Bei der Aktionskonferenz in Stuttgart haben wir für den 12. Juni 2010 bundesweite Demonstrationen parallel in mehreren Städten (voraussichtlich Berlin und weitere, noch zu klärende, Städte) verabredet. Es wird eine Zusammenarbeit und gemeinsame Mobilisierung mit den Bildungsprotesten angestrebt. Darüber hinaus findet vom 31.Mai bis zum 11.Juni 2010 das so genannte Vorbereitungstreffen zur UN-Klimakonferenz in Mexiko Ende 2010, der Nachfolgegipfel nach Kopenhagen statt. Die Klima- und Umweltbewegung plant vielerlei Aktivitäten, u.a. eine große Demonstration am 5. Juni in Bonn. Wir wissen,

Auf Initiative des Freundeskreises der Jugendhochschule “Wilhelm Pieck” am Bogensee, findet am 12. Juni 2010 (Sa.) am Bogensee und Werbellinsee, das 5. Internationale Freundestreffen für alle ehemaligen Absolventen, Angestellten, Lehrer und alle Bogenseekinder statt. Neben einer Besichtigung des Geländes der JHS am Bogensee ist geplant, dass alle Teilnehmer auch einen Blick in die Gebäude des umfangreichen Gebäudekomplexes werfen können. Desweiteren gibt es anschließend am Werbellinsee ein international besetztes Programm, eine Tauschbörse, ein Grillfest, Tanz und genügend Freiraum zum Kennenlernen und

11. bis 13. Juni 2010 3. Kulturseminar auf Burg Waldeck/Hunsrück Für eine solidarische Welt! Gegen Ausbeutung und Krieg! Flyer hier herunterladen!

Die Parlamentsmitglieder der KKE Spyros Chalvatzis, Thanassis Pafilis, Liana Kaneli, Giorgos Marinos und Giorgos Mavrikos richteten eine Anfrage an die Minister für Verteidigung und Äußere Angelegenheiten und protestierten damit gegen die Luftwaffen-Manöver der griechischen und israelischen Luftstreitkräfte.

9. Juni 2010 Am 09.06.2010 fand ein Bildungsstreik in Essen statt. Rund tausend Schülerinnen und Schüler nahmen an der Demonstration teil, die gegen die unzumutbaren Lehrverhältnisse und die festgelegten Sparkurse gerichtet war. KI-TV war live dabei. {youtube}0AHCYLCWE_8{/youtube} http://www.youtube.com/user/KIDeutschland

Athen, Mitteilung der KKE vom 1. Juni 2010. In Griechenland gehen die Reaktionen des Volkes auf den brutalen mörderischen Angriff der Regierung und des Staates Israel gegen die Schiffe der Solidaritätsmission für Gaza weiter. Die Front Aller Kämpferischen Arbeiter (PAME) organisierte mächtige Massendemonstrationen in Athen und in weiteren 55 Städten Griechenlands. Diese Demonstrationen waren anfänglich als eine Antwort auf die neuen arbeiterfeindlichen Maßnahmen der griechischen Regierung geplant, welche drastische Kürzungen bei Altersrenten durchsetzt und die betrieblichen Kollektivvereinbarungen außer Kraft setzt.

7. Juni 2010 Angesichts der angekündigten Umsetzung per 8. Juni 2010 eines Gesetzes in Polen, das die Verwendung von “kommunistischen Symbolen” verbietet, übergab das Sekretariat des Zentralkomitees der PCP heute der Botschaft der Republik Polen in Lissabon eine schriftliche Äusserung ihrer Beunruhigung über die «Nachrichten über die Verstärkung der antikommunistischen Kampagne in Polen durch die angekündigte Umsetzung von Massnahmen, welche die elementaren Rechte der Freiheit und Meinungsäusserung schwer beschränken, namentlich des Gesetzes, welches das Verbot und die Bestrafung des Gebrauchs

Siehe auch: Ankündigung der Außerkraftsetzung der Residenzpflicht für das KARAWANE-Festival 2010 In verschiedenen Orten Bayerns wurde Flüchtlingen, die am Karawane-Festival in Jena vom 4. bis 6. Juni teilnehmen wollten, durch das rassistische Residenzpflicht-Gesetz und durch behördliche Willkür die Teilnahe verwehrt: -Flüchtlinge aus Augsburg hatten trotz vorliegender Einladungen, die auch an die Ausländerbehörde gefaxt worden war, keine Chance, nur einen Antrag auf Reiseerlaubnis zu stellen, sie wurden von den Behörden-Mitarbeitern ohne weitere Erklärung sofort des Raumes verwiesen. -Durch die Ausländerbehörde Nürnberg

06/08/2010 Mit dem Trauermarsch „In Gedenken an die 12.000 Toten der Festung Europa“ begann gestern Mittag das Karawane-Festival mit Performance, Demonstration und der offiziellen Denkmals-Präsentation. Letzteres wurde von der Künstlerinnengruppe „Aqua Miserable“ eigens für unser Festival entworfen (siehe Fotos). Die Mauer aus Wasserkanistern stellt zum einen die Grenze zwischen Afrika und Europa dar, zum anderen thematisiert sie die häufig fehlenden Trinkwasserressourcen.

Hallo, hier die Juni-Ausgabe des Rundbriefes für die Freiheit von Mumia Abu-Jamal. Falls Du diesen Rundbrief selbst weiterverbreiten kannst, freut uns das. Derzeit erwarten wir mit Spannung, wann und wie das 3. Bundesberufungsgericht in Philadelphia sich mit dem Antrag der Staatsanwaltschaft nach der Todesstrafe für Mumia Abu-Jamal befassen wird. Der U.S. Supreme Court hatte im Januar 2010 angeordnet, die Frage der Todesstrafe gegen Mumia neu zu behandeln. Dabei hatte das Höchste Gericht der USA eine Empfehlung für die Todesstrafe abgegeben