(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/221054-vier-raketen-aus-syrien-trafen-die-libanesische-grenze)

(Quelle: http://geheim-magazin.de/index.php?option=com_content&view=article&id=220%3Agruene-genauso-antikubanisch-wie-cdu&catid=86%3Aheft-20131-2542013&Itemid=116)

Bündnis 90/Die Grünen unterstützt die ultrarechte CIA-Vorfeldorganisation IGfM.

Politiker denken gemeinhin in Legislaturperioden, also an den nächsten Wahlkampf. Dabei geht es ihnen in erster Linie um Bestandssicherung. Daran ist auch dem bürgerlichen Staat gelegen, der Wahlen zur Legitimation und zum Erhalt seines kapitalistischen Wirtschaftssystems abhalten lässt. Bestenfalls erlebt es die eine oder andere Reform, die dann als „Politikwechsel“ dem Wahlvolk verkauft wird, ohne dass sich aber etwas wesentlich ändern wird. Das Führungspersonal mag rotieren, das System bleibt in der Regel dasselbe. Andernfalls wird so lange gewählt, bis es den herrschenden Kreisen passt. Im Notfall legen sie auch eine härte Gangart ein, bei der Bürgerrechte dann keine Rolle mehr spielen. Der Zweck heiligt bekanntlich die Mittel.

In diesem Kontext bereiten sich Deutschlands Parteien auf die Bundestagswahl am 22. September 2013 vor. Das Ergebnis ist dabei herzlich egal, weil niemand den Fortbestand des kapitalistischen Systems auf der Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung infrage stellt. Folglich wird alles mehr oder weniger beim Alten bleiben.

Bis dahin wird das tägliche Hickhack zwischen Regierung und und Opposition sowie den Parteien untereinander die Wahrnehmung von Politik dominieren. Hinter den Kulissen des öffentlich inszenierten Polit-Betriebes mischen aber auch externe Akteure mit, die daran interessiert sind, durch entsprechende Personalentscheidungen ihren Einfluss strategisch zu sichern. Ihnen helfen Wahlen gemeinhin, um langfristig ausgesuchte und aufgebaute Kandidaten an die Schalthebeln der Macht zu bringen, ohne dass das weiter auffällt. Deren Wege können, müssen aber nicht ins Kanzleramt oder zu einem Ministerposten führen; eine Leitungsfunktion im Regierungsapparat oder im Parlament tut es auch. Ergo geschieht in Deutschland nichts anderes als das, was seine parteinahen Stiftungen in Absprache mit der Bundesregierung in ausgewählten Ländern versuchen umzusetzen.

In der Bundesrepublik gehört die US-Politik zu den strategischen Weichenstellern im Polit-Betrieb. Ihr Hauptquartier befindet sich in Sichtweite vom Berliner Reichstag direkt hinter dem Brandenburger Tor am Pariser Platz, wo die US-Botschaft an historischer Stelle residiert. Zu ihren Filialen zählen nicht nur die Konsulate und Kasernen, sondern auch unzählige deutsch-US-amerikanische Vereinigungen und solche, deren Namen beim ersten Blick das nicht vermuten lassen. Zu letzteren gehört die sogenannte Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGfM), die seit 1972 als Vorfeldorganisation der US-Politik und mit Anbindung an den Auslandsgeheimdienst Central Intelligence Agency (CIA) von bundesdeutschem Boden aus gegen die jeweils aktuellen Feinde Washingtons und für die Interessen des Kapitalismus unter dem Banner der „Menschenrechte“ ins Feld zieht. Diese Kreatur des Kalten Krieges hat in den vergangenen Jahren ihr Auftreten in der Öffentlichkeit wesentlich gewandelt und dem Geschmack jüngerer Generationen angepasst. Dazu gehört auch, dass sie sich ehemaligen Kritikern wie Bündnis 90/Die Grünen gegenüber geöffnet hat. In der einstigen „Protestpartei“, die vor 30 Jahren erstmals in den Bundestag einzog, findet sie heute die Unterstützung, die sie braucht, um ihr Wesen einer von US-Interessen gesteuerten Organisation zu kaschieren.

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/221013-t%C3%BCrkischer-kampfjet-im-grenzgebiet-zu-syrien-abgest%C3%BCrzt)

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220967-salehi-iran-ist-gegen-chemiewaffeneinsatz)

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220966-tote-bei-mehreren-terroranschl%C3%A4gen-in-syrien)

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220953-drohung-der-t%C3%BCrkei-anschl%C3%A4ge-bleiben-nicht-unbeantwortet)

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220927-explosion-an-t%C3%BCrkisch-syrischer-grenze)

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220865-vier-pal%C3%A4stinenser-im-westjordanland-verletzt)

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur SAMA verurteilte der eingesetzte palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad diese Angriffe und forderte die Weltgemeinschaft auf, diese gegen internationale Konventionen und UN-Resolutionen verstoßenden Handlungen zu verhindern.

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220857-syrischer-verteidigungsminister-wir-sind-bereit-jeden-angriff-zu-erwidern)

Damaskus/ Teheran (SANA/IRNA/ IRIB) Syrien werde den Kampf gegen jeglichen Terror und dessen Urhebern fortsetzen.

Die syrische Armee sei bereit, jeglichen Angriff zu erwidern, hieß es laut dem syrischen Verteidigungsminister  General Fahad Jassim al-Freij am Donnerstag. Der jüngste Angriff des israelischen Regimes auf Syrien zeige die Intensität der Interventionen in die Entwicklungen Syriens, so al-Freij.

Jeder sei im Bilde, dass Syrien nur wegen seines Widerstandes gegen die Machenschaften des israelischen Regimes und der USA in der Region zur Zielscheibe der Angriffe geworden sei.

Er betonte: “Wir werden unseren Kampf gegen den Terrorismus und seine Befürworter weiter fortsetzen und unsere Streitkräfte befinden sich in voller Angriffsbereitschaft“.

(http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/220854-syrische-terroristen-schie%C3%9Fen-raketen-auf-libanon)

Beirut (Al Manar /IRIB) Vom syrischen Boden aus wurden am Donnerstag drei Raketen auf den Libanon geschossen.

(http://de.kke.gr/news/news2013/2013-05-02-protomagia)

Die Streikkundgebung der PAME zum 1. Mai auf dem Syntagma-Platz vor dem Parlament war massenhaft und dynamisch. Von ihr ging die Botschaft heraus, dass dieser Streikkampf von den Arbeiterinnen und Arbeitern, den Erwerbslosen, den kämpferischen Bewegungen der Selbstständigen (PASEVE), der armen Landwirte (PASY), der Studierenden (MAS) und der Frauen (OGE) aus den Volksschichten an jedem Arbeitsplatz und in jedem Stadtviertel kraftvoll und unermüdlich geführt wird. Auch in 80 weiteren Städten in ganz Griechenland wurden massenhafte Streikdemos zum 1. Mai abgehalten. So wurden die Versuche der Regierung beantwortet, den Feiertag und Streik des 1. Mai auf einen anderen Tag zu verschieben, um so die historische Bedeutung des 1. Mai im Bewusstsein der Arbeiterklasse anzugreifen, die entschieden gezeigt hat, dass der 1. Mai kein Feiertag, sondern ein Streiktag ist. Er ist der rote Tag der Arbeit, getränkt im Blut der gefallenen Arbeiterinnen und Arbeiter aus Chicago und der ganzen Welt.