Die NATO war, ist und bleibt ein aggressives imperialistisches Bündnis

Im April 1949 wurde die NATO (North Atlantic Treaty Organization) gegründet und aus diesem Anlass feierten Politiker und Militärs der NATO-Mitgliedsstaaten und die Vasallen des imperialistischen Bündnisses das 60-jährige Bestehen dieser Organisation.

Dass dabei einmal mehr der wahre Charakter der NATO ebenso verschleiert wurde wie die Geschichte dieser Allianz des Imperialismus, wundert nicht, die Wahrheit war schon das erste Opfer bei der Gründung der NATO. Öffentlich wurde die NATO und deren Bildung als notwendig zur „Verteidigung gegen die sowjetische und kommunistische Bedrohung” gerechtfertigt und damit maßlose Aufrüstung und Kriegsvorbreitung. Im Ziel und in der Argumentation schlossen sich der USA-Imperialismus und seine Bündnispartner an den deutschen Imperialismus an, der zuvor in Gestalt des Faschismus angetreten war, die „bolschewistische Gefahr“ zu beseitigen und den Kommunismus „auszurotten“.

Nur die Tatsache, dass der deutsche Faschismus im Wahn, die Weltherrschaft zu gewinnen, auch die imperialistische Konkurrenz mit Krieg überzog und damit zur ernsthaften Bedrohung für deren Kapitalinteressen wurde, zwangen Frankreich, Großbritannien und die USA in eine Allianz mit der UdSSR, wollten sie nicht riskieren, dass die Rote Armee faktisch allein und vollständig das faschistische Deutschland besiegen und damit die Sowjetunion in einem noch viel stärkeren Maße Anerkennung und Einfluss bei den Völkern Europas und der Welt ernten würde. Während die Antifaschisten in aller Welt aufrichtig als wirkliche Verbündete gegen den faschistischen Eroberungs- und Vernichtungskrieg kämpften, taktierten die imperialistischen Westmächte so lange es ging, in der Absicht, die Faschisten mögen der Sowjetunion soviel Schaden wie möglich zufügen und die UdSSR möge die Deutschen so weit als möglich schwächen. Vor allem die USA wollten so bei Kriegsende die Früchte des Sieges auf Kosten der Sowjetunion ernten und zugleich als dann stärkste Macht die kapitalistische Welt dominieren.

Nach der Zerschlagung Hitlerdeutschlands wurde sehr schnell deutlich, dass sich die imperialistischen Mächte in einem einig waren: „Der Feind steht noch immer im Osten“. Gemeint waren die Sowjetunion und die gerade entstandenen Volksdemokratien in Mittel- und Osteuropa. Churchill und andere imperialistische Führer, die einerseits ihren Respekt vor der Leistung der UdSSR, ihrer Armee und ihrer Führung unter Stalin nicht verhehlen konnten, ließen andererseits keinen Zweifel daran, dass sie lieber mit Hitler gemeinsame Sache gegen die Sowjetunion gemacht hätten, wenn der sich nur – wie erhofft – allein nach Osten gewandt hätte. Dafür hatte man dem faschistischen Deutschland schließlich Österreich, die Tschechei und Polen in den Rachen geworfen, um ihm den Weg nach Osten frei zu machen.

Nun wollte man nicht noch einmal den „Fehler“ machen, sich gegen die Sowjetunion uneinig zu sein. Der nächste Schlag nach Osten sollte gemeinsam ausgeführt werden und damit das gemeinsame Ziel erreicht werden: Die Vernichtung der UdSSR und damit des Sozialismus.

Im gleichen Maße, wie man die Beschlüsse der Antihitler-Koalition, die bei den Konferenzen in Jalta oder Potsdam gefasst wurden, seitens der Westmächte unterlief und verriet, trieben die imperialistischen Hauptmächte die Bemühungen voran, eine antisowjetische Allianz zu schmieden. Da die Folgen des Krieges noch deutlich spürbar und die Erinnerungen an die furchtbaren Verbrechen des deutschen Faschismus bei den Völkern noch zu frisch waren, waren die sich unter dem Schutz der Westmächte allmählich wieder aufrappelnden deutschen Imperialisten zunächst bei den Verhandlungen nur unsichtbar dabei. Vor der Schaffung eines imperialistischen Militärbündnisses mussten zudem vorhandene Widersprüche zwischen den imperialistischen Staaten überwunden werden. Die USA strebten ein Bündnis unter ihrer klaren Vorherrschaft an, Frankreich und Großbritannien versuchten sich dem mit einer „europäischen Lösung“ zu entziehen und auch die 1949 gegründete BRD bemühte sich unter Adenauer mit der Idee von einer „Europäischen Verteidigungsgemeinschaft“ (EVG) in Verbindung mit einer „deutschen Wiederbewaffnung“ darum, mehr Einfluss zugunsten des deutschen Imperialismus zu gewinnen. Die EVG scheiterte letztlich an den Gegensätzen zwischen deutschen, britischen und französischen imperialistischen Interessen und an der Dominanz des US-Imperialismus. Ähnlich war es schon dem Brüsseler Vertrag von 17. März 1948 zwischen Frankreich, Großbritannien und den Beneluxstaaten ergangen, in dem zur Irreführung der Öffentlichkeit die Schaffung eines Militärbündnisses mit der künftigen Abwehr möglicher neuer deutscher Aggressionen begründet wurde, weil man es anfangs noch nicht wagte, so öffentlich und deutlich zu sagen, dass sich das neue Bündnis gegen die UdSSR richtete.

Die USA waren nach 1945 als stärkste ökonomische, politische und militärische Macht in der kapitalistischen Welt hervorgegangen. Mit dem Abwurf der Atombomben auf japanische Städte und der unverhohlenen Drohung ihr Atomwaffenmonopol rücksichtslos zur Durchsetzung von US-Interessen einzusetzen, wollten sie einerseits die UdSSR einschüchtern und zum anderen gegenüber den anderen imperialistischen Staaten ihren Führungsanspruch deutlich machen. Was letztere anbelangt, so mussten Frankreich, Großbritannien und Deutschland, die allesamt geschwächt aus dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen waren, letztlich den USA nachgeben und sich deren Führung weitgehend unterordnen. So kam es schließlich zur Unterzeichnung des sogenannten Nordatlantikvertrages am 4. April 1949, der als Gründungstag der NATO gilt. Der Vertrag diente vor allem US-Interessen. Die USA sicherten sich mit ihrer geradezu übermächtigen militärischen und ökonomischen Überlegenheit auch die politische Führung in der NATO. Ziel der USA war es letztlich, Europa zum Schlachtfeld ihres Krieges gegen die Sowjetunion zu machen, auf Kosten der europäischen Völker.

Immer offener wurde bereits im Vorfeld der NATO-Gründung die Sowjetunion als künftiger Hauptfeind genannt. Die eigentliche Absicht aber, mit der NATO ein militärisches Bündnis zu schaffen, das in der Lage sein sollte, die UdSSR anzugreifen und zu zerschlagen, wurde verbrämt hinter einer Lügenpropaganda von einer angeblichen „sowjetischen Bedrohung“. Der „freie“ und „demokratische“ Westen sei in Gefahr von „kommunistischen Panzern“ überrollt zu werden – so oder ähnlich lautete das ideologische Trommelfeuer in den Medien als Begleitmusik zur NATO-Gründung und deren forciertem Aufbau, in dessen Folge nicht nur ungeheure Ressourcen durch Rüstung verschleudert wurden, sondern sich die Kriegsgefahr brandgefährlich verschärfte. Der frisch gestärkte deutsche Imperialismus nutzte die NATO, um seinen Anteil am militär-politischen Einfluss zu sichern. Die NATO sollte ihm helfen zu vollbringen, was der faschistischen Wehrmacht versagt blieb: Die Zerstörung der Sowjetunion und damit die Ausschaltung des Sozialismus. Dafür riskierte der deutsche Imperialismus nicht nur eine erneute Niederlage, im Falle eines Krieges hätte eine dann wahrscheinliche atomare Auseinandersetzung und die reale Gefahr der völligen Vernichtung der deutschen Bevölkerung bestanden. Das war die wirkliche Bedrohung für das deutsche wie für die anderen Völker Europas – für die Interessen des Imperialismus geopfert zu werden.

Man muss noch einmal daran erinnern: Es gab weder zum Zeitpunkt der NATO-Gründung noch danach eine „sowjetische Bedrohung“. Anders als die USA besaß die UdSSR zunächst keine Atomwaffen, sie war angesichts der Tatsache, dass die USA keine Skrupel hatten, diese furchtbare Bombe einzusetzen und der ständigen Drohung der USA, dies erneut zu tun, gezwungen, selbst Atomwaffen zu entwickeln. Anders als die USA hat die Sowjetunion diese Waffe nie eingesetzt.

Es war nicht die Sowjetunion und es waren nicht die später entstandenen sozialistischen Staaten, sondern die NATO-Staaten, die den Ersteinsatz von Atombomben propagierten. Mit Begriffen wie „Vorneverteidigung“, „Roll back“, „Präventivschlag“ usw. verhüllte die NATO nur recht und schlecht ihre offenkundige Kriegsabsicht.

Nicht die UdSSR oder die anderen sozialistischen Staaten umzingelten die kapitalistischen Staaten mit Waffen, sondern die NATO errichtete Hunderte Stützpunkte rund um das sozialistische Lager, stationierte Atomwaffen auf ihnen, darunter auch in Westdeutschland.

Und man muss nicht zuletzt daran erinnern, dass das militärische Bündnis der sozialistischen Staaten innerhalb des Warschauer Vertrages erst 1955, also Jahre nach der NATO gegründet wurde und eine unumgängliche Reaktion auf die wachsende Bedrohung durch die NATO war.

Noch heute propagieren die imperialistische Medien die Mär von der angeblich von der Sowjetunion ausgelösten „Kuba-Krise“, als die UdSSR in Kuba beabsichtigte, atomwaffenfähige Raketen zu stationieren und schwadronieren, dies sei ein „Beweis“ für die „sowjetische Bedrohung“ gewesen. Zugleich verschweigen sie, dass die USA schon zuvor gegen die UdSSR gerichtete Raketen aufgestellt hatte (z.B. in Großbritannien, Italien und der Türkei), dass die USA 1960 ihren NATO-Partnern die Lieferung seegestützter Polaris-Raketen anbot, dass die USA 1961 Interkontinentalraketen einführte, die aus sicheren Bunkern abgeschossen wurden und vor der „Kubakrise“ mit der Stationierung von einsatzbereiten Atomraketen 1962 in der Türkei – faktisch direkt an der sowjetischen Grenze – ein immer größeres Bedrohungspotential gegen die UdSSR in Stellung gebracht hatte, auf die die UdSSR einfach reagieren musste.

Nicht die Sowjetunion, nicht der Sozialismus, es war die NATO unter Führung der USA, die ein ums andere Mal die Welt an den Rand eines verheerenden, alles vernichtenden Atomkrieges brachte. Es war die NATO, die mit einem immer wahnwitzigeren Wettrüsten die Kriegsgefahr erhöhte und damit zugleich die Strategie verfolgte, den Sozialismus „totzurüsten“.

Die NATO hat im Laufe der Jahrzehnte zwar mehrfach Strategie und Taktik geändert, sich den aktuellen Entwicklungen angepasst, aber nie ihre grundlegenden Ziele geändert: Die Vernichtung des Sozialismus an erster Stelle und die Durchsetzung der Interessen des Imperialismus mit militärischen Mitteln wann und wo immer es zweckmäßig erscheint.

Bis weit in die sechziger Jahre drohte die NATO offen, unverhohlen und rüde dem Sozialismus mit atomarer Vernichtung. Im Zuge der neuen imperialistischen Strategie des „Wandels durch Annäherung“ gegenüber den sozialistischen Staaten begann auch die NATO „Kreide zu fressen“. Sie wurde eingebunden in eine so genannte „Entspannungspolitik“, die die „Peitsche“ um das „Zuckerbrot“ ergänzte. Der Imperialismus gab sich „friedensbereit“, faselte von „gemeinsamen Werten“ wie „Freiheit“, „Demokratie“ und „Menschenrechten“. Damit sollten nicht nur die eigenen Völker irregeführt, vor allem sollten die „oppositionellen“ (sprich konterrevolutionären) Kräfte in den sozialistischen Staaten unterstützt, die revisionistischen Strömungen in den kommunistischen Parteien gestärkt werden, die, solange der Imperialismus offen den atomaren Knüppel schwang, kaum Argumente finden konnten, wieso der Sozialismus mit dem Kapitalismus in „friedlicher Koexistenz“ übereinkommen sollte.

Wenn heute die imperialistischen NATO-Staaten davon reden, die NATO sei eigentlich so was wie eine Hilfsorganisation zum Wiederaufbau (so z.B. im ehemaligen Jugoslawien, dem Irak oder Afghanistan) und die militärischen Einsätze nur eine eigentlich ach so ungewollte Begleitkomponente, weil uneinsichtige Schurken die NATO-Soldaten an ihren eigentlichen Aufgaben, wie Blümchen pflanzen und alten Damen über die Straße zu helfen, hindern, dann ist das ebenso verlogen, wie die Ende der sechziger Jahre inszenierte Debatte um die „zivile Seite“ der NATO, die sich ja auch z.B. um den Umweltschutz kümmern könne. Ja freilich, wenn die NATO auch nur einen geringen Teil ihrer Billionen, die sie im Laufe der Jahrzehnte in Kriege und Waffen zum Wohle der Rüstungsindustrie verpulvert hat, für den Umweltschutz eingesetzt hätte, wären eine Reihe von Umweltproblemen finanziell leicht zu lösen gewesen. Nur, die NATO als gemeinnützige Organisation – das ist so, als ob man Pyromanen bei der Feuerwehr beschäftigt.

Trotzdem verfing die neue Strategie des „Wandels durch Annäherung“ bei vielen Menschen. Sie hatten die Hoffnung, die reale Atomkriegsgefahr würde sich so vermindern und die Welt könne in der Tat eine friedliche werden, wenn „alle aufeinander zugingen“. Diese Strategie konnte aber auch nur dadurch erfolgreich werden, weil sie von den sozialistischen Staaten nicht als das entlarvt wurde, was sie in Wirklichkeit war: Ein ideologisches Propagandamanöver, das die wahren Ansichten des Imperialismus verschleiern, der Friedensbewegung in den eigenen Ländern die Spitze nehmen, den Bürgern in den sozialistischen Staaten einen „friedenswilligen“, um ihre „Rechte“ besorgten „guten“ Kapitalismus vorgaukeln und die revisionistisch-reformistischen Kräfte in den kommunistischen Parteien stützen sollte. Die Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki war ein Ausdruck dieser Strategie und ein politischer Sieg für den Imperialismus.

Auch wenn dieser Prozess durch den sogenannten Doppelbeschluss der NATO 1979 noch einmal „belastet“ wurde und zu einem neuen Aufschwung der Friedensbewegung führte, waren die folgenden Jahre dadurch gekennzeichnet, dass die NATO als Instrument des Imperialismus mit der militärischen Bedrohung und des Wettrüstens einerseits und mit der Taktik des Anbietens von Verhandlungen und der Propagierung einer „Entspannungspolitik“ andererseits, ihre Doppelstrategie fortsetzte.

Mit Erfolg setzte der Imperialismus auf die zunehmenden revisionistisch-reformistischen Tendenzen in den kommunistischen Parteien in den sozialistischen Staaten, in deren Folge die ideologische Auseinandersetzung mit dem Imperialismus, insbesondere ihr klassenkämpferischer Charakter vernachlässigt wurde. Der Kapitalismus wurde so in der Ideologie vom Todfeind des Sozialismus zunächst zum partnerschaftsfähigem Gegner umgemodelt und letztlich zum Partner erklärt. Eine Entwicklung, die über die Abkehr von den Prinzipien des Marxismus-Leninismus folgerichtig zur allgemeinen Schwächung des Sozialismus auf allen Gebieten führte. Im Zuge der schließlich offenen Konterrevolution 1989/90 in den sozialistischen Staaten ergaben sich die Länder des Warschauer Vertrages faktisch widerstandslos und vollständig der NATO.

Wie weit sich der Sozialismus von seinen Grundlagen entfernt, wie verräterisch die Clique war, die zuletzt die Partei führte, machen zwei Bilder eindringlich deutlich: Ich sehe noch den Offizier der Streitkräfte der DDR, der sich 1961 mutig, ohne auch nur einen Schritt zurückzuweichen, einem amerikanischen Panzer an der Grenze zu Westberlin entgegenstellt, als der auf ihn zurollt. Und er zwingt mit einer Handbewegung, die zu verstehen gibt, dass sie bereits auf DDR-Territorium stehen, die US-Soldaten mit ihrem Panzer zum Rückzug. Zu dieser Zeit war der Sozialismus noch stark, fest und damit verteidigungsfähig.

Wie erbärmlich dagegen das Bild von 1990, als DDR-Offiziere ihre Kasernen und Ausrüstung samt Untergebenen – mit „ordentlichen Appellen“ und „Hacken zusammen“ an die Bundeswehr übergaben.

Derweil redeten zu „Demokraten“ mutierte SED-PDS-Führer davon, nun sei die Zeit gekommen, dass mit dem Verschwinden des „Warschauer Pakts“ sich auch die NATO auflösen könne und damit eine Zeit des friedlichen Wandels angebrochen sei. Und? Ist der große Friede ausgebrochen? Nein, im Gegenteil.

Bekanntlich hat sich die NATO nicht aufgelöst. Und wenn ein gewisser Gorbatschow heute gelegentlich winselt, die Ausdehnung der NATO nach Osten sei mit ihm aber „nicht abgemacht“ worden, dann entbehrt das nicht einer gewissen Lächerlichkeit. Zum einen heißt es nicht umsonst, man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter und zum anderen – seit wann halten Imperialisten ein gegebenes Wort, das nicht ihren Interessen dient, zumal, wenn es niemanden gibt, der dieses Wort einfordern kann?

Die NATO war ein militärisches, aggressives Instrument des Imperialismus im Kampf gegen den Sozialismus. Das war die Hauptaufgabe der NATO, solange es den Sozialismus gab. Es war aber auch immer die Aufgabe der NATO, gegen jedwede antiimperialistischen Kräfte vorzugehen. Daran hat sich auch heute nichts geändert. Feind ist jeder, der die Kapitalverwertung zugunsten der mächtigen Banken und Monopole in den NATO-Staaten auch nur anzutasten beabsichtigen könnte. Die USA und ihre NATO-Verbündeten sagen es ja laut und deutlich: Es geht um Märkte, Ressourcen, Interessen, um die Sicherheit des profitablen Geschäftes.

Die NATO hat Jugoslawien nicht zerschlagen, um jedem der jugoslawischen Völker (die Jahrzehnte zuvor in Eintracht lebten) ihr eigenes Ländchen zu geben. Es regnete Bomben, weil sich vor allem Serbien nicht zum Vasallen fremder imperialistischer Interessen machen lassen wollte.

Im Irak wäre Saddam Hussein noch immer an der Macht, wenn er weiter US-amerikanischen Interessen gedient hätte.

Und solange die „Taliban“ (zu Tausenden von der NATO finanziert, ausgebildet und nach Afghanistan gebracht) auf sowjetische Soldaten schossen, waren sie „Freiheitskämpfer“. Erst als sie mit den Interessen der NATO kollidierten, wurden sie plötzlich zu Terroristen.

Solange der Sozialismus existierte und stark war, war er eine starke Fessel für die militärischen Gelüste des Imperialismus. Er hielt die NATO im Zaum. Von dieser Fessel losgelöst, konnte erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa wieder Krieg geführt werden.

Mit größter Selbstverständlichkeit spricht man in der NATO darüber, dass man immer und überall zuschlagen kann und wird, wo „vitale Interessen“ der NATO-Staaten bedroht seien. Die Zerstörung des Sozialismus und der „Wegfall des Ost-West-Konfliktes“ hat die Welt keineswegs „sicherer“ gemacht. Im Gegenteil.

Der Imperialismus ist seinem Wesen nach aggressiv, der Krieg gehört zu seinem Wesen. Daran hat sich nichts, gar nichts geändert. Solange die DDR existierte und als deutscher Friedensstaat wirkte, konnte sich die BRD keine Kriege leisten. Heute trampeln deutsche Soldatenstiefel wieder über fremden Boden, oder wie es so demagogisch heißt, wird „die Freiheit Deutschlands am Hindukusch verteidigt“.

Auch die offenkundigen Differenzen zwischen den Interessen verschiedener imperialistischer Staaten innerhalb der NATO ändern nichts daran, dass die NATO im Gesamtinteresse des Imperialismus immer dann handeln wird, wenn er sich durch fortschrittliche, antiimperialistische Kräfte in seiner Macht bedroht sieht. Dass z.B. Frankreich gegen den Irakkrieg war, lag ja nicht daran, dass der französische Imperialismus plötzlich ein Freund des Friedens war. Er hatte nur eigene Interessen im ölreichen Irak, die mit der US-Invasion hinfällig wurden. Und dass Frankreich jetzt wieder „vollwertig“ in den Schoß der NATO zurückgekehrt ist, hat auch damit zu tun, dass angesichts einer schwächelnden USA innerhalb der NATO ein Gerangel um neue Machtverteilung begonnen hat, bei dem Frankreich nicht abseits stehen möchte. Aber bei all dem darf man nie vergessen, so sehr sich die Imperialisten, wenn es um Profite geht, auch untereinander bekämpfen, oft genug bekriegen: in einem werden sie sich schnell einig, wenn es um den gemeinsamen Feind geht. Da gab und gibt es für sie keinen größeren und gefährlicheren als den Sozialismus. Der Sozialismus als Alternative zum Kapitalismus entzieht dem Imperialismus seine Existenzgrundlage, deshalb wird er ihn immer auf Äußerste und mit allen Mitteln bekämpfen.

Wieder deutlich zu machen, dass der Imperialismus nicht friedensfähig ist, sondern nur zu Frieden gezwungen werden kann, wenn ihm eine starke Friedensmacht in Gestalt des Sozialismus gegenüber steht, das ist eine wichtige Lehre aus der Geschichte.

60 Jahre NATO und die Lobeshymnen der imperialistischen Politiker auf ihr Militärbündnis, das ist für die friedliebenden Menschen wahrlich kein Grund zum Feiern. Es ist vielmehr ein Grund, sich mehr denn je bedroht zu fühlen.

Uwe Langer