Die propagandistischen Aufgaben
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde.
Zu den elementaren Aufgaben und Inhalten der Propaganda- und Agitationsarbeit der Kommunistischen Initiative gehören die Verteidigung und Bewahrung des Marxismus-Leninismus in seiner Einheit und Reinheit, mit den drei nicht trennbaren Bestandteilen:
– dem Historischen und Dialektischen Materialismus,
– der Politischen Ökonomie,
– und dem Wissenschaftlichen Kommunismus.
Der Marxismus-Leninismus ist die einzige wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse und ihrer führenden kommunistischen Arbeiterpartei, der die theoretische Grundlage für die praktische Arbeit bildet zur Überwindung des kapitalistischen Systems und des Aufbaus des Sozialismus/Kommunismus.
Weiterhin gehört zur Aufgabe der KI: Der Kampf gegen den Revisionismus, Reformismus und Opportunismus. Folgende Prinzipien sollten gelten bzw. angewandt werden: Der Proletarische Internationalismus wie auch der Demokratische Zentralismus.
Diese Prinzipien des Marxismus-Leninismus sind schöpferisch anzuwenden, wie auch die umfangreichen Erfahrungen des Aufbaus des Sozialismus in der DDR, der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Länder. Um die verschiedenen gesellschaftlichen Erscheinungen wissenschaftlich erfassen und erklären zu können, muss stets vom Standpunkt der Arbeiterklasse ausgegangen werden. Es wurde mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, dem Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion, wie auch später in vielen Ländern der Welt, der Beweis erbracht, dass der Sozialismus möglich und lebensfähig ist. Daran hat auch der teilweise und zeitweilige Sieg der Konterrevolution nichts geändert. Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Kampf gegen Neofaschismus und Krieg. Die Traditionen der Arbeiterbewegung zur bewahren ist ebenfalls ein wichtiger Bestandteil.
Während unserer Arbeit und der ständigen Auseinandersetzung verlieren wir unser endgültiges Ziel nie aus den Augen; den Sturz des Kapitalismus, die Vergesellschaftung der entscheidenden gesellschaftlichen Produktionsmittel und der Aufbau des Sozialismus mit seiner Herrschaftsform der Diktatur des Proletariats, als Ausdruck dafür, dass die Macht und Gewalt nun von der Arbeiterklasse ausgeht.
Vor gut einem Jahr wurde die Kommunistische Initiative ins Leben gerufen. Anstatt eines Programms wurde ein Aufruf verfasst und veröffentlicht, welcher auch der Startschuss für die Propagandaarbeit der KI war. Sinn und Zweck dieses Aufrufs ist hier, so denke ich, allgemein bekannt.
Viele Genossen in der BRD kennen uns noch nicht oder zweifeln. So sind einige grundsätzlich skeptisch. Das Auftreten und der Ansatz der KI erscheinen neu und ungewohnt. Es werden Fragen aufgeworfen:
Wie soll ich als Kommunist mit der KI umgehen? Was kann sie der Bewegung bringen? Lässt sich so das Teilziel, die Gründung einer handfesten marxistisch-leninistischen Partei bewerkstelligen?
Für uns gilt es, alle Möglichkeiten auszunutzen und neue Wege zu suchen, um Skeptiker und Zweifler davon zu überzeugen, dass wir gemeinsam den Weg zur kommunistischen Partei mit der KI beschreiten können und auch müssen. Die Stimmung innerhalb der KI, die Stimmung der einzelnen Genossen selbst ist sehr gut. Die Erwartungen sind berechtigterweise sehr hoch. Es gilt die hohe Motivation und den Optimismus auszustrahlen und unseren potentiellen Unterstützern nahe zu bringen.
Es sollte klar sein, die Kommunistische Initiative ist zum heutigen Zeitpunkt kein erneuter, zusätzlicher Versuch mehr. Sie ist im linken Spektrum ein nicht mehr zu übersehender Faktor, sie wird zusehends politischer, die Arbeit in ihr wird konkreter, und, sie steht mittlerweile schon auf einer recht breiten Basis. Die KI hat nicht nur ein unerwartetes Ausmaß angenommen, sie hat sogar in den verschiedenen Regionen eine Eigendynamik entwickelt, die Vorbild sein sollte. Als solches möchte ich hier das „Geraer Manifest“ erwähnen, welches im Juli diesen Jahres kurzerhand von den Gründungsmitgliedern der Regionalgruppe Süd/Ost beschlossen wurde. Nachzulesen im aktuellen hier ausliegendem Informationsbulletin.
Um nun solche Entwicklungen innerhalb der KI weiter zu beschleunigen und natürlich die politisch-ideologische Linie zu halten, zu festigen und zu entwickeln, bedarf es einer umfassenden Propagandaarbeit.
Weitere Regionalorganisationen sind notwendig. Weiterhin müssen Unterstützer gesammelt und zusammengefasst werden. Dazu gehört es immer wieder neue Informationstagungen zu organisieren, dazu gehört aber auch die aktive Anwesenheit unserer Genossen auf Veranstaltungen, eine geschickte Bündnisarbeit, die Verteilung der Bulletins und natürlich das persönliche Gespräch.
Die nun alle zwei Wochen erscheinenden Newsletter, inklusive der Sonderausgaben, die mittlerweile regelmäßig gewordene Aktualisierung der Homepage, sind ebenfalls ein wichtiger Bestandteil. Denn das was wir nicht gebrauchen können ist Informationsstau, welcher nach anfänglichen Schwierigkeiten mittlerweile so gut wie der Vergangenheit angehört. Stets suchen wir nach Möglichkeiten, Solidarität zu üben, wie z.B. zu den Übergriffen der Berliner Polizei auf den Wahlkampf der DKP, oder aber auch zu den in den USA eingekerkerten „Miami 5“
Was bedeutet das alles für die praktische Arbeit?
Fakt ist: Die Aufgabenfelder der Propagandaarbeit sind weit reichend und absolut entscheidend für die weitere Entwicklung der KI. Wir brauchen eine Zeitungsredaktion, an der vordergründig, aber nicht nur die Herstellung einer politischen Zeitung, namentlich „Einheit“ – „Organ der Kommunistischen Initiative“, hängt. Ohne eine solche, ich möchte hier aus Lenins Schrift, „Womit beginnen?“, zitieren: „…ist jene systematische Durchführung einer prinzipienfesten und allseitigen Propaganda und Agitation unmöglich.“ {“Iskra” Nr. 4. Mai 1901; W. I. Lenin, Werke, Bd.5, S.5-13.}
Es gehört somit zu unseren grundsätzlichen Aufgaben eine politische Zeitung herauszugeben. Ein regelmäßig erscheinendes Periodikum, welches eindeutige Ziele propagiert, welches interessant ist und deshalb gelesen wird. Die Zeitung sollte so oft wie möglich, ich denke vorerst monatlich, erscheinen.
Sie wird organisieren, koordinieren und aufklären. Es muss ständig die politische Landschaft verfolgt, analysiert und in Artikeln verpackt werden. Das Zeitungsprofil muss formal vielseitig geprägt sein. Dazu gehören Meldungen, Berichte, Reportagen, Interviews, Portraits, Kommentare, Glossen etc. Die Zeitung wird aktuelle Themen aufgreifen, Berichte von Aktionen liefern, Erfahrungen vermitteln, im alltäglichen Kampf für unsere Sache, um den Genossen auch Beispiele zu geben was möglich ist, gehört zu den weiteren Aufgaben. Die Zeitung muss die Genossen untereinander vernetzen, in dem Sinne, dass Aktionen bekannt gemacht werden, dass der einzelne Genosse sieht, es wird gekämpft und auch weiß, da kann ich mich konkret beteiligen. Sie muss Werkzeug in den Händen der KI als Agitator sein, Kräfte bündeln und zur politischen Bildung beitragen.
Sie muss das Potential haben, die Arbeiter wachzurütteln, sie muss das Klassenbewusstsein entwickeln, denn hier herrscht eben kein so genannter Klassenfrieden. Sie muss das Interesse an Politik entwickeln und dabei die Zusammenhänge transparent machen, zwischen Parlamentarismus, nationaler Bourgeoisie und Finanzkapital. Diese Fäden sind überall, aber nirgendwo werden sie enthüllt. Die Zeitung wird zur Solidarisierung der Werktätigen und aller Ausgebeuteten untereinander beitragen, denn ohne umfassende Solidarität geht es nicht. Die Zeitung trägt entschieden dazu bei, dass die kommunistische Partei die wir anstreben, die Partei neuen Typs, sich fest in den Reihen der Arbeiterklasse, in den Gewerkschaften, verwurzelt, eben überall da, wo die Fronten des Klassenkampfes stehen. Kurz gesagt, die Zeitung muss überall und an vorderster Front stehen und auch bestehen.
Einen kleinen Anfang dazu haben wir schon gemacht, mit dem Informationsbulletin. Den Genossen des Vorläufigen Organisationskomitees war von vornherein klar, ohne Presse geht es nicht. So haben wir uns entschlossen, in größeren Abständen, also vierteljährlich, das Bulletin herauszugeben. Den provisorischen Charakter erkennt man zwar, ich denke aber es wurde eine schon sehr fundierte Arbeit geleistet. Mittlerweile wurden unzählige Aufrufe gedruckt und verteilt, die Nachfrage nach den Bulletins steigt stetig.
Wie ihr seht, werden die Planungen für das reguläre Organ der Kommunistischen Initiative immer konkreter. Nun liegt es ebenso daran, dass sich alle Genossen mit ihren Mitteln, Fähigkeiten und Möglichkeiten aktiv beteiligen.
Die Herstellung des Bulletins, mit allen Arbeitsschritten wurde bis jetzt mit größtenteils provisorischen Mitteln getätigt, oft funktionierten einfache Abläufe nicht, Herausgabetermine mussten verschoben werden. Dies besserte sich zusehends, im VOK wurden von Zeit zu Zeit die verschiedenen Aufgaben eindeutiger verteilt, jedem wurde klar was zu tun ist. Das aktuelle Bulletin erschien nun zwar pünktlich, was aber ohne Improvisation nicht möglich gewesen wäre. Das kann kein Dauerzustand sein und wird es auch nicht werden. Daraus geht klar hervor, wir müssen weg von der provisorischen Verteilung und Abarbeitung von dringlichen Aufgaben.
Gerade in Bezug auf die Pressearbeit, um ihre Funktion zu garantieren und unsere Möglichkeiten besser zu nutzen, liegt mir folgendes sehr am Herzen: Wir brauchen ein gewähltes zentrales Leitungsgremium, dessen letztliche Bezeichnung natürlich noch nicht fest steht. Aus den Reihen dieses Gremiums sollte ein Verantwortlicher für die Pressearbeit gewählt werden und es muss eine zentrale Redaktion gebildet werden. Diese Redaktion wird eng mit den Regionalorganisationen verknüpft sein, es muss ein reger Austausch unter all diesen Knotenpunkten stattfinden. Die Redaktion wird selbstständig arbeiten. Es muss das Prinzip der Selbstkontrolle und -kritik herrschen, der Chefredakteur muss rechenschaftspflichtig sein, und, als Organisations- und Führungsprinzip wird in der Redaktion, als Vorbild für die gesamte Organisation, der Demokratische Zentralismus angewandt werden! Es gilt das theoretische Wissen über diese Prinzipien aufzufrischen und wieder bei der praktischen Arbeit anzuwenden!
Die Aufgaben sollten nach den Möglichkeiten der Genossen verteilt werden: Wer ist wofür geeignet? Trotz alledem sollten die Redaktionsmitglieder möglichst universell einsetzbar sein und die Redaktion selbst wird ohne das leitende übergeordnete Gremium funktionieren. Einen festen Autorenkreis zu organisieren gehört dazu und es muss mit den Lesern in gewissen Grenzen interagiert werden, und das alles natürlich auf einem möglichst hohem politisch-ideologischen und auch technischem Niveau. Die Propagandaarbeit muss nicht nur unsere Genossen ansprechen, sondern gerade auch die Arbeiterklasse und ihre natürlichen Verbündeten!
Das Internet nimmt einen immer größeren Anteil bei der Informationsbeschaffung der Menschen, vor allem bei jungen Leuten, ein. Schon aus diesem Grund sollten wir dieses Medium nicht vernachlässigen. Die Informationsbeschaffung aus dem Internet trägt aber, aufgrund der unüberschaubaren Informationsflut, leider auch zur allgemeinen Verwirrung bei.
Ich denke eine schlicht und einfach gehaltene Internetseite, im Verantwortungsbereich der zukünftigen Redaktion, mit aktuellen Berichten und Grundsatzdokumenten, reicht für unsere Zwecke vorerst aus. Auf jeden Fall sollte der gezielt Suchende auch über die Homepage auf uns aufmerksam werden. Die Newsletter sollten ebenso von der Redaktion entworfen werden. Die einzelnen Regionalorganisationen könnten auch eigene Internetseiten aufbauen, um beispielsweise spezielle regionale Themen aufzugreifen.
Die Monatszeitung und nicht nur die, trägt entschieden zum allgemeinen und inhaltlichen Erscheinungsbild der KI bei. Wir sollten beachten, dass alle Materialien, alle Schriften und natürlich auch die Internetpräsenz ein einheitliches Erscheinungsbild aufweisen. Im Moment ist noch fast alles offen. Wir haben bewusst auf grundsätzliche Symbolik verzichtet, die Internetseite ist optisch zurückhaltend und man erkennt nicht mal auf den ersten Blick, dass es sich hier um Sozialismus/Kommunismus dreht. Es gibt sicher Fragen, warum blau, und nicht rot? Hier gilt es weiter zu entwickeln und genau zu bedenken, wie wirkt die Erscheinung KI mit ihren Medien auf Außenstehende.
Zu den längerfristigen Aufgaben gehört aber nicht nur die Herstellung einer Zeitung. Wie ihr wisst, veranstaltet nun schon seit einigen Jahren die offen-siv das Marxistisch-Leninistische Fernstudium. Dieses fand und findet große Resonanz und wurde vor allem auch von den jüngeren Genossen mit Begeisterung aufgenommen. Diese Konzeption wird aktuell von der Regionalorganisation Süd/Ost aufgegriffen. Dies zum Vorbild genommen, wird es unsere Aufgabe sein, Studienmaterialen zu erarbeiten.
Es wird nötig sein Seminare zu allgemeinen und speziellen Themen zu entwickeln und zu organisieren, denn eine umfassende politische Bildung macht die Genossen standhaft und sicher, und das wiederum schweißt die zukünftige Organisation fest zusammen.
Zu den weiteren Aufgaben gehört die Verbreitung:
– der klassischen Schriften des Marxismus-Leninismus,
– eine Auswahl von wichtigen historischen Schriften,
– umfangreiche Themen der heutigen Zeit usw. usf.
Nach und nach sollte eine gut sortierte Bibliothek entstehen, um den Genossen und Sympathisanten Werkzeuge zur Agitation an die Hand zu geben, sie beim Selbststudium zu unterstützen – natürlich muss das alles für die Genossen und Interessierten auch bezahlbar bleiben.
Offensichtlich sitzen wir, nun nach 20 Jahren Konterrevolution immer noch hinter den Barrikaden, in der Isolation und Defensive. Nach nun zwanzig Jahren ist es beispielsweise immer noch wichtig und notwendig, die DDR zu verteidigen. Es ist wichtig die akute Geschichtsfälschung aufzudecken, die Menschen müssen erkennen, dass der Spruch „es war ja nicht alles schlecht in der DDR“, andersrum viel besser funktioniert.
Obwohl wir scheinbar einer übermächtigen Mediendiktatur gegenüberstehen, was aus aktuellem Grund sehr auffällig an der ungezügelten Hetze gegen die DDR zu erkennen ist, lässt sich nicht jeder davon blenden.
Die bürgerlichen Medien haben den Pferdefuß, sie können nur Spalten. Das ist ihre Schwäche. Unsere Stärke ist es zu vereinen – und zwar im proletarischen Kampf anhand der gemeinsamen Aktionsformen und Linien.
Hier greift die KI heute schon konkret ein und wirkt effektiv immer jeglicher Spaltung entgegen – setzt allen Spaltungen, ob von Springerpresse oder von „linker“ Seite, ihre tatkräftige Solidarität, Unterstützung und Mitwirkung entgegen. Im Osten der BRD haben viele Menschen schon erkannt, was sie verloren haben. Das steigende Interesse am „Kapital“ von Karl Marx zeigt uns einen Trend der Menschen mit Interessen zu Gesellschaftsalternativen auf. Die Suche hat wieder begonnen, unsere Aufgabe ist es aufzuzeigen, welchen Weg die Arbeiterklasse gehen muss, aufzuzeigen, welche Gesellschaftsformation die einzig richtige ist, nämlich, der Kommunismus, mit seiner Vorstufe, dem Sozialismus.
Liebe Genossinnen und Genossen,
der unaussprechliche Hass der herrschenden Klasse mitsamt ihrer Mediendiktatur gegen den Sozialismus, der Ausbau des Überwachungsstaates BRD und die immer weitere fortschreitende Faschisierung der Gesellschaft, die sich ständig verschärfende allgemeine Krise des Kapitalismus, die zunehmende Ausbeutung der Werktätigen, der soziale Kahlschlag und die damit einhergehende Zuspitzung der Lebensverhältnisse, das militaristische Ungetüm des deutschen Imperialismus, welches sich in der zunehmenden Beteiligung an Kriegen immer deutlicher zeigt, die zunehmende Ausgrenzung von Menschen die scheinbar anders sind, all dies zwingt uns zu Taten.
Jens Focke