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Mit einer großen Veranstaltung zelebrierte die BRD am 03. Oktober 2015 die Vernichtung des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden. Natürlich quillt noch heute den deutschen Finanzoligarchen, Großindustriellen und Medienanstalten der Schaum aus dem Mund, wenn sie sich daran erinnern, dass für 40 Jahre es Arbeiter wagten einen eigenen Staat, mit eigenen Gesetzen und einer ganz neuen Gesellschaft aufzubauen. Es muss für sie sehr bitter gewesen sein, dass diese mutige Kräfte es waren, die sie vorher nach Belieben ausbeuten konnten. Die Verhältnisse hatten sich einmal komplett umgedreht.

 

Umso mehr sollen die heutigen Arbeiter davor gewarnt werden - keine Lüge über die DDR ist dumm genug, kein Zeuge "zu weit hergeholt" - alles wird an diesen "Feier"tagen aus der Kiste gekramt. Niemals sollen es Arbeiter wieder Wagen auf dem Firmengelände der Bosse, namens BRD, einen eigenen Staat zu gründen. Es gibt jedoch immer eine historische Wahrheit, die kein Anstreicher übermalen kann, die nicht zertrampelt und erst recht nicht ausgelöscht werden kann. Daher können wir die Tatsachen nicht oft genug wiederholen:

 

"In der DDR gab es keine Konzentrationslager, keine Gaskammern, keine politischen Todesurteile, keinen Volksgerichtshof, keine Gestapo, keine SS. Die DDR hat keinen Krieg geführt und keine Kriegs- oder Menschlichkeitsverbrechen begangen. Die DDR war ein konsequent antifaschistischer Staat, der wegen seines Eintretens für den Frieden hohes internationales Ansehen besaß.

 

Der Prozess gegen uns als die "Großen" der DDR soll dem Argument entgegengesetzt werden, "die Kleinen hängt man, und die Großen lässt man laufen". Das Urteil über uns soll damit den Weg völlig freimachen, um auch die Kleinen zu "hängen". Schon bisher hat man sich allerdings hierbei wenig Zwang auferlegt. Der Prozess soll die Grundlage für die Brandmarkung der DDR als "Unrechtsstaat" bilden.

 

Ein Staat, der von solchen "Verbrechern" wie uns, von "Totschlägern" regiert wurde, kann nur ein "Unrechtsstaat" sein. Wer ihm nahestand, wer ein pflichtbewusster Bürger der DDR war, soll mit einem Kainszeichen gebrandmarkt werden. Ein Unrechtsstaat kann natürlich nur von "verbrecherischen Organisationen" wie dem MfS, der SED usw. geführt und gestützt worden sein.

 

Kollektivschuld, kollektive Verurteilung soll an die Stelle individueller Verantwortlichkeit treten, um das Fehlen von Beweisen für die behaupteten Verbrechen zu verschleiern. Pfarrer aus der DDR geben ihren Namen für eine neue Inquisition, für eine moderne Hexenjagd. Millionen werden so gnadenlos ausgegrenzt, aus der Gesellschaft ausgestoßen. Vielen werden die Existenzmöglichkeiten bis aufs äußerste eingeschränkt.

 

Es reicht, als IM registriert worden zu sein, um den bürgerlichen Tod zu erleiden. (...) - Das alles geschieht mit dem selbstverliehenen Gütesiegel des Rechtsstaats. Der Prozess offenbart seine politische Dimension auch als Prozess gegen Antifaschisten. Zu einer Zeit, in der der rechte neonazistische Mob ungestraft auf den Straßen tobt, Ausländer verfolgt und wie in Mölln ermordet werden, zeigt der Rechtsstaat seine ganze Kraft bei der Verhaftung demonstrierender Juden und eben bei der Verfolgung von Kommunisten. Hier fehlt es auch nicht an Beamten und Geld. Da alles hatten wir schon einmal."

 

- Erich Honecker, am Berliner Landgericht, 03.12.1992

 

Entgegen des Potsdamer Abkommens der 4 Siegermächte, das ein "friedliebendes, demokratisches, antifaschistisches und einheitliches Deutschland" vorsah, spaltete sich am 23. Mai 1949 die Bundesrepublik Deutschland in den westlichen Besatzungszonen ab. Die westlichen Besatzungsmächte und die mit ihnen verbündeten deutschen Militaristen wollten zumindest das halbe Deutschland für ihre aggressiven Pläne nicht verloren geben. In der ersten Adenauer Regierung waren mehr NSDAP-Faschistischen beteiligt als an der ersten Hitler-Regierung.

 

Am 7. Oktober 1949 wurde mit der Deutschen Demokratischen Republik der erste sozialistische Staat auf deutschem Boden gegründet. In diesem Staat wurde das Potsdamer Abkommen konsequent umgesetzt. Faschisten landeten nicht in hohen Regierungsämtern sondern bekamen ihre gerechte Strafe. Mit der Bodenreform wurden die Großgrundbesitzer, neben den Industriellen und Banken, ein entscheidendes Rückrat Hitlers, enteignet. Die Kriegsgewinnler wurden entschädigungslos enteignet. Dann wurde der Aufbau des Sozialismus begonnen.

 

Den Verantwortlichen in der BRD, deren Staat zu einem antikommunistischen Bollwerk ausgebaut wurde, schmeckte dies gar nicht. Das Jahr 1950 sollte diese DDR nicht überleben tönten sie. Genau genommen bezeichneten sie die DDR als "die Zone", Mitteldeutschland, Gänsefüßchenland oder sogenannte DDR. Entgegen des Potsdamer Abkommens ließen sich die Westalliierten in Westberlin nieder. Dieses war eigentlich Teil der DDR.

 

Lediglich für die Zeit der Besatzung wurden den Westmächten von der Sowjetunion zugestanden, in Westberlin eigene Verwaltungen zu errichten. Dieses Westberlin wurde das Zentrum der Agententätigkeiten gegen die DDR. Sabotageakte, Menschenhandel und Spionage wurden von dort betrieben. Die BRD versuchte auf dreiste Weise ihre Währungsreform in Westberlin durchzuführen, das heißt mitten in der DDR! So wollte man die DDR mit Geld überfluten, um ihr Wirtschaftssystem zu schädigen.

 

Am 17. Juni 1953 wurde der Versuch unternommen, die DDR-Regierung wegzuputschen. Kommandiert wurden diese Banditen aus Westberlin. Dieser Prototyp dessen, was man Jahrzehnte später als "Farbenrevolutionen" bezeichnen würde, scheiterte. Doch die Kriegsgefahr rund um den Brandherd Westberlin war nicht ausgemerzt. Der deutsche Imperialismus zündelte weiter und Entwarf zahlreiche Pläne, um die DDR militärisch aus dem Warschauer Vertrag herauszubrechen, notfalls mit Atomwaffen. Der bekannteste dieser Pläne hieß Deco II.

 

Um dieser Kriegsgefahr ein Ende zu setzen, errichte die DDR am 13. August 1961 den antifaschistischen Schutzwall. Die Spaltung Deutschlands, die von den Westmächten in Zusammenarbeit mit den alten Kräften des deutschen Imperialismus vollzogen wurde, fand nun ihre architektonische Entsprechung. Die tickende Zeitbombe Westberlin wurde eingedämmt. Die unmittelbare Kriegsgefahr, die Deutschland 16 Jahre nach Ende des zweiten Weltkriegs erneut in ein Inferno verwandelt hätte, wurde durch die Umsicht der DDR abgewendet. Die Politik des "Rollback des Kommunismus" war gescheitert. Die DDR wurde zu einem Bollwerk des Friedens in Deutschland!

 

In der BRD endete die Ära Adenauer, dessen Name sinnbildlich für diese aggressive Strategie gegen die DDR stand. Er wurde nach einem Intermezzo mit Ludwig Erhard abgelöst durch Willy Brands "neue Ostpolitik". Diese setzte vor allem auf den subtilen Kampf gegen den Sozialismus. Als Erfolg der DDR ist es zu werten, dass der BRD-Imperialismus nun gezwungen war, mit der DDR in Verhandlungen zu treten.

 

Um weiterhin die DDR-Staatsordnung auszuhöhlen setzte der BRD-Imperialismus auf ideologische Mittel. Dazu wurde der "demokratische Sozialismus" erfunden. Hinterhältig gab sich dieser als Verbesserung des Sozialismus aus, war er doch in Wahrheit einzig und allein als ein Mittel zu seiner Beseitigung gedacht. Leider geriet auch die SED in das Fahrwasser des Revisionismus. Die schlimmsten Auswüchse wie Gorbatschows Perestroika und Glasnost wurden zwar nicht umgesetzt, jedoch bescheinigte die SED 1986 dem Imperialismus die "Friedensfähigkeit".

 

Der Revisionismus war der ideologische Spalt auf den der Imperialismus gewartet hat, um den Sozialismus zu vernichten. Dort machte er sich breit. Als dann auch noch Erich Honecker im Oktober 1989 von zweifelhaften Gestalten wie Schabowski und Krenz aus dem ZK gewählt wurde, war die Stunde gekommen. Das große Schurkenstück nahm seinen Lauf. Mit der durch das Westfernsehn und RIAS geschürten Fluchtbewegung als Hintergrundmusik sollte diese Farbenrevolution erfolgreich werden. Die SED fiel endgültig dem Revisionismus zum Opfer.

 

Gemäß der BRD-Geschichtsschreibung war der 9. November 1989 die Zäsur, der Tag an dem das Volk der DDR gegen seine "autoritäre Regierung" aufgestanden sei und sich den Weg in die Freiheit bahnte. Wenn man sich jedoch die Fakten ansieht, wird offenkundig, dass die zerfallende SED höchst selbst dem Kapitalismus freundlich die Tür öffnete.

 

Jedoch wurde dieser nicht Kapitalismus genannt, sondern eben "demokratischer Sozialismus" oder "Erneuerung". Zeugnis davon legt vor allem die Nachrichtensendung "Aktuelle Kamera" vom 8. November 1989 ab. In dieser Nachrichtensendung der DDR darf die angeblich so verfolgte Bürgerrechtlerin Christa Wolf einen "Appell für eine wahrhaft demokratische Gesellschaft" in ungekürzter Form absenden. Zudem wird die Gründung von neuen Parteien verkündet.

 

Die Legende vom antagonistischen Widerspruch zwischen denen auf der Straße und denen an der Regierung lässt sich damit kaum aufrechterhalten.

 

Führende revisionistische und sozialdemokratische SED-Funktionäre öffneten nach einer Provokation der Westberliner Feuerwehr und des Technischen Hilfswerks am 09. November 1989 den antifaschistischen Schutzwall. Auf der anderen Seite standen schon vom RIAS organisierte, verführte Demonstranten; aber auch Neugierige und Schaulustige für die geifernden West-Kameras bereit.

 

Das Tor stand nun offen und westdeutsche Konzerne plünderten die DDR-Volksbetriebe wie die Geier. Die Gebrechen des Kapitalismus kehrten auch in diesem Teil Deutschlands ein. Obwohl die BRD seither (zuvor natürlich auch!) alles tat, um die DDR mit Lügen der schrecklichsten Art zu diffamieren, gelingt es ihr nicht, die Erinnerungen an den ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden auszutilgen.

 

Dem Land, in dem Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und Nazibanden unbekannt waren und die Freiheit nicht nur auf die Freizeit beschränkt war. Die DDR ist und bleibt der größte Erfolg der Arbeiterbewegung in Deutschland, ist und bleibt die demokratischste, freiheitlichste und friedlichste Zeit in Deutschland.

 

Dass die herrschende Klasse der BRD noch heute Angst hat vor dem Kommunismus, belegen viele Tatsachen. Nicht nur die Aufrüstung der Bundeswehr für Kriegseinsätze im Inneren, sondern auch Antikommunisten in höchste Staatsämter zu hieven, gleicht den Versuchen mit Papst Johnnes Paul II. Aber auch mit der Verleihung einer solchen "moralischen Instanz" des BRD-Staates ist diesem Ziel nicht geholfen, ebenso wenig hilft die Verdammung der im Kapitalismus angekommenen Abgeordneten der Linkspartei wie Herrn Ramelow.

 

Trotz der temporären Niederlage des Sozialismus in Deutschland wird sich die Schockstarre der Arbeiterbewegung nicht ewig halten. Heute am 07. Oktober werden wir nicht nur unserer DDR Gedenken, so wie es tausende DDR Bürger öffentlich tun oder auch heimlich tun müssen. Auch den Verbrechen der Faschisten, den willigsten Vollstreckern der deutschen Bourgeoisie und ihren Opfern, insbesondere seit 1990. Aber heute werden wir auch feiern - den Tag, an denen sich über 16 Millionen Bürger wagten mutig für den Frieden und gegen den BRD-Imperialismus zu stellen. Arbeiter, ehemalige Konzentrationslager-Häftlinge und kämpfende Antifaschisten einen Staat bauten, der unsere Chefs und Bosse 40 Jahre lang an den Rand der Verzweiflung brachten.

 

Das demokratische Deutschland, es lebe an dem Jahrestag seiner Gründung hoch!

Die Kommunistische Initiative in Deutschland

 

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen!
Heute ist der 66. Jahrestag der Deutschen Demokratischen Republik, dem ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden und größten Errungenschaft der deutschen Arbeiterklasse. 

 

 

Wider der Hetze gegen unser sozialistisches Vaterland. 

Dem Sozialismus gehört die Zukunft! 

GossweilerWarum reden wir hier immer wieder über die DDR? Warum erwähnen wir Dinge und Ereignisse, die bereits mehr als ein Vierteljahrhundert vorbei sind? Ist das nur Nostalgie? Nein, ganz sicher nicht. Die DDR war das Beste, was das deutsche Volk in seiner wechselhaften Geschichte hervorgebracht hat. Gerade jetzt häufen sich wieder einmal die Lügen über unser damaliges sozialistisches Vaterland. Doch es gibt auch nachdenkliche Stimmen. Die Wahrheit läßt sich eben nicht beseitigen. Zahlreiche DDR-Wissenschaftler haben sich  mit Fakten und eigenen Erlebnissen über die DDR geäußert. So zum Beispiel der Historiker Dr. Kurt Gossweiler. In seinen Schriften und Veröffentlichungen setzte er sich nicht nur mit dem schmählichen Untergang des Sozialismus auseinander, erforschte deren Ursachen und Hintergründe, sondern charakterisierte auch das Leben in der DDR, das sich kraß von der heute herrschenden Ausbeutergesellschaft unterschied. Kurt Gossweiler schreibt:

Schon jetzt halten Schüler von heute uns ehemalige DDR-Bürger für Märchenerzähler, wenn wir ihnen über alltägliche Selbstverständlichkeiten aus dem DDR-Alltag berichten (nach Hermann Leihkauf):

In der DDR

  • gab es ein Recht auf Arbeit und keine Arbeitslosigkeit.
  • hatte jeder Jugendliche eine kostenlose Schulbildung.
  • war das Hochschul-Studium kostenlos und die meisten Studenten erhielten Stipendien, die nicht zurückgezahlt werden mußten.
  • erhielt jeder Jugendliche nach Schulabschluß eine Lehrstelle.
  • gab es nur eine Krankenkasse für alle; deshalb waren die Krankenkassenbeiträge niedrig.
  • zahlten die Krankenkassen jede Arztbehandlung und jeden Krankenhausaufenthalt und alle vom Arzt verordneten Medikamente.
  • lag die Sozialversicherung in den Händen der Gewerkschaften.
  • wurden die Löhne und die Arbeitsbedingungen im Rahmen des Arbeitsgesetzbuches durch die Betriebsleitungen und die Gewerkschaften gemeinsam festgelegt, d.h., die Arbeiter haben über ihre Gewerkschaft dabei mitentschieden.
  • war gesetzlich festgelegt: Ob Mann oder Frau – gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
  • lag der Wohnungsbau in den Händen des Staates, der Kommunen oder der Betriebe und Genossenschaften. Er diente nicht der Profiterwirtschaftung, sondern der Schaffung von Wohnraum für die Bevölkerung.
  • lagen deshalb die Mietkosten weit unter denen in der BRD.
  • gab es keine Obdachlosen.
  • gab es auch eine Armee, die Nationale Volksarmee (NVA). Aber die war nur zur Verteidigung gegen Angriffe da, nicht dazu, Angriffskriege zu führen, wie die Bundeswehr, die Angriffskriege geführt hat in Jugoslawien, in Afghanistan und dort noch immer Krieg führt. Die NVA dagegen hat niemals Krieg geführt; denn die DDR-Regierung hielt sich an das von ihr geprägte Wort: Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!

Und weiter schreibt Dr. Kurt Gossweiler über die DDR:

1.In der DDR gab es ein Recht auf Arbeit und keine Arbeitslosigkeit.
In der DDR war gesetzlich festgelegt: Ob Mann oder Frau — gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Die Förderung der Frauen, besonders in der beruflichen Qualifizierung, war gesellschaftliche und staatliche Aufgabe. Zunehmend bis zu 92 Prozent aller Frauen im arbeitsfähigen Alter waren berufstätig. Das war möglich, weil praktisch alle Kinder zwischen drei und sechs Jahren in Kindergärten von Fachkräften gegen ein geringes Entgelt betreut und verpflegt wurden. Die älteren Kinder bis zur vierten Klasse hatten die Möglichkeit, ihre Freizeit in betreuten Kinderhorten zu verbringen. Auch die Kinder bis zu drei Jahren konnten auf Wunsch der Familien tagsüber in Kinderkrippen betreut werden.

2.In der DDR hatte jeder Jugendliche eine kostenlose Schulbildung.
In der DDR war das Hochschulstudium kostenlos und die meisten Studenten erhielten Stipendien, die nicht zurückgezahlt werden mußten. Die Bildungsstätten standen jedermann offen. Das einheitliche sozialistische Bildungssystem gewährleistete jedem Bürger eine internationalen Ansprüchen genügende kontinuierliche Erziehung, Bildung und Weiterbildung. Es bestand Chancengleichheit und die freie Wahl des Bildungsweges. In der Deutschen Demokratischen Republik bestand allgemeine zehnjährige Oberschulpflicht, die durch den Besuch der zehnklassigen allgemeinbildenden polytechnischen Oberschule zu erfüllen war. Alle Jugendlichen hatten das Recht und die Pflicht, einen Beruf zu erlernen. Jeder Jugendliche bekam nach Schulabschluß eine Lehrstelle. Mit der erweiterten polytechnischen Oberschule sicherte der Staat den Übergang zur nächst höheren Bildungsstufe bis zu den höchsten Bildungsstätten, den Universitäten und Hochschulen. Es bestand Schulgeld- und Lernmittelfreiheit. 1988/89 hatten in der DDR von den 8,9 Millionen Gesamtbeschäftigten sieben Millionen (79,4 %) eine abgeschlossene berufliche Ausbildung; darunter mit Hochschulabschluß 630.000, mit Fachschulabschluß 1,1 Millionen, mit Meisterabschluß 330.000 und mit Facharbeiterabschluß 4,8 Millionen. Damit wurde – zum bisher ersten und einzigen Mal in der deutschen Geschichte – das Recht auf Arbeit, Bildung und Ausbildung verwirklicht.

3.Die Grundsätze der Gesundheitspolitik waren in der Verfassung der DDR verankert.
Nach Artikel 35 der Verfassung hatte jeder Bürger das Recht auf Schutz seiner Gesundheit und Arbeitskraft. In der DDR gab es nur eine Krankenkasse für alle; deshalb waren die Krankenkassenbeiträge niedrig. In der DDR zahlten die Krankenkassen jede Arztbehandlung und jeden Krankenhausaufenthalt und alle vom Arzt verordneten Medikamente. In DDR lag die Sozialversicherung in den Händen der Gewerkschaften. Patienten waren bei Inanspruchnahme des Gesundheitswesens der DDR Praxisgebühr, Beteiligung an den Medikamentenkosten oder an den Kosten für Heilbehandlungen fremd. Es bestand freie Arztwahl, jeder Bürger konnte den Arzt seines Vertrauens wählen. Aus dem Staatshaushalt wurden sowohl ein großer Teil der Sozialversicherung als auch der Einrichtungen des Gesundheitswesens finanziert. Im Verlaufe der vierzig Jahre DDR erhöhte sich die durchschnittliche Lebenserwartung bei Männern um sechs Jahre und bei Frauen um acht Jahre.

4.Die Arbeitsbedingungen in der DDR waren gerecht geregelt.
In der DDR wurden die Löhne und die Arbeitsbedingungen im Rahmen des Arbeitsgesetzbuches durch die Betriebsleitungen und die Gewerkschaften gemeinsam festgelegt, d.h. die Arbeiter haben über ihre Gewerkschaft dabei mitentschieden.

5.Alle Bürger hatten das Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben.
Die Teilnahme der Bürger am kulturellen Leben, an Körperkultur und Sport sowie die Feriengestaltung wurden durch den Staat und die Gesellschaft allseitig – auch finanziell – gefördert. Bei Olympiaden, Welt- und Europameisterschaften gehörten DDR-Sportler zu den Spitzenathleten. Es nahmen 1883 Sportlerinnen und Sportler an acht olympischen Sommerspielen und 440 Sportlerinnen und Sportler an neun olympischen Winterspielen teil. Sie gewannen 572 Medaillen, davon 207 in Gold, 192 in Silber und 177 in Bronze. Sie errangen in verschiedenen Sportarten 713 Weltmeister- und 697 Europameistertitel.

6.In der DDR lag der Wohnungsbau in den Händen des Staates, der Kommunen oder der Betriebe und Genossenschaften.
Er diente nicht der Profiterwirtschaftung, sondern der Schaffung von Wohnraum für die Bevölkerung. Der Staat war durch die Verfassung verpflichtet, das Recht auf Wohnraum durch die Förderung des Wohnungsbaus, die Werterhaltung vorhandenen Wohnraumes und die öffentliche Kontrolle über die gerechte Verteilung des Wohnraumes zu verwirklichen. Ein Grundprinzip blieb die Beibehaltung der Mieten auf dem Niveau der Stopp-Preise von 1944. Vom berechneten Aufwand für die Bewirtschaftung und die Erhaltung von einem Quadratmeter des volkseigenen Wohnungsbestandes in Höhe von drei Mark wurden vom Bürger eine Mark und aus dem Staatshaushalt zwei Mark bezahlt. Eine Drei-Zimmer-Neubauwohnung einschließlich Warmwasser und Heizung in einem Wohnungsneubau war über 40 Jahre konstant mit einem Mietaufwand von 110 bis 150 Mark verbunden. Für die gleiche Wohnung wird heute nach mehrfachen Mieterhöhungen eine Miete in Höhe von fast 500 Euro verlangt. In der DDR lagen die Mietkosten weit unter denen in der BRD. In der DDR gab es keine Obdachlosen.

7.Staatlich kontrollierte Preispolitik diente der Verbesserung des Lebensstandardes.
Mit den auf der Grundlage des Leistungsprinzips steigenden Einkommen der Bevölkerung und mit einer vom Staat kontrollierten Preispolitik für Erzeugnisse des Grundbedarfs wurde die Versorgung der Bevölkerung planmäßig und kontinuierlich verbessert. Die Sicherung stabiler Preise für Waren des Grundbedarfs, Tarife und Dienstleistungen für die Bevölkerung ermöglichte den Verbrauch wichtiger Lebensmittel durch alle Einkommensgruppen. Prinzip blieb bis zum Ende der DDR die Beibehaltung der Preise für den Grundbedarf der Bevölkerung auf dem Niveau der Stopp-Preise von 1944 oder sogar von 1936. Bei Grundnahrungsmitteln entfielen auf 100 Mark Einzelhandelsverkaufspreis 30 Mark an Stützungen aus dem Staatshaushalt.

8.Keine Existenzängste, denn die Lebensverhältnisse waren gesichert.
Die Zuwendungen für die Bevölkerung aus dem Staatshaushalt im Jahre 1988 für Bildung, Wohnung, Gesundheit, Kultur, Sport, Erholungswesen und Subventionen betrugen 110,7 Milliarden Mark und hatten einen Anteil an den Ausgaben des Staatshaushaltes von 41 Prozent.

9.Die Volksarmee diente der Sicherung des Friedens
In der DDR gab es auch eine Armee, die Nationale Volksarmee. Aber die war nur zur Verteidigung gegen Angriffe da, nicht zur Führung von Angriffskriegen, wie sie die Bundeswehr gegen Jugoslawien geführt hat und gegen Afghanistan noch immer führt. Die NVA führte niemals Krieg, denn die DDR-Regierung hielt sich an das von ihr geprägte Wort: Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!

Es klingt wie ein Traum – doch es war Wirklichkeit!

Dies alles, was in den Ohren von BRD-Bürgern wie eine Liste von unerfüllbaren Wünschen klingt, das war für „gelernte DDR-Bürger“ so selbstverständlich, daß sie es gar nicht richtig zu schätzen wußten und mehrheitlich meinten, das könnten sie selbstverständlich in die „Vereinigung“ mitnehmen.

Je länger und für immer mehr das alles gegen ein Leben als „Hartzi“ und „Ein-Euro Jobber“, als Arbeitsloser oder vergeblicher Lehrstellenbewerber eingetauscht wurde, desto mehr wächst die Zahl derer, denen bewußt wird, daß sie einen ganz miserablen Tausch gemacht haben, und um so mehr spricht sich auch bei den „Wessis“ – vor allem bei denen, die sich in gleicher Situation befinden – herum, daß das offizielle und aus allen Kanälen verbreitete DDR-Bild ein bösartiges, verlogenes Zerrbild ist.

Die DDR war im Vergleich mit der Bundesrepublik ein armes Land, aber im Umgang der Menschen miteinander an menschlicher Nähe und Wärme um vieles reicher.

Ich habe zu DDR-Zeiten immer wieder erlebt, daß ältere DDR-Bürger und Bürgerinnen, die von ihrem „Privileg“ Gebrauch gemacht hatten, in den „Westen“ zu Verwandten reisen zu dürfen, nach ihrer Rückkehr lang und ausführlich davon schwärmten, was es dort alles in den Geschäften zu kaufen gäbe, und wie billig dort Obst und Gemüse sei, und wie schick ihre Verwandten gekleidet und wie schmuck die Häuser verputzt seien. Wenn ich sie dann aber fragte, ob sie denn für dauernd drüben lebten wollten, dann kam übereinstimmend fast immer die gleiche verneinende Antwort, und auf die Frage: „Ja, warum denn nicht?“ die gleiche Antwort: „Ja, so schön das alles auch ist – aber irgendwie ist das Klima zwischen den Menschen dort kälter. Als ich auf der Rückfahrt über die Grenze fuhr und wieder in der DDR war – da habe ich richtig froh aufgeatmet: Jetzt bin ich wieder richtig zu Hause!“

Quelle:
Horst Jäkel (Hrsg.), DDR unauslöschbar, GNN-Verlag Schkeuditz, 2008, S.20-22; leicht gekürzt. (Dr. Hermann Leihkauf war der ehemalige Stellvertretende Vorsitzende der Staatlichen Plankommission der DDR.)

WeltzeituhrNach den schwierigen ersten Wiederaufbaujahren nach dem Krieg hatte sich das Leben der DDR-Bürger zusehends verbessert. Die Sozialpolitik der DDR war, entsprechend dem damaligen Entwicklungsstand, auf die weitere Stabilisierung sozialistischer Verhältnisse gerichtet. Sie war beispielgebend für viele Länder der Erde und blieb auch nicht ohne Einfluß auf die BRD. Der Wissensstand und die Allgemeinbildung der DDR-Bevölkerung waren hervorragend. Es gab keinen enzigen Analphabeten (wie heute in der BRD 7 Millionen). Die Industrie, die Wissenschaft, sowie Kultur und Kunst waren hochentwickelt und der Sport hatte ein stabiles Fundament. Die DDR hatte ihren Bürgern bestens ermöglicht, ihre Fähigkeiten und Talente zu entfalten. Davon zehrt die BRD noch heute. Es versteht sich von selbst, daß ein solcher epochaler Prozeß nicht immer widerspruchfrei verläuft und daß er sich über mehrere Generationen hinzieht, wenn er erfolgreich sein will. — Die unverminderte DDR-feindliche Hetze der staatlich gelenkten Massenmedien der BRD beweist, daß es der westdeutschen Monopolbourgeoisie auch ein Vierteljahrhundert nach Restauration des Kapitalismus in Europa immer noch nicht gelungen ist, dieses positive DDR-Bild zu zerstreuen
Das DDR-Wörterbuch der Ökonomie des Sozialismus (1984) schreibt dazu:

KinderferienlagerDie sozialistische Sozialpolitik als Bestandteil der einheitlichen Politik der Arbeiterklasse unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei dient in Einheit mit der Wirtschaftspolitik der Durchsetzung des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus und der Erfüllung der daraus abgeleiteten Hauptaufgabe. Wie im Programm der SED festgelegt, trägt die Sozialpolitik zur weiteren Annäherung der Klassen und Schichten, zur Verringerung wesentlicher Unterschiede zwischen körperlicher und geistiger Arbeit und zur Annäherung der Arbeits- und Lebensbedingungen zwischen Stadt und Land bei. Sie verbindet die Verwirklichung des Leistungsprinzips mit der Minderung sozialer Unterschiede.

Die Zielstellungen der Sozialpolitik werden entsprechend den politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernissen und in Übereinstimmung mit den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten im sozialpolitischen Programm festgelegt. Sie sind Bestandteil der Volkswirtschaftspläne und umfassen eine Vielzahl verschiedenartiger Maßnahmen, insbesondere

  • auf dem Gebiet der Wohnungspolitik (Wohnungsbauprogramm),
  • zur Gestaltung leistungs- und persönlichkeitsfördernder Arbeitsbedingungen und zur Ausprägung des sozialistischen Charakters der Arbeit,
  • zur gezielten Erhöhung des Realeinkommens der Werktätigen und Familien,
  • zur Verbesserung der materiellen Versorgung sowie zur geistig-kulturellen, sozialen und gesundheitlichen Betreuung der Bürger,
  • zur Verlängerung der Freizeit und besseren Befriedigung der wachsenden Erholungsbedürfnisse der Werktätigen,
  • zur Förderung der Familie und berufstätigen Mütter,
  • zur Unterstützung und Betreuung älterer Bürger,
  • zur Betreuung von Rehabilitanden und bei ihrer Wiedereingliederung in den Arbeitsprozeß sowie
  • zur Verbesserung des Umweltschutzes.

Wichtige sozialpolitische Maßnahmen wurden in der Regel in Form gemeinsamer Beschlüsse des ZK der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates der DDR verkündet. Auf dem X. Parteitag der SED konnte festgestellt werden, daß die höheren volkswirtschaftlichen Leistungen es ermöglichten, die sozialpolitischen Ziele des IX. Parteitages Punkt für Punkt zu erfüllen. »Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik ist ein starker Motor der gesellschaftlichen Entwicklung. Sie fördert den Leistungswillen der Werktätigen; denn sie läßt jeden spüren, daß sich sein Fleiß für die Gesellschaft sowie für jeden einzelnen auszahlt.« (Bericht, S. 9.)

Wie ist es dagegen im Kapitalismus?

strassenkinderUnter kapitalistischen Bedingungen reduziert sich die Sozialpolitik zwangsläufig auf einzelne sozialpolitische Maßnahmen im Rahmen des Kapitalismus, die seinen Grundwiderspruch nicht lösen können. Es bleibt die sich aus den Verhältnissen der kapitalistischen Ausbeutung ergebende soziale Unsicherheit der Arbeiterklasse und anderer Werktätiger als charakteristisches Merkmal ihrer Existenz. Die Sozialpolitik ist ein wesentliches Kampffeld der Auseinandersetzung zwischen Kapitalisten und Arbeiterklasse. Sozialpolitische Forderungen der Arbeiterklasse und ihrer Gewerkschaften, z.B. nach Sicherheit des Arbeitsplatzes, materieller Sicherung gegenüber kapitalistischer Rationalisierung und Inflation, Recht auf Bildung und Weiterbildung, sind unabdingbarer Bestandteil der Klassenauseinandersetzung. Das Monopolkapital ist bestrebt, sozialpolitische Maßnahmen in seinem Klasseninteresse zu nutzen und vor allem die antagonistischen Widersprüche zwischen Kapital und Arbeit zu verschleiern. Die kapitalistische Sozialpolitik dient unmittelbar dem Bestreben, die Arbeiterklasse in das kapitalistische System zu integrieren, sie vom Klassenkampf abzuhalten und die staatsmonopolistische Herrschaft zu sichern.

Quelle:
Wörterbuch der Ökonomie des Sozialismus, Dietz Verlag, DDR-Berlin, 1984; S.827

Erich HoneckerDer langjährige Generalsekretär der SED und Vorsitzende des Staatsrates, Genosse Erich HONECKER (1912-1994), war und blieb bis zuletzt ein aufrechter Kommunist. Auch wenn in den letzten Jahren der DDR vieles außer Kontrolle geraten war. Nicht nur, daß der Verrat antikommunistischen Chruschtschowisten-Clique zum Zerfall der KPdSU geführt hatte und die Zerstörung der Sowjetunion zur Folge hatte, auch die DDR war aufgrund dessen als Staat zuletzt nicht mehr zu halten. Die Konterrevolution breitete sich so schnell wie die Pest im Lande aus und riß alles, was in der DDR in den letzten 40 Jahren geschaffen worden war, mit in den Abgrund. Das Volkseigentum wurde unter mafiösen Umständen an die Bourgeoisie verschachert und die Menschen verließen zu Hunderten und Tausenden das geplünderte Land. Dennoch oder gerade deswegen ist die Aussage Erich Honeckers heute zutreffend: „Ich sehe nach wie vor für den Sozialismus eine große Chance. Das ergibt sich … aus der Entwicklung der Produktivkräfte!“

„Die wichtigste der Lehren bestand darin, daß eine
Zukunft für die Menschheit nur ‚von unten her’, vom
Standpunkt der Unterdrückten und Ausgebeuteten
aus, sichtbar wurde. Nur mit ihnen kämpfend,
kämpft man für die Menschheit.“
(Bertolt Brecht)

Nach dem schmählichen Ende der DDR, und damit der Beseitigung des Sozialismus auf deutschen Boden, äußerte sich der von solchen Verrätern wie Krenz, Modrow, Gysi und Konsorten „abgesetzte“ Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR im Jahre 1992 wie folgt:

Hatten wir Sozialismus in der DDR?

In dieser sturmbewegten Zeit wird oft die Frage gestellt, ob das, was in der DDR war, Sozialismus war. Ja, so erklärte ich bereits im Frühjahr 1990, es war Sozialismus, auf jeden Fall ein Stück von ihm. Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen war durch die Vergesellschaftung der wesentlichen Produktionsmittel, die Entwicklung der volkseigenen Betriebe und der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften beseitigt. In der Auseinandersetzung mit bürgerlichen Ideologien sprachen wir vom real existierenden Sozialismus, seinem planmäßigen Aufbau, der im Gegensatz zur kapitalistischen Gesellschaft seinen Bürgern Sicherheit und Geborgenheit garantierte.

Die Arroganz und der Zynismus des Herrn Gysi

Hier entwickelte sich friedliches Miteinander! Solidarität gedieh in unserer Gesellschaft nicht nur in den sogenannten Nischen, in denen sich Spießer und Opponenten eingerichtet hatten. Es spricht von Arroganz und Zynismus, wenn Herr Gysi alles das, was die Bürger heute schmerzhaft vermissen, als „Feudalismus“ und „Stalinismus“ und die SED als „reaktionäre Partei“ bezeichnet. Gleichwohl hat er und manche Leute, die so reden wie er, alle Möglichkeiten, die der Arbeiter-und-Bauern-Staat dieser Generation bot, einschließlich seine Ausbildung voll genutzt. Ich gehöre zu jenen – das mag für die Bourgeoisie und ihre Statthalter bedauerlich sein –, die nach der Niederlage nicht die Flinte ins Korn werfen. Das tat ich wie Hunderttausende auch 1933 nicht.

Welche Rolle spielte die DDR?

Wenn man der festen Überzeugung ist, daß der Sozialismus die einzige Alternative zum Kapitalismus darstellt, dann muß man mit Konsequenz dafür eintreten, welche konkreten Formen er künftig auch annehmen mag. Diese konsequente Haltung nehmen viele ehemalige Mitglieder der SED ein, die Organisatoren neuer kommunistischer Gruppen, auch ein Teil der Mitglieder der PDS, und diese konsequente Haltung vertreten in Deutschland vor allem die DKP und die KPD. Allein die Existenz der DDR, dieses von der Reaktion so übel verleumdete „Phänomen“, hat mehr Einfluß auf das Weltgeschehen ausgeübt als viele heute annehmen. Das brachte ein älterer Genosse im März 1991 überzeugend zum Ausdruck.

Er nannte folgende Fakten:

  1. Die DDR hat mit ihrem nichtkapitalistischen Modell auf die sozialökonomischen Auseinandersetzungen in Westdeutschland ersichtliche Wirkungen ausgeübt, so die BRD-Arbeitgeber zu akzeptablen Kompromissen bewogen und damit nicht nur am Sozialpaket mitgewirkt, sondern auch zum stabilen inneren Markt beigetragen, der die Außenmarktsituation abstützte.
  2. Die DDR hat, was gleichfalls verschwiegen wird, auf andere Weise den wirtschaftlichen Aufschwung in der BRD mit hohen Opfern begünstigt: sie hat für ganz Deutschland die Reparationen des 2.Weltkrieges an die Sowjetunion auf Heller und Pfennig bezahlt. Dafür hätte die BRD eigentlich an die DDR rund 700 Mio. Mark zahlen müssen.
  3. Vor allem aber hat die DDR an der Nahtstelle von NATO und Warschauer Pakt das militärische Patt zwischen den Supermächten ermöglicht, 40 Jahre Frieden in Europa gesichert und einen dritten Weltkrieg verhindert!

Das sind sehr zutreffende Einschätzungen! Kaum jemand kann angesichts der Tatsache in unserer trotz der staatlichen Einheit geteilten Nation bestreiten, daß die Politik der DDR auf das Wohl der Menschen gerichtet war. Es gab bei uns niemand, der auf Kosten des Volkes lebte. Alles, was produziert wurde, wurde verteilt.

Wir hatten ein großes Stück Sozialismus in der DDR

Warum konnten wir uns zum Beispiel leisten, für alle Kinder einen Kindergartenplatz bereitzustellen, und das fast kostenlos. Für 60 Prozent der Kinder gab es Krippenplätze und Schulhorte für alle Kinder der Klassen l bis 4. Der Staat und die Betriebe stellten die Mittel für die Ferienaufenthalte, für Sport, Kultur und Soziales. Die Betriebsfonds sicherten die Gewährleistung der polytechnischen und der Berufsausbildung, die Qualifizierung-smaßnahmen für Arbeiter, Meister und Ingenieure. Es gab eine zehnjährige Schulausbildung für alle, Fach- und Hochschulen in großem Umfang, wir „leisteten“ uns notwendigen Bildungsvorlauf, Schulspeisung und Fürsorge für die Alten, Volkssolidarität, ein weit ausgebautes Gesundheitswesen mit seinen Polikliniken, ein Erholungswesen, das über die Gewerkschaften gesteuert wurde. Die Jugend hatte eine Perspektive, die Kinder waren umsorgt von Familie und Gesellschaft. Die Mittel für die sozialen Leistungen flossen aus dem gesellschaftlichen Eigentum, aus den erwirtschafteten Gewinnen, die eben nicht wie im Kapitalismus als Profite in die Taschen Einzelner fließen konnten. All das hat etwas mit realem Sozialismus zu tun.

Quellen:
Zitat Brecht: Rede anläßlich der Verleihung des Lenin-Preises (1955)
Erich Honecker: Zu den dramatischen Ereignissen, W.Runge Verlag, Hamburg,1992, S.41f. (Zwischenüberschriften von mir, N.G.)