Von Mittel und Zweck

Deutschland kann “in vielen Bereichen sehr gut” mit den Vereinigten Staaten “mithalten”.[1] Dies erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Wochenende anlässlich des Deutschland-Besuchs von US-Präsident Barack Obama. Obama und Merkel haben am gestrigen Sonntag gemeinsam die Hannover Messe eröffnet, deren Partnerland dieses Jahr zum ersten Mal überhaupt die USA sind. Es gebe zahlreiche Möglichkeiten zur Zusammenarbeit, äußerte die deutsche Kanzlerin mit Blick auf die Messe: Man könne von einer “Win-win-Situation” sprechen. Erst vor wenigen Tagen hat zudem der Deutsche Bundestag in einer Resolution erklärt, man müsse “die transatlantischen Beziehungen zukunftsfest weiterentwickeln”; dazu solle die Bundesregierung “den offenen Dialog mit den USA … auf allen Ebenen weiter … intensivieren und … pflegen, um das gegenseitige Vertrauen zu stärken” – und dies “auf Augenhöhe”.[2] Ein ebenbürtiges Führungsbündnis mit Washington wird in Berlin schon seit geraumer Zeit eingefordert (german-foreign-policy.com berichtete [3]), nachdem eine Zeitlang ernsthafte Konflikte um die Mittelost- und die Russland-Politik die transatlantischen Beziehungen beeinträchtigt hatten. Die Initiative zum erneuten Ausbau der Kooperation geht mit einer massiven Stärkung deutscher Geschäfte in den Vereinigten Staaten einher.[4]

Berlin kann sich bei seinen Führungsambitionen darauf stützen, dass seine politische Rolle aus der Perspektive Washingtons in jüngster Zeit deutlich wichtiger geworden ist. Dies bestätigen Berliner Regierungsberater. “Deutschland hat in den vergangenen drei bis vier Jahren für die USA enorm an Bedeutung gewonnen”, erklärt Marco Overhaus, ein Mitarbeiter der “Forschungsgruppe Amerika” der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), der zuletzt auch als Referent im Planungsstab und im Nordamerika-Referat des Auswärtigen Amts tätig war. Hintergrund sei, dass die Vereinigten Staaten ausschließlich der Bundesrepublik genügend Macht zuschrieben, die krisengeschüttelte, aber als Verbündete in den bevorstehenden globalen Machtkämpfen dringend benötigte EU zuverlässig zusammenzuhalten. “Deutschland gilt in Washington als einziger noch wirklich handlungsfähiger Staat in der EU”, resümiert Overhaus.[5] Nicht zufällig sei US-Präsident Obama der Bundesregierung vor seinem Eintreffen in Berlin beim Kampf um den Verbleib Großbritanniens im europäischen Staatenbund beigesprungen und habe in London massiv gegen einen “Brexit” Stimmung gemacht. “Es gibt in den USA keine besondere Emotionalität mehr gegenüber den Briten”, lässt sich Overhaus zitieren: “Washington hat einen pragmatischen Blick darauf, wer was zur Lösung internationaler Probleme beitragen kann.” Berlin verfüge über die größeren Kapazitäten.

Ähnliche Überlegungen sind bereits im vergangenen Jahr von einer “Task Force” zur Zukunft der deutsch-US-amerikanischen Beziehungen angestellt worden. Die Task Force war damals vom German Marshall Fund of the United States aufgestellt worden; ihr gehörten neben US-Politikern und -Wirtschaftsvertetern unter anderem der Leiter des Planungsstabes im Auswärtigen Amt, Thomas Bagger, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, sowie ein Vorstand des BMW-Konzerns an. Zudem setzte der German Marshall Fund mit der “Task Force” frühere Bemühungen [6] fort, Medienvertreter in außenpolitische Planungsarbeiten einzubeziehen; in dem Gremium arbeiteten eine Journalistin der Süddeutschen Zeitung und die damalige Chefredakteurin der “taz”, Ines Pohl, mit. Pohl ist heute im Studio der Deutschen Welle in Washington tätig. Wie die Task Force im Mai 2015 in einem Abschlussbericht konstatierte, sei Deutschland mittlerweile “Europas Machtzentrum” geworden, zumal es “seine dominante ökonomische Stellung um ein stärkeres außenpolitisches Profil ergänzt”.[7] Washington sei bemüht, Berlin zu veranlassen, “die globale Ordnung aufrechterhalten zu helfen”. Die “Herausforderungen” an die ökonomische, politische und militärische Weltordnung, die der Westen nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen habe, nähmen zu; man könne diese “Ordnung” allenfalls gemeinsam verteidigen. Die Task Force plädierte damals dafür, die Wirtschaftsbeziehungen weiter zu stärken; zudem solle man transatlantische Netzwerke und “Runde Tische” auf allen Ebenen stärken.

Während die Kooperationsbestrebungen aktuell zunehmen – nicht zuletzt auf der Hannover Messe -, warnen Regierungsberater, es sei riskant, allzu stark auf das transatlantische Bündnis zu setzen. So sei keineswegs sicher, dass die US-Wirtschaft, die in den letzten Jahren dank des Fracking-Booms eine gewisse Reindustrialisierung erlebt habe, langfristig reüssiere, heißt es; Josef Braml, USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), warnt etwa, zuletzt sei die Innovativität in wichtigen Branchen gesunken. Auch seien die sozialen Spannungen gestiegen: “Sehr vielen Amerikanern geht es sehr schlecht, während es einigen wenigen sehr gut geht.”[8] Bei der SWP sind ebenfalls kritische Stimmen zu hören. Der Think-Tank hat kürzlich ein fiktives Szenario durchgespielt, in dem es nach einem erneuten Fall rassistischer Polizeigewalt in den USA zu massiven Protesten, verstärkten Aktivitäten ultrarechter Milizionäre und einem Armeeeinsatz im Inland kommt. “Das globale Medienecho ist gewaltig”, fährt die SWP im fiktiven Szenario fort: “Debatten über den Niedergang der USA und die Folgen einer Abwendung Washingtons von Europa wurden in den letzten Jahrzehnten immer wieder geführt. Nun stellt sich die Frage nach den Konsequenzen solcher Gedankenspiele mit neuer Dringlichkeit.” Es sähen sich diejenigen gestärkt, “die für ein eigenständiges globales Profil der EU und eine unabhängige Politik plädieren”.[9]

Wenig später hat ein SWP-Experte diese Auffassung bekräftigt. “Eine Amerikapolitik, die sich ganz auf gute transatlantische Beziehungen fokussiert, verwechselt Mittel und Zweck”, urteilt Johannes Thimm von der SWP-Forschungsgruppe Amerika. Zwar sei es “richtig, dass sich viele Herausforderungen nur bewältigen lassen, wenn die USA und Europa an einem Strang ziehen”.[10] Doch könnten “gute transatlantische Beziehungen nicht das Hauptziel deutscher Außenpolitik sein”; vielmehr sei es “entscheidend …, inwieweit diese Beziehungen dazu beitragen, die eigentlichen Probleme zu lösen”. Berlin und Brüssel müssten ihre Positionen “unabhängig” von Washington erarbeiten. Zwar könne man “im zweiten Schritt” überlegen, “wie man mit etwaigen Differenzen umgeht”; prioritär müssten jedoch die eigenen deutsch-europäischen Interessen sein. Dies entspricht im Kern der Forderung des Bundestags, die deutsch-amerikanischen Beziehungen künftig “auf Augenhöhe” zu gestalten: ein Ausdruck des deutschen Strebens nach einer eigenständigen Machtposition an der Spitze der Weltpolitik.