Gaza (SAFA/ IRIB) – Die jüngsten Friedensvorschläge der USA für die Palästinafrage seien nichts als eine politische List. So der gewählte palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija in seiner Rede vor den Predigten zum Freitagsgebet im Norden von Gaza. Dabei bezog sich Hanija auf die finanzielle Unterstützung der USA für die palästinensische Autonomiebehörde und die gegenzügige politische Privilegierung des israelischen Regimes, indem die Autonomiebehörde sich mit der Normalisierung der Beziehungen zu Israel einverstanden erkläre und auf das Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf

Brüssel (AFP/IRIB) – Die EU-Staaten wollen das gegen Syrien verhängte Waffenembargo Ende Mai auslaufen lassen. Das beschlossen die EU-Außenminister am späten Montagabend in Brüssel nach stundenlangem Streit. Dies ermöglicht es einzelnen EU-Staaten, Waffen an die Rebellen gegen Syriens Präsident Baschar al-Assad zu liefern. Zuvor hatte der österreichische Außenminister Michael Spindelegger die Verhandlungen bereits für gescheitert erklärt. Englands und Frankreich seien nicht bereit gewesen, auf das Recht auf Waffenlieferungen zu verzichten. Österreich lehnte dies energisch ab. Der deutsche Bundesaußenminister Westerwelle verwies

Was die Verdammung der Aktivitäten von Hisbollah im Raum Qusair als unlautere “Einmischung in syrische Angelegenheiten” angeht, so ist der Vorwurf angesichts dessen, dass der ganze Krieg in Syrien Folge der von den USA und ihren Komplizen geplant ausgeführten Aktivitäten zum Regime Change in Syrien ist, ein neuer Gipfel der Heuchelei. Aber auch, wenn man davon absieht, ist der Vorwurf völlig deplatziert. Die Gegend von Qusair ist die wichtigste Drehscheibe für den grenzüberschreitenden Schmuggel von Waffen, Munition und Kämpfern aus

…or watch the video Massenhaft und kämpferisch waren die Kundgebungen der PAME am Donnerstag in vielen griechischen Städten. Sie rief zum Aufbegehren für die Verteidigung der Tarifverträge auf. Die Werktätigen verlangen den Abschluss von Tarifverträgen mit menschenwürdigen Löhnen und Rechten, die ihren Bedürfnissen entsprechen. Sie verlangen die Rückführung des Mindestlohnes auf 751 Euro für Alle ohne Altersdiskriminierung, als Diskussionsgrundlage für die Verhandlung von Lohnerhöhungen. Tausende Werktätige, Arbeitslose, Rentner und Frauen demonstrierten dynamisch im Zentrum von Athen und brachten ihre Entschlossenheit

Amman/Moskau (RIA Novosti) – Jordanien will laut dem Informationsminister Mohammed Al-Momani zur Verteidigung seines Luftraumes „Patriot“-Luftabwehrsysteme an der Grenze zu Syrien stationieren. „Wir möchten dieses Abwehrsystem in Dienst stellen, um unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken und den Luftraum des Landes zu schützen“, zitieren arabische Medien den Minister. Derzeit verhandle Jordanien darüber mit „befreundeten Ländern“, betonte er. Jordanien ist einer der nächsten Verbündeten der USA im Nahen Osten. Zuvor hatten die USA die Entsendung von 200 US-Soldaten nach Jordanien angekündigt, die die

Ankara (IRIB/APA) – In der südlichen Provinz Hatay soll aus Sicherheitsgründen eine zweieinhalb Kilometerlange Mauer hochgezogen werden, sagte der türkische Handelsminister Hayati Yazici am Donnerstag im türkischen Fernsehsender NTV. Die Mauer soll teils aus Stacheldraht und teils aus Beton bestehen, mit Überwachungskameras bestückt werden und dazu dienen, sowohl illegale Grenzüberschreitungen zu verhindern als auch militärische Sperrzonen abzusichern. Press TV berichtete am Donnerstag, dass Umfragen der IFOP zufolge die meisten türkischen Staatsbürger gegen Waffenlieferungen an die syrische Opposition sind. Nach dieser

Damaskus (dpa) – Bei den Gefechten um die syrische Kleinstadt Al-Kusair ist eine Fernsehjournalistin getötet worden. Das meldeten die oppositionellen syrischen Menschenrechtsbeobachter sowie die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Montag. Die Reporterin eines regierungnahen Nachrichtensenders sei in der Nähe des Al-Dabaa-Flughafens der Provinz Homs unterwegs gewesen, um über die Kämpfe zu berichten. Dabei sei sie von einem Heckenschützen erschossen worden. (http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/221566-syrische-fernsehreporterin-bei-al-kusair-get%C3%B6tet)

(http://de.kke.gr/news/news2013/2013-05-17-alter-summit) Unter dem Namen „Alternativer Gipfel“ wird momentan eine restaurierte Version der „Sozialforen“ vorbereitet, deren Durchführung für den 7. bis zum 9. Juni in Athen vorgesehen ist. Die Auswahl Athens ist kein Zufall. Gastgeberin wird SYRIZA sein, also die opportunistische Partei in Griechenland, die sich mit rasender Geschwindigkeit in eine Partei der modernen Sozialdemokratie verwandelt. Zu diesem Anlass will die KKE bestimmte Schlussfolgerungen nennen, die sie aus ihrer Erfahrung bezüglich der Entwicklung der Foren in den letzten Jahren und ihrer

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/221428-israelische-sondereinsatzkommandos-attackieren-pal%C3%A4stinensische-h%C3%A4ftlinge) Tel Aviv (IRIB) – Ein Sondereinsatzkommando der zionistischen Gefängnisse hat am gestrigen Donnerstag die Abteilung 6 des Gefängnisses Al Naghb angegriffen und dort auf die palästinensischen Häftlinge eingeschlagen. Das Zentrum für palästinensische Häftlinge berichtete, dass dies schon der zweite Angriff dieser Art in den vergangenen Tagen gewesen sei.In israelischen Gefängnissen befinden sich ca. 5000 palästinensische Häftlinge. Die Haftbedingungen sind unmenschlich und wurden bereits des öfteren von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisiert.

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/221403-libanon-in-alarmbereitschaft-gegen-israel) Beirut (IRIB) – Die libanesische Armee ist auf jeden Angriff Israels und alle Verstöße gegen die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates vorbereitet. Das teilte der oberste Kommandant der libanesischen Streitkräfte, General Jean Kahwagi, zum 13. Jahrestag der Befreiung Südlibanons am 25. Mai mit. Nach einem Bericht der palästinensischen Nachrichtenagentur “Quds Net” lobte Kahwagi bei dieser Gelegenheit die Zusammenarbeit zwischen den libanesischen Streitkräftjüen und der Bundeswehr im Rahmen des UNIFIL-Mandats vor der Küste des Libanons. Er dankte allen befreundeten Ländern, die