Schlagzeile der UZ, Zeitung der DKP, 26.03.2010, S. 1: “Wer rettet unsere Demokratie?” Bei aller Bedeutsamkeit des Kampfes der Arbeiterklasse um demokratische Rechte und Freiheiten im kapitalistischen Staat – eine sich kommunistisch nennende Partei wie die DKP, in deren wichtigster Zeitung zur Rettung „unserer Demokratie“ aufgerufen wird, muss sich Fragen gefallen lassen, vor allem diejenige nach ihrem Verhältnis zu dem, was sie da retten will.„Unsere Demokratie“ – das ist die die Klassengegensätze verschleiernde Sprache der Herrschenden! „Unsere Demokratie“ – das

Die KI-Gruppe Cottbus bereitet derzeit einen Stand im Cottbuser Zentrum zum 1. Mai vor. Ein Hörspiel nach dem bislang unveröffentlichten Stück “Gedanken eines Wachsoldaten” des DDR-Dichters Erich Köhler (siehe auch www.erich-koehler-ddr.de) entsteht in Eigenregie. Es wird im Zusammenhang mit einer DDR-Veranstaltung in Cottbus aufgeführt. Wir rufen nochmals alle Genossen auf, die in einigermaßen verträglicher Entfernung wohnen: Am 18. 04., 11.30 Uhr wird in Ziegenhals anläßlich Thälmanns Geburtstag erneut gegen den Abriß der Gedenkstätte protestiert. Anschließend ist ein Autokorso von Ziegenhals

Beim letzten KI-Treffen in Rhein-Main haben wir beschlossen, die nächsten Treffen als Arbeitstreffen zu gestalten, in denen wir einen Aufruf zur Schaffung eines Manifests bearbeiten und die Lage in der Region weiter erörtern wollen.Für die nächste Zeit wollen wir außerdem inhaltliche Diskussionstreffen mit anderen Kommunisten (Organisierte und Unorganisierte) vereinbaren, in denen wir kontroverse Themen diskutieren. Als erstes würde sich das Thema EU und Griechenland anbieten. Diese Diskussionstreffen sollen keine öffentlichen Veranstaltungen sein, sondern ein Beginn eines Austauschs bzw. Debatte.

Am 06. April 2010 wurde in Düsseldorf die Kommunistische Initiative Nordrhein-Westfalen gegründet. Damit legen wir einen Grundstein zur Einheit der Kommunisten in NRW.Der erste Schritt ist nun getan. Am 06.04.2010 gründeten Kommunisten verschiedener Organisationen und Parteien die Kommunistische Initiative Nordrhein-Westfalen. Auf der vorhergehenden Diskussion wurden verschiedene Eckpunkte festgelegt: Einheit unorganisierter und organisierter Genossen in der KI-NRW, Bildung für junge Genossen, Kampf gegen den Abbau sozialer- und demokratischer Grundrechte, Kampf für ein sozialistisches Deutschland. Als Ansprechpartner wurde Willi Franke gewählt, stellvertretender

Von der Öffentlichkeit der Bundesrepublik kaum bemerkt fand am vergangenen Wochenende an der Berliner Volksbühne ein Bankentribunal statt. Die dreitägige Veranstaltung, in der mit 900 Besuchern ausverkauften Volksbühne, war kein Prozess im juristischen Sinne, sondern ein symbolisches Verfahren, ähnlich dem “Russel-Tribunal” von 1966, als Forscher, Künstler und Bürgerrechtler auf Initiative des britischen Mathematikers und Philosophen Bertrand Russel die Kriegsverbrechen der USA im Vietnamkrieg untersuchten. In der Berliner Volksbühne beleuchteten einem Bericht von Frank Brunner in junge Welt vom 12.April zufolge

Am Ostersonntag hatte ein Protest der republikanischen Gefangenen im nord-irischen Hochsicherheitsgefängnis Maghaberry begonnen. Am frühen Morgen übernahm ein Grossteil der politischen Gefangenen die Kontrolle eines Teils ihres Flügels. Die Gefangenen verbarrikadierten sich daraufhin in der Kantine. Von den 28 Gefangenen, die an dem Protest teilnahmen, waren 16 Mitglieder der Continuity IRA, 12 Mitglieder der Real IRA und zwei der Gefangenen werden von der INLA unterstützt.Montagnacht wurde der Protest schließlich durch Stürmung des Flügels von britischen Sicherheitskräften beendet. Laut Berichten setzten

Polizeiübergriffe dokumentieren Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Freundinnen, liebe Freunde,bei unserer Demonstration am 20.3. gab es eine ganze Reihe von Provokationen der Polizei inklusive willkürlichen Eindringens in die Demo mit Festnahmen und drangsalierenden Personalienfeststellungen.Wir sind dabei, diese Vorfälle zu dokumentieren – nicht zuletzt, um den Betroffenen juristisch zur Seite zu stehen. Dazu benötigen wir noch Gedächtnisprotokolle und ZeugInnenaussagen.Bitte versucht, sie zu sammeln und möglichst bis zum Bündnistreffen mitzubringen. Schickt die Dokumente bitte NICHT per mail. Für den KoKreis steht Klaus

Eine notwendige Vorbemerkung: In der sozialdarwinistischen Kapital- und Verwertungsgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland sind arme Menschen außerhalb der Wertschöpfung der Lohnarbeit ein ‘wertloser’ (privat-)wirtschaftlicher und staatlicher Kostenfaktor. Dies gilt so nicht – im bestehenden gesellschaftspolitischen Kontext – für die Privateigentümer an Produktionsmitteln, an privaten Unternehmen, Fabriken und Konzernen, nicht für die privaten Eigentümer und Erben von großen Vermögen, von privaten Miet- und Hausbesitz, nicht für Aktienbesitz und Beteiligungen etc..

In Zusammenarbeit mit der Solidaritätsorganisation “Venezuela Avanza” führte die KI-Berlin am 8. April 2010 in der Ladengalerie der “Jungen Welt” in Berlin Mitte eine Veranstaltung zum Thema “Venezuela, Land der Hoffnung” durch.Es waren 40 Teilnehmer im Raum, eingeleitet wurde die Veranstaltung mit einem Video von Nathalie Cardone: “Hasta Siempre – Comandante Che Guevara” (http://www.youtube.com/watch?v=CwTBCvb_4zo) Gleich im Anschluss referierte Ingo Höhmann gut eine halbe Stunde lang über die Situation in Venezuela. Danach wurde der Film “Hugo Chavez – Der Putsch” über

Am 11. April 1945 wurde das KZ – Lager Buchenwald durch eine präzise geplante und gezielte Aktion des internationalen Lagerkomitees befreit.Antifaschisten aus allen im KZ Buchenwald geschundenen Nationen organisierten den Kampf gegen die Faschisten und befreiten sich selbst. Trotz aller Lügen befreiten sie sich selbst.Amerikanisches Militär wartete ab bis die Gefahr von Kämpfen und eigenen Verlusten vorbei war.Das war Buchenwald am 11. April 1945.