DIE NATO IN DER VÖLKERMORD-ROLLE

Teil IV

Am 2. März habe ich unter dem Titel „Der unvermeidliche Krieg der NATO“ Folgendes geschrieben:

„Im Unterschied zu dem, was in Ägypten und Tunesien geschieht, nimmt Libyen den ersten Platz bei den Kennziffern der Humanentwicklung in Afrika ein und weist die höchste Lebenserwartung auf dem Kontinent auf. Dem Bildungs- und Gesundheitswesen widmet der Staat besondere Aufmerksamkeit. Das Bildungsniveau der Bevölkerung ist zweifellos höher. Die Probleme liegen auf anderer Ebene […] Das Land benötigte viele ausländische Arbeitskräfte, um die ehrgeizigen Pläne im produktiven und sozialen Bereich zu realisieren.“

„Es verfügte über enorme Einkommen und Reserven konvertierbarer Währungen auf den Banken der reichen Ländern, mit denen es Bedarfsgüter und sogar hoch entwickelte Waffen kaufte, die genau von denselben Ländern geliefert worden sind, die heute Libyen im Namen der Menschenrechte überfallen wollen.“

„Die riesige, von den Massenmedien entfesselte Lügenkampagne verursachte eine große Verwirrung in der Weltöffentlichkeit. Die Zeit wird vergehen, bevor man genau rekonstruieren kann, was wirklich in Libyen geschehen ist, und bevor man die echten von den falschen Ereignissen unterscheiden werden kann, die verbreitet wurden.“

„Die USA und ihre Hauptverbündeten haben höchst ausgeklügelte Mittel benutzt, um entstellte Informationen über die Ereignisse zu verbreiten, aus denen man die Wahrheit herausfinden musste.“

„Der Imperialismus und die NATO – ernsthaft über die revolutionäre Welle besorgt, die die arabischen Länder erfasst hat, wo ein großer Teil des Erdöls erzeugt wird, das die konsumorientierten Wirtschaften der entwickelten und reichen Ländern aufrecht erhält – versäumten es nicht, den inneren Konflikt in Libyen auszunutzen, um eine militärische Intervention voranzutreiben.“

„Trotz der Lügenflut und der gewollten Verwirrung konnten die Vereinigten Staaten China und Russland nicht dazu verleiten, im Sicherheitsrat für eine militärische Intervention in Libyen zu stimmen, während es ihnen gelang, in der Menschenrechtskommission jene Ziele zu erreichen, die sie in diesem Moment anstrebten.“

„Es ist eine Tatsache, dass sich Libyen in einem Bürgerkrieg befindet, wie wir es vorausgesehen haben, und die Vereinten Nationen nichts tun konnten, um diesen zu verhindern, ausgenommen die Tatsache, dass ihr Generalsekretär selbst noch viel Öl ins Feuer gegossen hat.

Wahrscheinlich haben sich die Akteure aber nicht vorstellen können, dass die Führer des Aufstandes selbst in dieses komplizierte Thema eingreifen und erklären würden, dass sie jegliche ausländische Intervention ablehnten.“

Einer der Aufstandsführer, Abdelhafiz Ghoga, hat bei einem Treffen mit Journalisten am 28. Februar erklärt: „Was wir benötigen, sind geheimdienstliche Informationen, aber auf keinen Fall darf unsere Souveränität zu Luft, Land oder Wasser beeinträchtigt werden.“

„‚Die Unnachgiebigkeit der Verantwortlichen der Opposition bezüglich der nationalen Souveränität spiegelte die spontan gegenüber der internationalen Presse in Bengasi geäußerte Meinung vieler libyscher Bürger wieder’, teilte eine Meldung der AFP-Agentur am vergangenen Montag mit.

Am selben Tag erklärte Abeir Imneina, eine Professorin für Politikwissenschaften der Universität von Bengasi – Gegnerin von Gaddafi – Folgendes:

‚In Libyen gibt es ein sehr starkes Nationalgefühl.’

‚Außerdem macht das Beispiel Irak der arabischen Welt Angst’, betonte sie hinsichtlich der US-amerikanischen Invasion im Jahr 2003, die jenem Land, und schließlich übergreifend auf die anderen Länder der Region, die Demokratie bringen sollte; eine Hypothese, die durch die Tatsachen vollkommen widerlegt wurde.“

„‚Wir wissen, was in Irak passierte. Das Land ist völlig instabil und wir wollen auf keinen Fall denselben Weg gehen. Wir wollen nicht, dass die US-Amerikaner hierher kommen, und wir in eine Situation geraten, dann Gaddhafi hinterher beweinen zu müssen’, sagte die Expertin.“

„Wenige Stunden nach Veröffentlichung dieser Nachricht beeilten sich zwei der wichtigsten US-Presseorgane, The New York Times und The Washington Post, neue Versionen zum Thema zu verbreiten. Darüber berichtet die Presseagentur DPA am nächsten Tag, dem 1. März, wie folgt: ‚Die libysche Opposition könnte den Westen bitten, strategische Positionen der treuen Kräfte von Muammar al-Gaddhafi aus der Luft zu bombardieren’, berichtet heute die US-Presse’.

‚Das Thema wird gerade innerhalb des libyschen Revolutionsrates diskutiert’, präzisieren The New York Times und The Washington Post in ihren Online-Versionen.“

„‚Sollten diese Aktionen aus der Luft im Rahmen der Vereinten Nationen stattfinden, würden sie keine internationale Intervention implizieren’, erklärte der Sprecher des Rates, der von The New York Times zitiert wurde.“

„‚The Washington Post’ zitierte Aufständische, die anerkannten, dass der Kampf gegen die Kräfte, die Gaddhafi die Treue halten, ohne westliche Unterstützung lange dauern und viele Menschenopfer kosten könnte.“

Ich habe mir in jener Reflexion dann sofort selbst die Frage gestellt:

„Warum wird darauf bestanden, die Aufständischen als prominente Mitglieder der Gesellschaft darzustellen, die Bombardements von den USA und der NATO fordern, um Libyer zu töten?“

„Eines Tages wird man die Wahrheit erfahren, und zwar durch solche Personen, wie die Professorin für Politikwissenschaften der Universität von Bengasi, die mit großer Beredsamkeit über die grausame Erfahrung im Irak berichtete, wo Millionen von Menschen getötet wurden, ihre Arbeit verloren haben, ihre Häuser zerstört sahen bzw. emigrieren mussten.

Heute, am Mittwoch, dem 2. März, präsentiert die Agentur EFE den schon bekannten Sprecher der Aufständischen, der Erklärungen abgibt, die meines Erachtens jene vom Montag bestätigen und ihnen zugleich widersprechen: ‚Bengasi (Libyen), 2. März. Die Führung der libyschen Aufständischen bittet den UNO-Sicherheitsrat um einen Luftangriff ‘auf die Söldner’ des Regimes von Muammar al-Gaddhafi’.“

„Welchem der zahlreichen imperialistischen Krieg würde dieser ähneln?

Dem von Spanien 1936, dem von Mussolini gegen Äthiopien 1935, dem von George W. Bush gegen den Irak 2003, oder irgendeinem von den Dutzenden von Kriegen, die von den USA gegen die Völker Lateinamerikas, von der Invasion in Mexiko 1846 bis zum Krieg gegen die Falklandinseln 1982 , vom Zaun gebrochen wurden?

Selbstverständlich dürfen hierbei die söldnerische Invasion in der Schweinebucht, der schmutzige Krieg und die Blockade gegen unser Vaterland, nicht unerwähnt bleiben, die am kommenden 16. April 50 Jahre andauern.

In all diesen Kriegen, wie auch im Vietnamkrieg, der Millionen von Menschenleben kostete, überwogen Rechtfertigungen und die zynischsten Maßnahmen.

Für diejenigen, die an der unvermeidlich stattfindenden Militärinvasion in Libyen zweifeln, betitelte die Nachrichtenagentur AP, die ich als eine gut informierte Agentur betrachte, eine Nachricht, die heute veröffentlicht wurde, in der bestätigt wird: ‘Wie von Diplomaten verlautbart wurde, erarbeiten die Mitgliedstaaten der Organisation des Nordatlantikpaktes (NATO) einen Einsatzplan und nehmen dafür als Vorlage die Flugsperrgebiete über dem Balkan der 1990er Jahre, für den Fall, dass die internationale Staatengemeinschaft entscheidet, ein Luftembargo über Libyen zu verhängen’.“

Jede ehrliche Person, die in der Lage ist, die Ereignisse objektiv zu betrachten, kann die Gefahr dieser Gesamtheit zynischer und gewaltätiger Ereignisse bemerken, die die US-Politik charakterisieren und welche die beschämende Einsamkeit dieses Landes in den Vereinten Nationen während der Debatte über die „Notwendigkeit, die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba aufzuheben“ erklären.

Trotz meiner Arbeit verfolge ich ganz aus der Nähe die Panamerikanischen Spiele von Guadalajara 2011.

Unser Land ist Stolz auf diese jungen Menschen, die aufgrund ihrer Uneigennützigkeit und ihres solidarischen Geistes ein Vorbild für die ganze Welt sind. Ich gratuliere ihnen ganz herzlich. Den von ihnen errungenen Ehrenplatz wird ihnen schon niemand mehr entreißen können.

Fortsetzung am Sonntag, dem 30.