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Die KI Deutschland sieht in dem nun gerade in Frankfurt stattgefundenen 21. Parteitag der DKP Licht und Schatten. Auf dem 20. Parteitag hatte sich die DKP eine neue Führung gegeben, die mit dem Revisionismus der alten Führung teilweise brach und einen besseren konsequenteren Weg einschlug. Dennoch konnten wir auch die neue Führung nicht als marxistisch-leninistisch bezeichnen, da in der UZ weiterhin auch antikommunistischer Hetze Platz gegeben wurde. In der Ausgabe vom 24.10.2014 etwa wurde unkommentiert die Position der revisionistischen KP Österreichs wiedergegeben, dass das >>autoritäre und repressive ökonomische und politische System in Nordkorea in keiner Weise unseren Vorstellungen von einer erstrebenswerten Gesellschaft [entspricht].<< Man stelle sich vor, die Partei der Arbeit Koreas wäre einer der internationalen Gäste gewesen! Auch die positive Haltung von Teilen der DKP zum sogenannten "Marktsozialismus" in China sehen wir weiterhin kritisch[1].

 

 

Der jetzige 21. Parteitag hat nun ziemlich klar die neue Führung bestätigt. Dies bedeutet eine klare Absage an die revisionistische Minderheit um Leo Mayer. Positiv ist zu beurteilen, dass die DKP sich nun selbst als marxistisch-leninistisch bezeichnet. Aber man hat es immer noch vermieden, auch organisatorisch mit den Revisionisten zu brechen, obwohl sie sich mittlerweile deutlich fraktioniert und eine eigene Organisation geschaffen haben, die „Marxistische Linke“. Die Haltung zur ELP wurde vertagt. Es bleibt abzuwarten, ob die DKP aus dem reformistischen Zusammenhang heraustritt.

 

Schauen wir uns stellvertretend das Referat von Patrick Köbele an. Dieses macht die Stärken und Schwächen des neuen Kurses sehr gut anschaulich.

 

Beginnen wir mit dem Positiven. Köbele distanzierte sich deutlich von der Anbiederei an die Sozialdemokraten:

 

>>Nun der Einwand – und warum dann die beobachtende Mitgliedschaft in der Europäischen Linkspartei (ELP) beenden. Ich will beantworten, warum ich dieser Meinung bin. Schicke aber voran, dass dieser Beschluss, falls ihn der Parteitag trifft, nichts aber auch gar nichts damit zu tun hat, dass wir die Zusammenarbeit mit Parteien, die in der ELP sind einstellen wollen. Nein, wir bleiben bei unserer Politik der Beziehungen zu kommunistischen Parteien, wir bleiben, bei unserer Aktionseinheits- und Bündnispolitik. Aber bei der ELP geht es um eine Mitgliedschaft, ob beobachtend oder nicht und die bedeutet, ob wir wollen oder nicht, dass wir eben auch mit in einer Reihe stehen, für die Dinge der ELP, die wir nun wirklich nicht mittragen können, ich nenne die unentschiedene und damit letztlich äquidistante Haltung zum Konflikt in der Ukraine, ich nenne die Unterstützung von Organisationen, die in der Gegnerschaft zu unseren Schwesterparteien stehen, wie das z.B. in Portugal, Griechenland und Luxemburg der Fall ist und ich nenne das reale Problem Griechenland auch für die Beurteilung europäischer Politik – Nein, ich stehe nicht auf Seiten der Syriza-Anel-Regierung, die ELP schon.<<

 

Von besonderem Wert schätzen wir das Bekenntnis zum Marxismus-Leninismus, mit dem den Positionen aus der Richtung von Leo Mayer eine klare Absage erteilt werden könnte:

 

>>Das war nicht unwichtig, als sich diese DKP von einer frühen Form der reformistisch/revisionistischen Entwicklung in europäischen, kommunistischen Parteien, vom sogenannten „Eurokommunismus“ abgrenzte. Dieser Abgrenzung haben wir uns nicht zu schämen und ich bin sicher, ohne sie gäbe es uns heute nicht. Ich bin mir sicher, dass dies auch für die zweite notwendige Abgrenzung gilt, für die Auseinandersetzung mit den sogenannten „Erneuerern“. Diese hatte im hohen Maße ideologischen Charakter und es ging zentral um die Frage der Bedeutung Lenins für die Weiterentwicklung der marxistischen Theorie. Dabei ging es nicht um die Person Lenins, sondern um solche Dinge, wie die Analyse des Imperialismus als neues und höchstes Stadium des Kapitalismus, um die Frage der Revolutionstheorie, um die Frage des imperialistischen Staates, um die Frage der Macht und um die Frage der Parteitheorie. Es wundert nicht, dass dies dann z.B. genau die Fragen waren, die beim Übergang von der SED zur PDS die zentralen Fragen der ideologischen Veränderung der SED waren und damit auch für die Fragen, in denen wir uns damals und heute unterscheiden, weil wir eine kommunistische Partei sind und bleiben wollen.<<

 

Leider hat dieses Bekenntnis ein bitteres Aber. So sehr sich Köbele zu den Prinzipien von Lenin bekennt, so sehr distanziert er sich von den angeblichen Verbrechen Stalins:

 

>>Die Einwände sind zweierlei, einerseits, dass es sich schon immer um eine „stalinistische“ Formulierung gehandelt habe und andererseits, dass das Programm von 2006 die Aufarbeitung der Deformationen, die mit der Konterrevolution von 89/90 zu Tage gekommen wären berücksichtigen würde. Beides halte ich für inhaltlich falsch. Die DKP war nie eine „stalinistische“ Partei. Die DKP stellte sich immer in die gesamte Geschichte der kommunistischen Bewegung, mit ihren Erfolgen, Niederlagen, Fehlern, Deformationen und Verbrechen. Aber die DKP ist nie an die Geschichte der kommunistischen Weltbewegung herangegangen, in dem sie die Geschichtsschreibung der Herrschenden übernommen hat, sie ist materialistisch-dialektisch herangegangen und sie ist vom Standpunkt der Beherrschten herangegangen. Deswegen ja zur Aufarbeitung unserer Geschichte und Nein zur Reduktion auf Deformationen und Verbrechen.<<

 

Hier tritt dann auch erneut der schwankende Charakter der neuen DKP-Führung zu Tage. Bekenntnis zum Marxismus-Leninismus ja, aber gleichzeitig wird den Revisionisten durch die Abgrenzung von Stalin wieder ein breiter Spalt geöffnet. Man gewinnt den Eindruck, dass Köbele hier möglichst beide Seiten versöhnen möchte. Die Linken in der DKP durch Ablehnung der sozialdemokratischen Anbiederei, die Rechten in der Partei dadurch, dass man sich nicht zu sehr zum Marxismus-Leninismus bekennt. Denn wer Stalin mit Verbrechen assoziiert, der tappt wieder in die revisionistische Falle und folgt gezwungenermaßen dem Weg der Chruschtschow-Revisionisten, die den Sozialismus ideologisch und ökonomisch schrittweise entwaffneten.

 

Köbele hob richtigerweise die Unterscheidung der DKP zur PDS hervor, da letztere Lenins Imperialismustheorie, die Frage der Macht und der Revolution, den Charakter des bürgerlichen Staates aus ihrem Programm geworfen hatte. Aber Köbele verschweigt hier eine sehr entscheidende Abgrenzung, die der PDS besonders wichtig war:

 

Auf dem außerordentlichen Parteitag der SED/PDS am 16.12.1989 verkündete Michael Schumann:

>>Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System!<<

 

Die Rhetorik richtete sich gegen Stalin, gemeint war aber alles Revolutionäre von Marx, Engels, Lenin und Stalin! Jede kommunistische Partei, die sich gegen den Revisionismus behaupten will, muss sich gegen die Entstellung von Stalins Werk behaupten. Sie muss klipp und klar erkennen, wie die Sowjetunion sich im Klassenkampf durch Stalins Voraussicht bewähren konnte. Einer solchen kommunistischen Partei muss bewusst sein, dass Stalin kein Verbrecher, sondern eine konsequenter Kämpfer gegen Bürokraten war, die eine tatsächliche Gefahr für Sowjetunion waren. Sie muss begreifen, dass sich der Klassenfeind im Sozialismus als marxistisch ausgibt, ohne es zu sein.

 

Diese Einsicht können wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt bei der DKP-Führung noch nicht erkennen. Man muss sich berechtigterweise fragen, wie viel Wert ein Bekenntnis zum Marxismus-Leninismus hat, wenn auch jene in der Partei bleiben dürfen, die ganz offen den Marxismus-Leninismus ablehnen und sogar die Arbeit der gewählten Organe gezielt sabotieren:

 

>>Ein echtes Problem stellte nach dem 20. Parteitag dar, dass Genossinnen und Genossen, die sich der Opposition zuordneten uns die Internetplattform enteigneten. Bei aller inhaltlicher Debatte muss man sagen, da habt ihr nur Argumente des bürgerlichen Rechts vorgebracht, ansonsten habt ihr das durchgezockt. Das war der Fakt, wir mussten damit umgehen, das haben wir glaube ich gut getan, dank dem Engagement von Sepp, Männe und anderen hatten wir schneller eine Internetplattform, als es zu erwarten war.<<

 

Vor allem muss jeder kommunistischen Partei bewusst sein, dass Lenins Voraussage richtig war, dass der Weg zum Sozialismus kein Spaziergang ist, sondern sich der Klassenkampf sogar noch verschärft. Der scheinbar immer noch sehr sorglose Umgang mit dieser Sozialdemokraten-Truppe, die offensichtlich zu jeder Sabotage bereit ist, macht deutlich, dass diese Einsicht beim Parteivorstand noch fehlt. Ein paar Linke im Parteivorstand reichen nicht aus, um die Macht der sozialdemokratischen Parteifeinde zu brechen, die bei Missbrauch der eigenen Fahne gegen jeden Wandel in Richtung Marxismus-Leninismus Sturm laufen werden. Es ist ein Trugschluss anzunehmen, dass die Revisionisten freiwillig die Partei verlassen, wenn es ihnen hier zu ungemütlich wird. Das ist in der Geschichte der Arbeiterbewegung noch nie vorgekommen. Immer haben die Revisionisten ihre Wühlarbeit so lange fortgesetzt, bis sie die Hegemonie über die Parteien ausüben konnten. Die SPD von 1914 oder die SED von 1989/1990 seien hier nur zwei mahnende Beispiele.

 

Wir hoffen dennoch, dass die guten Ansätze des neuen Kurses des 20./21. Parteitages ausgebaut und die negativen überwunden werden. Es muss eine umfassende Bildungsarbeit geben und das Parteiprogramm von 2006, insbesondere im III. Abschnitt >>Der Sozialismus - die historische Alternative zum Kapitalismus<<, vollständig überarbeitet werden. Auch in der DKP muss die Einsicht heranreifen, dass der Revisionismus für die Niederlage von 1989/1991 verantwortlich war. Dazu ist es nötig, dass endlich eine richtige marxistisch-leninistische Auseinandersetzung mit den Werken Stalins stattfindet und daraus der Kompass für das eigene Handeln gezogen wird. Das ist nicht unmöglich, denn auch in der DKP existieren Gruppierungen, die diesen Kompromisskurs ablehnen, das Werk Stalins anerkennen und sich auf die Bildungsarbeit besinnen.

 

Es ist an der Zeit, den Alleinvertretungsanspruch aufzugeben. Dieser hatte in den 1970er Jahren seine Berechtigung, als sich diverse maoistische K-Gruppen den Namen der KPD aneigneten. Damals war klar, dass es in der BRD nur die eine legitime kommunistische Partei, die DKP, gab. Analog dazu gab es in der DDR nur die eine legitime kommunistische Partei, die SED. Seit 1990 hat sich diese Situation verändert. Dem muss heute Rechnung getragen werden, da Kommunisten neben der DKP auch in anderen Parteien oder Organisationen wie der KPD organisiert oder parteilos sind.

 

Wir rufen die DKP auf, den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der KI aufzugeben. Wir suchen das Gespräch mit der DKP, damit unsere Kritik diskutiert werden kann. Wir wollen nicht, dass die positive Entwicklung im Sande verläuft und die Revisionisten ihre Machtbasis durch weitere unverschämte Sabotageakte erweitern. Wir reichen der DKP die Hand für kommende Einheitsgespräche, die durch die Eisenacher Erklärung initiiert werden, und nachfolgende Gespräche

[1] http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2014/06/volksrepublik-china-kapitalistisch-oder-sozialistisch/

Die Kommunistische Initiative ist 2008 mit dem Ziel gegründet worden, die Einheit unter den Kommunisten auf marxistisch-eninistischer Basis zu schaffen. 2015 wandten sich die KI und die VKP mit ihrer „Eisenacher Erklärung“ an die Kommunisten Deutschlands, um über die Einheit zu sprechen und sich gemeinsam 2016 zu treffen.

 

Warum ist die Einheit so wichtig, und warum ist Klarheit in dieser Vereinigung so wichtig? Ganz einfach: Die organisatorische Einheit ist wichtig, da der Klassenfeind von unserer Uneinigkeit profitiert. Denn wenn es drei, fünf, acht oder gar noch mehr sich als kommunistisch verstehende Parteien gibt, die sich untereinander bekämpfen, dann profitiert letztlich nur der imperialistische Staat.

 

Und ideologische Klarheit ist so wichtig, weil die organisatorische Einheit im politischen Kampf allein nicht ausreicht. Denn um etwas erreichen zu können, muss man sich darüber einig sein, was man will. Doch ist die organisatorisch einheitliche Partei in viele Fraktionen zerstritten, lähmt sie das und führt zur Handlungsunfähigkeit.

 

Wir wissen, dass jene Zersplitterung eingesetzt hat mit dem 20. Parteitag, an dem Revisionisten die Führung in der KPDSU ergriffen haben. Auch wenn sie innerhalb der Partei auf viel Widerstand gestoßen sind, konnten sie sich letzten Endes durchsetzen

 

Zwei bedeutsame Faktoren stehen der Einigung entgegen: zum einen der rechte Revisionismus, der sich z.B. durch „Marktsozialismus“, durch die Illusion eines parlamentarischen Weges zum Sozialismus oder durch „Ultraimperialismus“ etc. ausdrückt. Zum zweiten ist der linke Revisionismus mit seiner Sozialimperialismus-Theorie, der sog. „Drei-Welten-Theorie“ und der weitgehenden Ablehnung von Reformen zu nennen. Charakteristisch für linke Revisionisten ist auch die Ablehnung des antiimperialistischen Kampfes. Ein Beispiel ist ihre Haltung zum Kampf Syriens: Sie unterstützen nicht die Unabhängigkeit Syriens, sondern fordern vielmehr die Revolution gegen das national-demokratische Syrien mit ultralinken Parolen. Derartiges lehnen wir ab.

 

Einheit bedeutet für uns immer auch Klarheit. Mit diesem Ziel hat sich die KI 2008 gegründet, und hinter diesem Kurs steht sie noch immer. Wir würdigen und verteidigen die unvergesslichen Erfolge, die der Sozialismus der Menschheit gebracht hat. Der Marxismus-Leninismus ist hierbei unser Kompass, nach dem wir uns richten. Wir stehen hinter Lenins Imperialismustheorie und Parteitheorie. Wir stehen zur Notwendigkeit der revolutionären Zerschlagung des bürgerlichen Staates und der Diktatur des Proletariats.

Antikommunistische Auslegungen unserer Geschichte, die die ruhmreiche Sowjetunion unter Lenin und Stalin sowie unsere DDR verunglimpfen, bekämpfen wir ebenso wie Theorien des Sozialimperialismus.

 

Wir laden kommunistische Organisationen, die sich mit uns einigen wollen, dazu ein, mit uns zu reden. Deshalb streben wir für 2016 ein Treffen kommunistischer Kräfte an. Dort gilt es über Gemeinsamkeiten und Trennendes zu diskutieren. Dabei wollen wir niemandem die Tür zuschlagen, doch klar sein muss auch:

Eine prinzipienlose Einheit wird es mit uns nicht geben!

jobless

Es ist nicht deine Schuld, Kollege!

Wie immer zum Monatsbeginn veröffentlicht die „Bundesanstalt für Arbeit” ihre Lügenmärchen von der Arbeitslosigkeit in Deutschland. Nicht nur, daß ein wesentlicher Teil der Arbeitslosen nicht erwähnt wird, es wird auch nicht mit exakten Zahlen, sondern mit „Schätzungen” und „Hochrechnungen” gearbeitet. Völlig „vergessen” werden jene Millionen von Deutschen, die aus Angst vor den entwürdigenden Behandlungen in den ARGEn und/oder aus Scham auf Leistungen verzichten, obwohl sie ihnen zustehen würden. Wie sind die wirklichen Arbeitslosen-Zahlen in der BRD, und warum gibt es überhaupt eine solche hohe Arbeitslosigkeit?

Die Bundesanstalt verdreht und lügt wie gedruckt.

Die Bundesanstalt macht immer so weiter, einen großen Teil der Arbeitslosen nicht in die Statistik aufzunehmen, weil sie diese Anweisung von der Politik hat. Von wegen, Merkel als „sorgfältige Hausfrau”. Diese Kanzlerin ist verantwortlich für die monatlichen Lügengeschichten aus Nürnberg. Wird der Sprecher der „Bundesanstalt” auf die fehlenden Zählungen hingewiesen, so antwortet er wohlgemut, jeder könne sich aus dem Zahlenwust der Anstalt heraussuchen, was er wolle, sie (die Bundesanstalt) zähle jedenfalls so.

I. Kategorie: Arbeitslose, Hartz4- und Sozialgeldbezieher

Nun, gehen wir ans Eingemachte: Da gibt es zunächst jene, die im ersten Jahr ihrer Arbeitslosigkeit sind und daher Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben: Das sind etwa 850.000 Menschen. Etwa 4,4 Millionen erhalten Hartz IV und etwa 1,7 Millionen Sozialgeld. Das sind zusammen fast genau 7 Millionen Leistungsbezieher. Wie die Anstalt aus dieser Zahl das Lügenmärchen 2,8 Millionen macht, das ist – nun, sagen wir: etwas befremdlich. Jene 7 Millionen Leistungsbezieher sind aber noch weitem nicht alle Arbeitslosen.

II. Kategorie: Wohngeld, Kindergeld, Grundsicherung etc.

Nähern wir uns weiter der Wahrheit an. Da gibt es nämlich noch jene, die Wohngeld beziehen, Kinderzuschlag, Grundsicherung im Alter und/oder Sozialhilfe. Die Zahlen gibt die Anstalt nicht bekannt, aber es muß auch hier von Millionen die Rede sein. Zählen wir einmal der Einfachheit halber 1 Million in dieser Kategorie, dann sind das also 8 Millionen Leistungsempfänger. Aber auch das ist noch nicht die ganze Wahrheit. 3,8 Millionen sind laut Angaben der Anstalt „unterbeschäftigt” und da gibt es noch eine andere Zahl von solchen, die aus der Zählung draußen blieben: Größenordnungsmäßig 800 Tausend sind in „Maßnahmen” untergebracht, damit sie nicht die Arbeitslosenzahlen belasten.

Damit kommen wir also auf insgesamt 12,6 Millionen, die ganz oder wesentlich arbeitslos sind und Leistungen beziehen.

III. Kategorie: Diejenigen, die aus Angst oder Scham auf Arbeitslosengeld und Sozialhilfe verzichten

Da gibt es aber auch noch eine weitere Kategorie, die nur geschätzt werden kann: Das sind, wie oben schon erwähnt, jene, die aus Angst oder Scham keine Leistungen beantragen. Die werden laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) auf etwa weitere 3,1 bis 4,9 Millionen Menschen geschätzt.

Damit haben wir eine Gesamtzahl von Arbeitslosen
in Deutschland zwischen 15,7 und 17,5 Millonen Menschen.

Rechnen wir die Gesamtzahl der Menschen in Deutschland mit 80 Millionen, dann haben wir also zwischen 19,6 und 21,9 % Arbeitslosigkeit. Eigentlich sollte man aber nur die im erwerbsfähigen Alter rechnen, das sind nur etwa 60 Millionen, dann lautet die Prozentzahl von Arbeitslosen in Deutschland zwischen 26 und 29 % !!!

Die Anstalt gibt auch selber zu, keinen klaren Überblick zu haben. Im Bericht wird andauernd von Untererfassung, Schätzung und Hochrechnung geredet. Aber selbst, wenn die Zahlen im Bericht alle exakt wären, stehen hier nebeneinander die Zahlen 26 bis 29 % Arbeitslose und „unter 10 %” Arbeitslose. Vergessen Sie nicht, wie hier mit dem Schicksal von Menschen umgegangen wird, wenn Sie das nächste Mal hören, in Deutschland sei alles in Ordnung und die Arbeitslosigkeit sei niedrig.

Quellen: MR/karl-weiss-journalismus.de vom 02.10.2013
via Pravda-TV vom 3. Oktober 2013 und Kommunisten-Online.

Sinn…so hieß einmal ein Buch, welches in der DDR den Jugendlichen beim Eintritt ins Erwachsenenalter, zur Jugendweihe, übergeben wurde. Es war eine Zeit, in der jedem Mädchen und jedem Jungen der Weg in eine gesicherte Zukunft offen stand. Es war eine friedliche Zeit, eine Zeit voller Hoffnungen und Träume. Es war eine sozialistische Zeit. Im Vorwort zu diesem Buch schrieb Erich Honecker: „Es ist ein großes Glück, daß Ihr im Frieden geboren und aufgewachsen seid. Krise und Krieg, Not, Hunger und Verwüstungen mußtet Ihr nicht am eigenen Leib verspüren. Aber noch sind die drohenden Wolken der Kriegsgefahr nicht verschwunden, ist der weltweite Kampf um den Frieden nicht bis zu Ende ausgefochten. Er braucht den Einsatz jedes einzelnen.“ [1]

Ja, wahrhaftig: es war ein großes Glück, in der DDR geboren und aufgewachsen zu sein, in einem Land, das getreu seiner Verfassung ein friedliches Land war, welches an keinem Krieg beteiligt war, ein Land, in dem es keine Arbeitslosigkeit gab und keine Obdachlosen, keine Suppenküchen und keine Ein-Euro-Jobber, keine Kinderarmut und keine Sklaverei wie die Leiharbeit. In den sozialistischen Ländern wurde, auch wenn wir nicht im Überfluß lebten und wir uns manches schwer erarbeiten mußten, das gesamte materielle und geistige Potential zum Wohle der Menschen eingesetzt. Die DDR war ein sozialistischer Staat, war ein Staat, in dem die Arbeiterklasse im Bündnis mit den Genossenschaftsbauern die Macht hatte. Die DDR war ein Staat, in dem die Produktionsmittel dem Volk gehörten und nicht einzelnen Privatpersonen. Hier konnte sich jeder eine hohe Bildung aneignen und niemand litt soziale Not. Selbst diejenigen, welche diesen Staat nicht liebten, durften Architekten, Bürgermeister oder Diplomingenieure werden, ja sie durften sogar auf Staatskosten promovieren, wie die heutige Kandesbunzlerin auch.

Trasse
Ein FDJ-Kollektiv der DDR an der Drushba-Trasse bei Swetlowodsk/Sowjetunion

Wozu braucht man eigentlich eine Bildung?

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