Mittleren Osten zu verlangsamen. Momentan ist es klug, mehr Bemühungen auf Syrien und den Iran zu lenken. China kann seine guten Beziehungen zu den Ländern der Arabischen Liga und sein großes Kapital und den Markt nutzen, um seinen Einfluss in der Region zu vertiefen.«

Quelle: Global Times – german.china.org.cn – 10.02.2012

http://german.china.org.cn/international/2012-02/10/content_24605161.htm

11.02.2012, Reinhold Schramm (Bereitstellung)