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Mit großer Trauer haben wir die Nachricht erhalten, dass der kubanische Genosse Fidel Castro Ruz  in der Nacht vom 25. auf den 26. November verstorben ist. Die Welt hat mit ihm einen großen und unersetzbaren Menschenfreund, Kommunisten und proletarischen Internationalisten verloren.

Wir drücken unser aufrichtiges Beileid an das kubanische Volk aus, dessen Verlustschmerz wir in diesen Tagen teilen. Auch uns hat die Geschichte der kubanischen Revolution und das Leben Fidel Castros wesentlich in unserem Dasein als Kommunisten und Antiimperialisten geprägt.

 

Als Sohn einer bürgerlichen, relativ wohlhabenden Familie und Doktor der Rechtswissenschaften, der er war, hätte Fidel die Möglichkeit gehabt ein einfaches Leben in Wohlstand zu führen. Doch er entschied sich für das unbequeme und gefährliche Leben als Revolutionär.

Was viele nicht wissen, ist, dass Fidel sich schon 1947 einer Rebellengruppe angeschlossen hat, die versucht hatte den dominikanischen Diktator Trujillo zu stürzen. Am 26. Juli 1953 erfolgte mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne der Beginn der kubanischen Revolution, die am 1. Januar 1959 gesiegt hat. Für Fidel war die Revolution eine Fortführung der kubanischen Unabhängigkeitskämpfe und er datierte ihren Beginn deshalb früher ein. Unter seiner Führung wurden danach in Kuba ein hervorragendes Medizin-, Bildungs- und Sozialsystem aufgebaut, welche international Anerkennung fanden und finden und trotz begrenzter Ressourcen und des Wirtschaftsembargos in vielen Punkten die meisten reichen kapitalistischen Länder übertreffen. Doch Fidel Castro war nicht nur für sein eigenes Volk da. Mehrere antiimperialistische und antikoloniale Befreiungsbewegungen in Lateinamerika und Afrika wurden von ihm unterstützt. So hat Angola nach seiner Unabhängigkeit mit Unterstützung kubanischer Truppen einen Angriffskrieg vom südafrikanische Apartheidregime zurückgeschlagen.

 

Von Seiten der USA hat man sehr oft versucht die kubanische Revolution zu zerschlagen. So sollte mit der Invasion in der Schweinebucht 1961 ein Regime-Change erzwungen werden. Ebenso wurden terroristische Gruppen finanziert und ausgerüstet, die in Kuba für Bombenanschläge und Entführungen verantwortlich sind. Für Fidel selbst hatten sie über 600 Pläne ihn umzubringen. Er überstand alle Versuche und blieb der Welt lange erhalten. Trotz seines hohen Alters hat er sich in den letzten Jahren nicht vollständig aus dem Streit der Welt zurückgezogen, sondern sich immer wieder zu Wort gemeldet, kritisiert und Vorschläge gemacht.

 

Mögen einige Exilkubaner dieser Tage auf den Straßen Miamis feiern und mögen die Herren Imperialisten noch so viel Beileid heucheln, Fidel Castro wird niemals wirklich sterben, denn: Das, was Fidel geschaffen hat, sowohl an Ideen als auch Materiell, wird niemals vergehen. Dafür sind das kubanische Volk, das an seiner Seite einige harte Zeiten überstanden hat, und wir Antiimperialisten zu stolz ihn in unseren Reihen gehabt zu haben.

 

Es ist unsere Pflicht den Kampf fortzusetzen, auf das der Mensch niemals mehr ein unterdrücktes Wesen ist. Das würde er wollen und das sind wir ihm schuldig, auf alle Zeit. Danke für alles, Fidel!

sieg

„Stalin bricht Hitler das Genick!“ Diesen Ausspruch schleuderte Ernst Thälmann seinen faschistischen Peinigern ist Gesicht. Und er sollte damit Recht behalten. Am 8. Mai 1945 endete mit dem Sieg der ruhmreichen Sowjetunion der bisher verheerendste Krieg in der Geschichte der Menschheit. Die Sowjetunion besiegte ihren stärksten Gegner, das bis ins letzte bestausgerüstete und modern bewaffnete faschistische Deutschland. Die Verluste waren unermeßlich. Die Hauptlast dieses Krieges hatte die Sowjetunion zu tragen. Seither wurden Hunderte von Büchern darüber geschrieben. Ehrliche, heuchlerische und verlogene. Auch die sowjetfeindlichen und reaktionären Regierungen und deren Auftragsschreiber nach 1956 trugen nicht wenig zur Legendenbildung bei, welche die heroische Rolle der Roten Armee und insbesondere die hervorragende Bedeutung Stalins für diesen Sieg ins Zwielicht zu rücken versuchen.

Westdeutsche Geschichtsschreiber haben versucht, diesen sowjetischen Sieg herunterzuspielen und die Verantwortung des deutschen Monopolkapitals und die Mitverantwortung des deutschen Volkes für diesen Krieg zu verschleiern. Doch die Tatsachen sprechen eine deutliche Sprache. Die Errungenschaften der Sowjetunion beim Aufbau des Sozialismus waren bis dahin einmalig in der Welt und ein leuchtendes Beispiel für alle Völker der Erde. Was waren nun die Hintergründe für den Sieg der Sowjetunion? Im Jahre 1945 veröffentlichte die KPD dazu eine Informationsschrift:

Die Kraftquellen der Sowjetunion

Das Sowjetvolk schöpfte die Kraft zu seinem heroischen Widerstand und seiner siegreichen Offensive aus Quellen, die nur dem Sowjetstaate eigen waren. Diese Kraftquellen waren politischer, wirtschaftlicher und moralischer Natur.

1. Politische Kraftquellen

In der Sowjetunion bestand das fortschrittlichste politische System der Welt.

a) Rätestaat:

„Schaffung eines neuen Staatstypus, des Rätestaates, der den werktätigen und unterdrückten Massen die Möglichkeit gibt an dem selbständigen Aufbau der neuen Gesellschaft tätig Anteil zu nehmen.“ (Lenin: Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht, Sämtl. Werke, Bd.22, S.495.)

b) Demokratie: für die breiten Massen Rede-, Presse- und Versammlungsfreiheit

„Diese Rechte des Bürgers werden dadurch gewährleistet, daß den Werktätigen und ihren Organisationen die Druckereien, Papiervorräte, öffentlichen Gebäude, Straßen, das Post- und Fernmeldewesen und andere materielle Bedingungen, die zu ihrer Ausübung notwendig sind, zur Verfügung gestellt werden.“ (Verfassung der SU, Art 125.)

2. Wirtschaftliche Kraftquellen

Weiterlesen: Warum hat die Sowjetunion den deutschen Faschismus besiegt?

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03.11.2016 Venezuela / Politik

                     Nach Gesprächen mit Kirchenvertretern und dem US-Sonderbeauftragten lenkt Oppositionsbündnis ein. Auch Unternehmerlager für Dialog mit der Regierung Maduro
Wieder im Gespräch: Parlamentspräsident Ramos Allup und der Vorsitzende der Linksfraktion, Héctor Rodríguez, am Dienstag
Wieder im Gespräch: Parlamentspräsident Ramos Allup und der Vorsitzende der Linksfraktion, Héctor Rodríguez, am Dienstag Quelle: AVN
Caracas. Das Oppositionsbündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) hat den für heute angekündigten "Marsch auf den Präsidentenpalast Miraflores" abgesagt. Dies gab Parlamentspräsident Ramos Allup von der Partei Acción Democratica bekannt. Man habe diese Entscheidung auf Bitten der Bischofskonferenz und des Vatikan getroffen. Jegliche Konfrontation und die "Vergiftung" des begonnenen Dialogprozesses müsse vermieden werden, so Allup.
Die Regierung von Präsident Nicolás Maduro und der MUD hatten am vergangenen Sonntag Gespräche aufgenommen. Eingeladen hatte der päpstliche Sondergesandte Claudio María Celli. Als Vermittler nahmen zudem der Unasur-Generalsekretär Ernesto Samper sowie die Ex-Präsidenten José Luis Rodríguez Zapatero (Spanien), Martín Torrijos (Panama) und Leonel Fernández (Dominikanische Republik) teil. Beide Seiten einigten sich auf eine Agenda und ein nächstes Treffen am 11. November.
Am Tag nach der Zusammenkunft wurden fünf der Opposition angehörende Gefangene unter Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen. Ihnen werden Delikte wie Sprengstoffbesitz und Finanzierung gewalttätiger Gruppen vorgeworfen.
Das Oppositionsbündnis nahm auch Abstand von der "Ladung" des Präsidenten vor das Parlament, wo ihm ein "politischer Prozess" gemacht und seine Absetzung beschlossen werden sollte, da er sein Amt nicht verfassungsgemäß ausübe und das Land in eine Krise gestürzt habe. Ein derartiges Verfahren existiert in Venezuelas Gesetzgebung nicht, wie die Generalstaatsanwaltschaft betonte.
Vergangene Woche hatte der MUD zu Protesten gegen die regierende sozialistische Partei aufgerufen. Dabei war es erneut zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Polizisten wurden mit Schusswaffen angegriffen, ein Beamter wurde getötet, weitere verletzt. Der "Marsch auf Miraflores" sollte der Höhepunkt der Mobilisierung werden: dort sollte "das Verlassen des Amtes" durch den Präsidenten konstatiert und seine Absetzung verkündet werden. Mitglieder der regierenden sozialistischen Partei (PSUV) und chavistische Basisaktivisten hatten darauf mit täglichen Versammlungen in der Umgebung von Miraflores reagiert und wollen ihre Aktionen "zur Verteidigung der Bolivarischen Revolution, des Friedens und der Verfassung" auch in den kommenden Tagen fortsetzen.
Die Absage stieß bei den Parteien des Oppositionsbündnisses, die sich nicht am Dialog beteiligen, auf heftige Kritik, so etwa bei der Partei Voluntad Popular des inhaftierten Politikers Leopoldo López.
Präsident Maduro begrüßte die MUD-Entscheidungen. Er hoffe, dies sei der erste Schritt zu einem verfassungsgemäßen Verhalten der oppositionellen Mehrheit im Parlament. Zugleich erneuerte Maduro seinen Aufruf zu "Frieden und Dialog".
Der zwischen Regierung und Opposition in Venezuela anberaumte Dialog wird von verschiedensten Kräften im Land befürwortet. Es handele sich um einen Weg, der die politischen und wirtschaftlichen Probleme, die sowohl die Bevölkerung Venezuelas als auch die internationale Meinung über das Land belaste, lösen könne.
Aus dem Unternehmerlager haben sich bereits die größten Verbände zu Wort gemeldet. Die Präsidenten der Industrie- und Handelskammer sowie des Arbeitgeberverbandes loben die Beteiligung des Vatikan, um den "sozialen Frieden und den Arbeitsfrieden" zu erhalten. Schnelle und wirksame Lösungen, die die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit einschließen, müssten gefunden werden.
In der Vorwoche hatte der Industriellenverband noch eine Erklärung verbreitet, worin der von der Opposition propagierte "Generalstreik" gegen die sozialistische Regierung am Freitag unterstützt wurde. Der Verband forderte darin "alle unsere Unternehmen" auf, "den Arbeitern die Freiheit zu geben, an den Aktivitäten am 28. Oktober teilzunehmen."
Indes informierte MUD-Chef Jesús Torrealba, dass der Staatssekretär für politische Angelegenheiten des US-Außenministeriums, Thomas Shannon, nach dem Treffen mit Präsident Maduro auch mit dem MUD-Vertretern zusammengetroffen ist. Eine offizielle Note zu diesen Gesprächen, zu denen die US-Botschaft in Caracas einlud, gibt es nicht. Torrealba betonte, dass Shannon sowohl seine Unterstützung der Initiative des Vatikan für einen Dialog ausgedrückt habe, als auch mit der Auffassung des MUD übereinstimme, dass dieser "in keinster Weise ein Widerspruch" dazu sei, "was in der OAS (Organisation Amerikanischer Staaten), der UNO, in der Region oder im Europäischen Parlament" passiere. Dies spielt auf die Bemühungen der Opposition an, über internationale Gremien Druck auf die Regierung auszuüben.
Eine eigene Kritik an den Verabredungen von Regierung und MUD übte Nicmer Evans, Politologe und führendes Mitglied von Marea Socialista, eine trotzkistische Partei und ehemalige Gliederung innerhalb der PSUV. Evans beurteilte den Dialog als einen Pakt, der Anti-Regierungskräfte, die nicht dem Oppositionsbündnis angehören, ausschließe. Vom Referendum sei keine Rede mehr, argwöhnte der Politologe, dessen Organisation das Referendum ebenso wie der MUD betreibt. Desgleichen hat eine Plattform zur Verteidigung der Bolivarischen Verfassung, die sich dem Chávismus verpflichtet sieht, in einer Pressekonferenz die Wiederaufnahme des Prozesses zu einem Referendum über den Verbleib von Maduro im Präsidentenamt gefordert. Die Gespräche in der geplanten Form werden als die Mehrheit der Bevölkerung und die Vielfalt der Opposition zur gegenwärtigen Regierung ausschließend kritisert, und dagegen ein "Multi-Dialog" eingefordert.