Ist der Kapitalismus entwicklungsfähig?

Um diese Frage richtig beantworten zu können, wollen wir zunächst in die Geschichte schauen. Es wird heute viel über Feindbilder geredet, über Konfliktlösung und über Wege, der Bedrohungen durch den Terrorismus Herr zu werden. Ist das eine richtige Sichtweise, oder aber wohin führt sie? Was sind die Ursachen der Widersprüche, und wie können sie gelöst werden? Werden die Soldaten die Konflikte „im Krisengebiet“ lösen können, oder werden sich die Spannungen durch den militärischen Einsatz noch verschärfen? Und wird es einmal einen besseren Kapitalismus geben? Wie wird sich die Lage der Arbeiterklasse entwickeln?

Nach dem ersten Weltkrieg und der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution verschärften sich die hauptsächlichen Widersprüche des Imperialismus noch mehr: die Widersprüche zwischen dem Proletariat und der Bourgeoisie, zwischen den imperialistischen Mächten und den Völkern der kolonialen und abhängigen Länder sowie zwischen den imperialistischen Mächten selbst. Während die sozialistische Sowjetordnung den materiellen Wohlstand der Werktätigen unablässig erhöhte, brachte der Kapitalismus der Arbeiterklasse stets neue Not, neuen Ruin und neues Elend.

Die neuen „Multimillionäre“

Nach 1919 erfolgte in Deutschland eine fortschreitende Geldentwertung – die Inflation. Herrschende Kreise bezweckten damit eine Umverteilung des Nationaleinkommens zum eigenen Vorteil. Die Reichsbank ließ massenhaft Papiergeld drucken und in Umlauf bringen, die Löhne der Arbeiter blieben hinter den rasch wachsenden Preisen zurück. Hatten die Arbeiter ihren Wochenlohn früher in einer schmalen Tüte nach Hause tragen können, so benötigten sie nun für den Verdienst eines einzigen Tages einen großen Rucksack. Bettler wurden Mulitmillionäre und hungerten dabei ärger als je zuvor. Es fehlte das Geld für Licht und Heizung, auch die Spareinlagen des Mittelstandes wurden wertlos. Die Selbstmordziffer stieg. Auf diese Weise gelang es den Unternehmern, die Ware Arbeitskraft zu herabgedrückten Preisen zu erwerben. Außerdem verschafften sie sich Staatskredite zum Ankauf von Sachwerten und zahlten sie später mit entwertetem Papiergeld zurück.

Viele Einzelhändler und kleine Handwerksbetriebe wurden durch die Inflation ruiniert und mußten schließen.

Der Kampf um die Weltherrschaft

Danach erstarkte besonders der amerikanische Imperialismus, die
Gegensätze zwischen England und den USA verschärften sich. Zugleich belebte sich der räuberische deutsche Imperialismus von neuem. Nach Deutschland floß in verstärktem Maße ausländisches und vor allem amerikanisches Kapital. Im Laufe von sechs Jahren 1924 bis 1929 betrug der Zustrom ausländischen Kapitals nach Deutschland etwa 10 bis 13 Milliarden Mark in Form langfristiger Investitionen und mehr als 6 Milliarden Mark in Form von kurzfristigen Anleihen. Mehr als 70 Prozent aller langfristigen Anleihen erhielt Deutschland von den amerikanischen Imperialisten. Die deutschen Imperialisten benutzten diese Anleihen, um die militärische und wirtschaftliche Macht Deutschlands wiederherzustellen und den Kampf um die Weltherrschaft wiederaufzunehmen.
(Deutschland = rote gestrichelte Linie)

Gegen Ende des Jahres 1932 war die Krise einigermaßen überstanden. Die industrielle Produktion hatte ihren Tiefpunkt überschritten und wuchs allmählich wieder an. [1]

Wie ging es danach weiter?

Die Krise gab den aggressiven Kreisen des deutschen Finanzkapitals endlich die Chance, die demokratischen Rechte und Freiheiten zu beseitigen, die sich die Arbeiterklasse in langen Jahren erkämpft hatte. So erklärt es sich, daß gerade die NSDAP als geeignetes Werkzeug für die Beseitigung des parlamentarischen Systems und die schrittweise Faschisierung genutzt wurde. Darüber schreibt der Historiker Joachim Streisand: „Die Nazipartei war von Gegensätzen zerrissen und begann an Einfluß zu verlieren. Wenn dieser Partei die Macht übertragen und Hitler als „Retter“ aus der Krise dargestellt werden sollte, dann war es höchste Zeit für das deutsche Großkapital, dieses Vorhaben zu verwirklichen. Das ist der eigentliche Hintergrund, vor dem sich die letzten Vorbereitungen zur Machtübertragung an den Faschismus abspielten.

Am 4. Januar 1933 trafen im Hause des Kölner Bankiers von Schröder Hitler und Papen zusammen. Sie einigten sich über ein gemeinsames Kabinett, dessen Aufgabe – wie Schröder im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozeß erklärte – ‘die Entfernung aller Sozialdemokraten, Kommunisten und Juden von führenden Stellen in Deutschland und die Wiederherstellung der Ordnung im öffentlichen Leben’ sein sollte.“ [2]

Wieso kam Hitler an die Macht?

Auch darüber gibt es klare Aussagen: „Hitler reiste von Köln nach Berlin, um seine Ernennung zum Reichskanzler zu betreiben, Papen hingegen fuhr zunächst nach Dortmund. Die Gespräche, die er dort mit Friedrich Springorum, dem Vorsitzenden der Hoesch AG für Bergbau und Hüttenbetrieb, und Albert Vogler, dem Generaldirektor der Vereinigten Stahlwerke, führte, werden sicherlich den Zweck einer Bestätigung der in Köln getroffenen Vereinbarungen durch die Herren über Kohle und Eisen verfolgt haben. Wenige Tage später überwiesen jedenfalls die Ruhrkonzerne der Schröder-Bank den Betrag von 1 Million Mark zugunsten der NSDAP und ermöglichten es ihr damit, Wahlschulden zu bezahlen, die sie an den Rand des Bankrotts gebracht hatten. Nun waren auch die Deutschnationalen bereit, sich an einem Kabinett Hitler zu beteiligen.“ [3] Und das waren bei weitem nicht die einzigen Zahlungen des deutschen Industrie- und Finanzkapitals an die Nazipartei. Gleichzeitig verschlechterte sich die Lage der Arbeiter zusehends und der blutige Terror der Nazibanditen nahm zu. Der weitere Verlauf der Geschichte ist bekannt…

Johannes R. Becher schrieb damals in der „Roten Fahne“:

Genossen, Ihr müßt wissen: Alle Arbeiter der Welt
schauen auf Euch und fragen: was werdet Ihr machen?
Der Arbeiter im Ural die Frage stellt
und am Yangtse der Fischer in seinem Nachen.
Genossen, wer heute stehen bleibt,
trägt Schuld daran, wenn täglich es heißt:
„Tote, Tote…!“

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 Welche Lösungsmöglichkeiten gibt es?

Die Entwicklung des Imperialismus bestätigt: Unter den Bedingungen des staatsmonopolistischen Kapitalismus wird die Konzentration der politischen Macht bei gleichzeitigem Abbau der bürgerlichen Demokratie zum bestimmenden Grundzug des imperialistischen Herrschaftssystems. Wie W.I.Lenin schrieb, wird die „ungeheuerliche Knechtung der werktätigen Massen durch den Staat, der immer inniger mit den allmächtigen Kapitalistenverbänden verschmilzt…, immer ungeheuerlicher.“ [4]

Woher kommt die Gewalt?

Der aus dem Wesen des Imperialismus resultierende Drang nach Gewalt, politischer Reaktion und Abbau der Demokratie fand im Faschismus seinen besonders brutalen, offen terroristischen Ausdruck. Der Faschismus wurzelt im Herrschaftssystem des Imperialismus, er ist keine „Ausnahme“ oder „Revolte wildgewordener Kleinbürger“, sondern die terroristische Diktatur des reaktionärsten und aggressivsten Teils des Finanzkapitals. „Der Imperialismus brachte den Faschismus, das Regime des politischen Terrors und der Todeslager, hervor. Wo immer es ihm gelingt, eröffnet er die Offensive gegen die demokratischen Rechte und Freiheiten, . tritt die Menschenwürde mit Füßen und fördert den Rassismus.“ [5]

Ist der Kapitalismus demokratisch?

Bürgerliche Ideologen und moderne Revisionisten operieren in ihrer ideologischen Diversionstätigkeit gern mit „Kriterien“ oder „Maßstäben“ der Demokratie. Mit diesen Begriffen wird der Versuch unternommen, allgemeine klassen- und gesellschaftsindifferente Gradmesser der Demokratie zu proklamieren. Danach soll bestimmt werden, ob und welchem Staatswesen man das Prädikat „demokratisch“ zuerkennen kann und welchem nicht. Auf der Grundlage einer solchen Konstruktion werden die Erscheinungs- und Realisierungsformen der Diktatur des Monopolkapitals, Formen der Machtausübung des Imperialismus – wie formelle Verkündung von Rechten, bürgerlicher Parlamentarismus, bürgerliche Wahl, die Existenz von Oppositionsparteien, die Gewaltenteilung in Exekutive, Legislative und Jurisdiktion und vieles andere mehr –, zu Modellvorstellungen der Demokratie gemacht.

Ideologische Verschleierung

Der Täuschungstrick dieser bürgerlichen Ideologen und Politiker besteht darin, mit diesen „Kriterien“ und „Maßstäben“ den Zusammenhang zwischen dem Typ des Eigentuns an den Produktionsmitteln und dem Charakter des Staates zu verwischen, den Klasseninhalt der Demokratie zu vernebeln und Demokratie und Diktatur gegenüberzustellen. Ihre „Theorien“ haben das Ziel, die Arbeiterklasse davon abzuhalten, das monopolistische Eigentum, die ökonomische Grundlage der politischen Herrschaft der Monopole, zu beseitigen und die entscheidende Sphäre der menschlichen Tätigkeit, die Produktion, unter ihre Kontrolle und Verantwortung zu nehmen.

Was ist der Ausweg aus der Krise?

Die sozialistische Demokratie zeichnet sich gerade dadurch aus, daß sie nicht vor den Toren der Wirtschaft haltmacht, sondern vor allem in der Hauptsphäre der menschlichen Tätigkeit, im Arbeitsprozeß, ihre immer breitere Entfaltung erfährt. „Die politische Macht der Arbeiterklasse ist das Ende der Diktatur des Monopolkapitals über die Mehrheit des Volkes. Die politische Macht der Arbeiterklasse und ihr Bündnis mit den werktätigen Bauern ist die höchste Form der Demokratie.“ [6]

Der Kapitalismus ist nicht verbesserbar!

Die Unvereinbarkeit von Imperialismus und Demokratie tritt gegenwärtig besonders in den imperialistischen USA immer ausgeprägter zutage und macht die tiefe, ausweglose Krise der bürgerlichen Demokratie offenkundig. Sie ist ein Teil der allgemeinen Krise des kapitalistischen Systems, die heute vor allem mit Aggressionskriegen, faschistischem Terror und sozialer Unsicherheit für die arbeitenden Menschen in Erscheinung tritt und den unaufhaltsamen Niedergang des Kapitalismus und die Gefahren, die von ihm ausgehen, deutlich macht.

Quellen:
[1] Siehe: Lehrbuch für die politischen Grundschulen, Dietz Verlag Berlin, 1951, S.171ff.
[2] Joachim Streisand, Deutsche Geschichte in einem Band, VEB Verlag der Wissenschaften, Berlin, 1979, S.296.
[3] Joachim Streisand, a.a.O. S.296f.
[4] W.I. Lenin: Staat und Revolution. In: Werke, Bd.25, S.395.
[5] Die Aufgaben des Kampfes gegen den Imperialismus in der gegen­ wärtigen Etappe und die Aktionseinheit der kommunistischen und Arbeiterparteien, aller antiimperialistischen Kräfte. In: Internationale Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien Moskau 1969, S.24.
[6] Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag der SED. Berichterstatter: E.Honecker. S.24.