Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) und ihr strategischer Dialog mit der PASOK und der “Sozialistischen Internationale”*

Es ist sehr gut bekannt, dass die KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) zu der Schlussfolgerung gelangt ist, dass sich heute in China kapitalistische Verhältnisse entwickeln, mit der Besonderheit, dass das unter der politischen Führung einer Partei geschieht, die sich “kommunistisch” nennt.
Die Folgen dieser Entwicklung sind gut bekannt: Der Aufstieg Chinas an die Spitze der kapitalistischen Länder mit den schnellsten Entwicklungsraten und der höchsten Anzahl an Milliardären, die Beseitigung wichtiger Errungenschaften der Arbeiter, wie beispielsweise des kostenlosen Gesundheits- und Bildungswesens, wofür die Arbeiter nun bezahlen müssen, sowie das Vorhandensein von Millionen Arbeitslosen und unterbezahlten Arbeitern.
Es war daher keineswegs Zufall, dass  Liu Jieyi, der stellvertretende Direktor der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KPCh, bei seinem Treffen mit dem griechischen Premierminister und dem Vorsitzenden der PASOK wie auch der “Sozialistischen Internationale”, G. Papandreu, sagte, dass “die Beziehungen zwischen der PASOK und der KPCh außergewöhnlich sind und dass wir in jeder Hinsicht die Absicht haben, noch enger zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen unserer Parteien zu fördern und durch den Dialog der Parteien die besondere strategische Kooperation zwischen unseren beiden Ländern zu verbessern, besonders jetzt, wo wir vielen Herausforderungen gegenüberstehen”. Es könnte gar nicht anders sein, als dass die politischen Repräsentanten der Monopole (wie etwa COSCO), ungeachtet ihrer Verpackung (“sozialistisch” in Griechenland, “kommunistisch” in China), ihre gemeinsamen Klasseninteressen verstehen.

Die chinesischen Offiziellen salutieren vor den volksfeindlichen Entscheidungen der PASOK-Regierung, die sie unterstützen, solange sie mit einer Öffnung für chinesische Monopole verbunden sind.
Doch wie wir von Liu Jieyi erfahren haben, beschränkt sich die “Liebe” der KPCh nicht nur auf die “sozialistische” PASOK, sondern erstreckt sich auch auf die ganze “Sozialistische Internationale”. Wie er selbst sagte: “Wir sind der Meinung, dass die Fortführung der Abstimmung und des Meinungsaustausches wichtig ist, ebenso wie der strategische Dialog zwischen der Sozialistischen Internationale und der Kommunistischen Partei Chinas. Wir haben jede Absicht, diesen Dialog weiterhin fortzuführen, weil es, wie wir in den Treffen in den letzten Tagen bemerkt haben, viele Punkte gibt, in denen die Sozialistische Internationale und die politische Orientierung der Kommunistischen Partei Chinas übereinstimmen.”
Wir sollten daran erinnern, dass diese Internationale die Kriege der USA und der NATO unterstützte, und dass sie eine tragende Säule des ausbeuterischen kapitalistischen Systems in Europa und der ganzen Welt darstellt.
Nach alledem darf man sich durchaus fragen, ob die KPCh sich vielleicht allmählich darauf vorbereitet, auf ihren letzten Deckmantel zu verzichten – ihren Namen?

* Kommentar der Tageszeitung „Rizospastis“, Organ des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE)
Quelle: http://inter.kke.gr/; Übersetzung: „KI-Informationen“/Ralph P.