Die Einigungsbestrebungen der VKP (Vereinigende Kommunistische Partei) – eine Antwort

Am 02.08.2013 erhielt die Kommunistische Initiative in Deutschland eine offizielle E-Mail vom „ersten korrespondierenden Sekretär“ der Vereinigenden Kommunistischen Partei (VKP) Lothar Häupl mit dem Betreff “Anfrage und Vorschlag für konsultative Gespräche – Kommunisten an Kommunisten”, adressiert an die Kommunistische Initiative.

 

Neben der offiziellen Adresse der KI befand sich unter den Empfängern auch die trotzkistische Organisation “Arbeitermacht”, die mit einer Huldigung Trotzkis und der Verurteilung des “Stalinismus”, der Deutschen Demokratischen Republik und anderer sozialistischer Staaten Schlagzeilen macht. Auch auf Häupls privater Webseite finden sich Links zu u.a. trotzkistischen Organisationen.[1]

 

Dies reiht sich ein in eine Strategie der VKP und Lothar Häupls sich dem Trotzkismus anzubiedern. So schreibt Häupl als Vertreter der VKP auf der ebenso trotzkistischen und antikommunistischen Webseite der “Neuen antikapitalistischen Organisation” (NaO): “Die Verantwortung der ‘Vereinigenden Kommunistischen Partei’ (VKP) ist es, auf andere kommunistische Kräfte zuzugehen und den Versuch zu unternehmen, dass Kommunisten wenigstens bei einer solchen Aufgabenstellung an einem ‘Strang’ ziehen.”[2]

 

Der Trotzkismus ist eine der Arbeiterklasse feindlich gegenüberstehende bürgerliche Ideologie, die wie ein Fähnchen im Wind verschiedene Positionen einnimmt – auch Deckungsleiche mit dem faschistischen Hitlerreich und reaktionären und konterrevolutionären Kräften in aller Welt. Welchen Strang kann die VKP denn mit einer offen trotzkistischen Organisation haben? Vielleicht das Beschmutzen des Erbes der DDR und der Sowjetunion?

 

Obwohl wir eingeladen wurden das Programm und die Bestrebungen der VKP zu analysieren, zu kritisieren und auch mit ihnen in Gespräche zu kommen, bezeichnet das Programm der VKP eigentlich nur folgender Kern: Falsche Vorstellungen und viel Platz zur Interpretation.

 

So wird in dem Programm der VKP falsch dargestellt, dass die Linkspartei von Klassengegensätzen ausgeht. Tatsache ist, dass die Linkspartei eine sozialdemokratische Partei ist, deren Aufgabe nichts anderes ist als revolutionäre Kräfte einzusaugen und systemimmanent einzubinden. Neben seiner offensichtlichen Politik belegen viele verschiedene Dokumente, dass Gregor Gysi sich bei den Herrschenden und anderen imperialistischen Staaten als Büttel der Bourgeoisie offenbart.[3]

 

Die Forderung, die BRD solle ein “Friedensstaat” werden, ist nicht nur illusionär sondern auch konterrevolutionär. Dies kann nur derjenige annehmen, der Marx Basis-Überbau-Modell und ökonomische Gesetzmäßigkeiten außer Acht lässt. Die BRD ist der Staat der deutschen Imperialisten, der deutschen Bourgeoisie. Sie ist das Werkzeug dieser Klasse um die Proletarier in Deutschland zu unterdrücken und sie im Verhältnis der Lohnsklaverei zu halten. Ihr ökonomischer Zwang des Wertgesetzes ist die Geheimdiplomatie und der Krieg. Ein “Friedenstaat” kann somit nur ein sozialistischer oder antiimperialistischer Staat sein – so wie es die Deutsche Demokratische Republik war. Der Imperialismus ist zu keiner Zeit “friedensfähig”.

 

Neben diesen und anderen falschen Annahmen gibt es im Programm der VKP viel Platz für Interpretation als mögliches Einfallstor auch für Trotzkisten und andere konterrevolutionäre Elemente, diese Vermutung lassen zumindest o.g. Bestrebungen zu.

 

Deshalb unsere Antwort an die VKP:

 

Ihr habt richtig festgestellt, dass die Zersplitterung der kommunistischen Bewegung derzeit besteht, weil die politische Klarheit innerhalb dieser fehlt. Auch stellt ihr richtig fest, dass nur Bildung die Voraussetzung für eine neue Kommunistische Partei sein kann. Doch es bleibt bei diesem Lippenbekenntnis, denn in eurer Praxis macht ihr mit allen opportunistischen und bürgerlichen Kräften gemeinsame Sache – auf dieser Grundlage ist keine kommunistische Einheit zu schaffen. Eure tatsächliche Losung „Einheit vor Klarheit“ schwächt objektiv unsere Wissenschaft und schadet unserer Klasse, weshalb eine Zusammenarbeit unser beider Organisationen auf diesen Grundlagen nicht möglich ist.

 

Der Weg zu einer Kommunistischen Partei in Deutschland kann nur beschritten werden auf der Basis des Marxismus-Leninismus. Eine erfolgreiche Arbeiterpolitik setzt eine richtige Anwendung des wissenschaftlichen Kommunismus voraus. Sofern sich dies durch fortschrittliche Kräfte in der VKP ändern sollte, stehen wir jederzeit zu Gesprächen bereit.

 

Das Leitungskollektiv der Kommunistischen Initiative in Deutschland