Griechenland Donnerstag, den 04. März 2010 um 12:31 Uhr Seit heute morgen halten dreihundert Mitglieder der kommunistisch orientierten griechischen Gewerkschaft PAME das Finanzministerium in Athen besetzt. Die Gewerkschafter hinderten die Beamten am Betreten des Gebäudes. Über dem Eingang befestigten sie ein Banner mit dem Schriftzug: »Erhebt Euch, damit die Sparmassnahmen nicht in Kraft treten«. Beamte des Ministeriums solidarisierten sich mit der Aktion. Auch andere Regierungsgebäude im ganzen Land sollen besetzt worden sein. Für den Abend plant die Gewerkschaft, die der

Am 28.2.2010 fand das regelmäßige Treffen der KI-Unterstützer in Berlin im Gebäude des „Neuen Deutschland“ statt. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem folgende Themen: Das Zuweisen von Organisatorischen Verantwortlichkeiten, die politischen Demonstrationen der letzten Wochen, die weitere Entwicklung der Kommunistischen Initiative und die bisher aufgetretenen Stärken und Schwächen sowie einige in Berlin in nächster Zeit stattfindende Veranstaltungen. Ein Genosse begann das Treffen mit einem ausführlichen Bericht über die drei zentralen politischen Demonstrationen der letzten Wochen. Es handelte sich konkret um

Freitag, 5. März 2010, 17:30 Uhrver.di-Gewerkschaftshaus, Paula-Thiede-Ufer 10, Berlin Solidaritätsveranstaltung für die Kosten der Verteidigung von Mumia Abu JamalMit Rolf Becker und einem Bericht über seinen Besuch in der Haftanstalt, dem Ernst-Busch-Chor und Rotdorn HamburgGrußworte: Annette Groth (MdB die Linke); Heinz Stehr, Vorsitzender der DKPVeranstalter: Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V. URL: http://www.fgbrdkuba-berlin.de/

In Solidarität mit allen, die im April 2009 in Strasbourg und Baden-Baden gegen den NATO-Gipfel zum 60. Gründungstag des Militärpakts protestieren, rufen wir dazu auf, die Proteste zum Start einer anhaltenden Kampagne gegen NATO und EU-Militarisierung zu machen und dabei folgende Forderungen in den Mittelpunkt zu stellen:

Reflexionen des Genossen Fidel: Die jüngste Begegnung mit Lula Ich habe ihn im Juli 1980, vor dreißig Jahren, in Managua kennen gelernt, während der Feierlichkeiten anlässlich des ersten Jahrestages der Sandinistischen Revolution. Dies geschah dank meiner Kontakte zu den Anhängern der Befreiungstheologie, die ich während meines Besuchs bei Präsident Salvador Allende im Jahr 1971 in Chile aufzunehmen begonnen hatte.Durch Frei Betto wusste ich, wer Lula war – ein Arbeiterführer, in den die linken Christen frühzeitig große Hoffnungen setzten.Es handelte sich

Die Plutokratie muss für die Krise bezahlen Der jüngste 24-stündige Streik am 24. Februar gegen die Pläne der sozialdemokratischen PASOK-Regierung, den Arbeitenden die Lasten der kapitalistischen Krise aufzubürden, war ein voller Erfolg. Millionen Werktätige leisteten den Einschüchterungsversuchen der Parteien des Kapitals (der sozialdemokratischen PASOK, der konservativen Nea Dimokratia (ND) und der rechtsextremen, rassistischen LAOS) Widerstand, die behaupten, dass die Arbeiter sich für „die Rettung des Landes vor dem Bankrott“ fügen müssten. Der „Patriotismus“ dieser politischen Kräfte hat nur ein Ziel:

Bericht vom KI-Rhein-Main-Treffen am 28.02.10Wir hatten uns bei unserem letzten Treffen vorgenommen, die Manifest-Diskussion in unserer Regionalgruppe zu führen. Damit fingen wir an. Es gab eine lebendige Diskussion über Form und Inhalt eines Manifests. Wir diskutierten darüber, ob und inwiefern das Kommunistische Manifest (1848) uns als Vorbild dient. Wir beschäftigten uns auch mit der Frage, wie wir uns die Entstehung eines Manifests vorstellen: Sollen einige Genossen bestehende Texte zusammenfassen und vorlegen, soll es ein Input-Papier geben, das dann in den

Stellt Euch vor, es ist Krieg und keiner geht hin – so oder ähnlich muß wohl die Philosophie Cottbuser Verantwortlicher für den 15.Februar ausgesehen haben.Der Tag, an dem vor 65 Jahren angloamerikanische Flugzeuge Cottbus bombardierten, war für diese Stadt wiedereinmal Gedenktag, Trauertag und Mahnung. Es gab Veranstaltungen von Kirche, Gewerkschaft und Stadtführung. Erschreckenderweise wurde Neonazis unmittelbar nach Dresden ein „Gedenkmarsch“ durch Cottbus genehmigt. Unter maßgeblicher Teilnahme der KI Cottbus (mit zwei Redebeiträgen) wurde gemeinsam mit der örtlichen ANTIFA eine Gegenkundgebung

Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Prekär Beschäftigte, MigrantInnen und ihre Familien traf es zuerst. Nun beginnen die Massenentlassungen. Die Krise darf aber nicht aus den Taschen von uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt werden! Wir sind nicht für diese Krise verantwortlich. Ganz im Gegenteil: Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Dieser Reichtum kommt aber nicht uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von Erwerbslosigkeit und Armut