Aufruf zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 9. Januar 2011
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde
In der 1916 erschienenen Junius-Schrift schrieb Rosa Luxemburg, unter den gegebenen Umständen sei das Finanzkapital “zu einer geschlossenen Macht von größter, stets gespannter Energie zusammengepresst, zu einer Macht, die, gebieterisch schaltend und waltend in Industrie, Handel und Kredit … gleich ausschlaggebend in Privat- wie in Staatswirtschaft, schrankenlos und sprunghaft ausdehnungsfähig, immer nach Profit und Betätigung hungernd, unpersönlich, daher großzügig, wagemutig und rücksichtslos, international von Hause aus, ihrer ganzen Anlage nach auf die Weltbühne als den Schauplatz ihrer Taten zugeschnitten war … Dieser junge, kraftstrotzende, von keinerlei Hemmungen mehr beschwerte Imperialismus … musste sehr rasch zum unberechenbaren Faktor der allgemeinen Beunruhigung werden.”
Knapp 95 Jahre sind seither vergangen. Mit welchen Attributen wir den heutigen Imperialismus auch beschreiben: Von Hemmungen ist er weniger denn je beschwert und ein unberechenbarer Faktor ist er wie nie zuvor. Globale Wirtschafts- und Finanzkrisen produzieren Kriegsgefahren als vermeintlichen Ausweg aus der Misere. Fidel Castro spricht von einer Welt, die sich “in ihrer bislang gefährlichsten Phase” befindet. Er habe, so Castro vor Studenten, nicht die geringsten Zweifel, dass die Antwort des Iran auf eine Attacke in einem globalen Atomkrieg enden werde, den niemand kontrollieren könne.
Der Iran darf nicht zum Ausgangspunkt eines atomaren Weltbrandes werden. Gehen wir am 9. Januar 2011 gegen den Krieg auf die Straße. Demonstrieren wir gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO, gegen horrende Rüstungsausgaben und mörderische Rüstungsexporte. Fordern wir den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Wehren wir uns gegen die von keinerlei Hemmungen gebremsten, politisch organisierten Folgen der Profitmaximierung im Kontext mit der seit 1945 größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise: Gegen die Privatisierung der Gewinne und die Vergesellschaftung der Verluste. Der Kapitalismus bringt der Menschheit unermessliches Leid – vor allem in der Dritten Welt. Voller Hoffnungen blicken wir auf die fortschrittlichen Bewegungen Lateinamerikas und auf das sozialistische Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften, gegen die hemmungslose Ausbeutung, insbesondere des afrikanischen Kontinents.
Demonstrieren wir gegen die Entwürdigung von Millionen Menschen auch hierzulande: Entwürdigung durch Arbeitslosigkeit, durch den grassierenden, die Ärmsten und Schwächsten am meisten betreffenden Sozialabbau, Entwürdigung durch die Verstetigung von Bildungsschranken und durch den stetig wachsenden Abbau bürgerlicher Freiheitsrechte. Wehren wir uns gegen alle Bestrebungen der Nazis, aus sozialem Zündstoff politischen Gewinn zu ziehen. Wir stehen gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.
Wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – werden am 09. Januar 2011 im Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht unsere Standpunkte und Forderungen friedlich bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf!
Kontakt: http://www.ll-demo.de/
Die „Kommunistische Initiative“ (KI) unterstützt den Aufruf und ruft zur Teilnahme an der LLL-Demonstration auf!