Ukraine

 
Inzwischen liegt das Massaker von Odessa drei Jahre zurück. Drei Jahre, in denen sich Europa spaltete in einen Teil, der davon weiß, und einen Teil, dem es bis heute verschwiegen wird.
Am 2.Mai 2014 gab es noch keinen Krieg in der Ukraine, aber der 2.Mai ist der Tag, an dem ein Bruch stattfand, der weit über die Ukraine hinausreicht.
 

Weiterlesen: Das schändliche Schweigen

Erklärung der RKAP-KPdSU, übersetzt von der KI.

Der bekannteste Kommandeur der Volkswehr im Donbass, Alexey Mozgovoi, wurde ermordet. Die Menschen spekulieren über verschiedene Versionen, wer diesen Mord begangen hat. Politiker, Journalisten und Laien brüten über verschiedene Varianten und brechen sich den Kopf. Wir wissen aber ganz genau: Alexey Mozgovoi wurde von Anhängern des Kapitalismus ermordet, der ausbeuterischen Ordnung.

 

Der Genosse Mozgovoi war nicht nur einfach ein Kommandeur, ein Donbass-Patriot und ein erfolgreicher Heerführer. Er stand dem werktätigen Volk am nahesten, er war im Vergleich zu den anderen richtig rot. In seiner Brigade kämpfen die kommunistischen Einheiten, dort kann man rote Fahnen sehen und den Slogan "Tod den faschistischen Okkupanten!". Er hat die Möglichkeit geschaffen, das internationale antifaschistische Forum zu organisieren, obwohl die Regierung der Lugansk-Republik das verboten hat. Bei Eröffnung dieses Forums sagte er, dass die Regierung der VRL ihm dieses Forum unter Drohung mit dem Tode verboten habe. Alle seine Reden und Äußerungen bezeugen, dass er nicht zulassen will, dass die Kreaturen der Großbourgeoisie im Donbass regieren.

 

Er wollte nicht die schäbigen Konditionen des "Waffenstillstandes" dulden, die die Kiew-Faschisten, ihre amerikanischen Führer und Kreml-Oligarchen für die Republiken ausmachten. Er war in seinem Geiste ein spontaner Kommunist. Im Volksmund nennt man solche Menschen "Kommunist ohne Partei". Er war nicht so bewandert in der marxistischen Theorie, war aber ein Teil des Arbeitervolkes. Genau über ihn und seinesgleichen sagte Putin leicht verärgert: die Ukrainische Armee schämt sich, dass sie von Bergleuten und Traktoristen geschlagen wird. Mozgovoi war der Feind aller Kräfte, die sich gegen das werktätige Volk richten, egal, in welches Gewand sie sich kleiden. Er organisierte TV-Treffen, wo er sich an die Soldaten der ukrainischen Armee richtete und sie aufrief, die Waffen gegen die Oligarchen zu wenden und zusammen gegen Kiew zu kämpfen, für die Macht des Volkes; das Volk brauchte ihn. Und deswegen wurde er gehasst von den Kapitalismus-Befürwortern aller Seiten. Er störte alle, weil er keine gehorsame Waffe war, er störte die Kiew-Junta, sowie auch die neue Bourgeoisie im Donbass, er störte sowohl die Puppenspieler im Kreml, als auch die in den westlichen Hauptstädten.

 

Die Masken sind gefallen. Ein offener verräterischer Schlag in den Rücken des antifaschistischen Widerstands wurde dem Donbass-Volk zugefügt. Aber das Volk ist nicht mehr blind, er sieht jetzt, was jene in Wirklichkeit sind, die versuchen es durch nationalistische oder patriotische Rhetorik auszunutzen.

 

"Sie" müssen wissen: wir, die Kommunisten, wir das Arbeitervolk, vergessen nichts und verzeihen nicht. Kein Feind des Volkes wird verschont und jeder von ihnen wird die Quittung erhalten für den Tod und das Leiden der Menschen.

Der Kampf gegen den Faschismus und seine Ursache, die im Kapitalismus liegt, geht weiter!

 

Sekretariat des ZK der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei (RKAP-KPdSU).

 

Russischer Originaltext:

http://rkrp-rpk.ru/content/view/12914/1/

 

 

Tag des SiegesMit einem offiziellen Statement hat sich das Außenministerium der international nicht anerkannten Donezker Volksrepublik aus Anlass des 70. Jahrestages des Sieges über den Faschismus an die Veteranen der sowjetischen Armee gerichtet. Wir dokumentieren das Glückwunschschreiben nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Englischen:

Liebe Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges!

Mit all unseren Herzen möchten wir euch zum 70. Jahrestag des großen Sieges gratulieren!

Der 9. Mai war für uns immer einer der strahlendsten, feierlichsten und wichtigsten Feiertage. Er ist all der Kraft, Geistesanstrengungen und Großherzigkeit der einfachen Menschen gewidmet, die sich in der schwierigen Zeit zusammengeschlossen haben und ihr Heimatland verteidigten.

Die Jahre vergehen, Generationen haben gewechselt, und nun ist es an uns, für den Frieden einzustehen. Heute führen wir einen harten Kampf gegen den Faschismus, den ihr bereits besiegt hattet. Der Feind ist in unser Land zurückgekehrt und will uns vernichten. Doch wir als Nachfolger der Kämpfer und Sieger werden für unsere Freiheit bis zum Ende kämpfen und die große Leistung unserer Großväter wiederholen.

Ihr lieben Veteranen! Wir möchte euch danken für das Leben, das ihr uns bewahrt habt. Bitte akzeptiert unsere tiefe Verbeugung als Dank für eure harte Arbeit und schwere Last, die ihr in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges geschultert habt. Wir werden unsere Helden niemals vergessen!

Quelle: Außenministerium der Donezker Volksrepublik / RedGlobe

Eine US-Militärdelegation angeführt vom Oberkommandeur der US-Armee in Europa, General Frederick ‘Ben’ Hodges, wird militärische Trainingszentren in der Ukraine besuchen. Seit April trainieren US-Eliteeinheiten dort die ukrainische Nationalgarde. Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow warf den USA diesbezüglich vor: “Es [die Kampfausbildung durch US-Fallschirmjäger] geschieht nicht auf dem Jarowiw Übungsgelände bei Lemberg, wie es das ukrainische Fernsehen berichtet, sondern direkt in der Kampfzone bei Mariupol und Sewerodonetzk.”

Quelle: US Army Europe
Quelle: US Army Europe

“Eine US-Delegation wird das Internationale Zentrum für Friedenssicherung und Sicherheit [International Peacekeeping and Security Center] (IPSC) in der Akademie für Bodentruppen, benannt nach Hetman Petro Sahaidachny, besuchen.”

So die Pressesprecherin des ukrainischen Verteidigungsministeriums Viktoria Kushnir gegenüber Journalisten.

Das IPSC wurde auf einem ehemaligen Sowjet-Militärgelände in der Nähe der Stadt Jaworiw in der Lemberg Region errichtet, nur wenige Kilometer von der polnischen Grenze entfernt. Der Truppenübungsplatz Jaworiw ist mit seinen 40.000 Quadratkilometern der größte militärische Schießübungsplatz in Europa. Im September 2014 wurden dort große internationale Militärübungen durchgeführt, bei denen 1.300 Soldaten aus 15 Ländern, unter anderem aus den USA, Kanada, Deutschland und Großbritannien.

Fallschirmjäger der US-amerikanischen 173. Luftlandebrigade mit Sitz in Vincenza, Italien, kam Mitte April nach Jaworiw um ukrainische Regierungstruppen zu trainieren. Berichten zufolge befinden sich 290 amerikanische Ausbilder in Jaworiw.

Die gemeinsamen Übungen wurden vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und dem US-Vizepräsidenten Joe Biden im März beschlossen. Das Training der US-Fallschirmjäger soll 24 Wochen dauern und ca. 900 Soldaten aus diversen Einheiten der ukrainischen Nationalgarde umfassen.

Das russische Außenministerium warnte im April, dass die Entsendung US-amerikanischer Militärausbilder in die Ukraine in Wirklichkeit das Minsker Friedensabkommen zwischen Kiew und den Kämpfern in der Donbass-Region der Ostukraine untergräbt.

“Damit stellt sich die Frage: Verstehen sie wirklich über wen wir da reden? Denn das sind die gleichen ukrainischen Ultra-Nationalisten aus Freiwilligenbatallionen, die Nazi-Symbole trugen und sich mit dem Blut von Frauen, Kindern und Alten besudelt haben, während der Vergeltungsschläge im Donbass,” sagte damals der Sprecher des russischen Ministeriums Aleksander Lukschewich.

Obwohl das US-amerikanische Militär darauf bestand, dass seine Soldaten im ukrainischen Übungsgelände verbleiben sollten, wurde Ende April berichtet, dass US-amerikanische Ausbilder im Kriegsgebiet der Ostukraine gesehen wurden.

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Generalmajor Igor Konaschenkow bezichtigte die US-Truppen, reale Operationen in Städten durchzuführen:

“Es geschieht nicht auf dem Jarowiw Übungsgelände bei Lemberg, wie es das ukrainische Fernsehen berichtete, sondern direkt in der Kampfzone bei Mariupol, Sewerodonetzk, Artjomovsk und Wolnowakha”, sagte Konaschenkow.

Ukrainische Truppen werden dieses Jahr vorraussichtlich in elf internationalen Militärübungen teilnehmen. Eine der Übungen, die den Kiewer Truppen die NATO-Standards näherbringen soll, die US-ukrainisch “Rapid Trident”, soll ebenfalls auf dem Jaworiw Truppenübungsplatz stattfinden.

(Quelle: http://www.rtdeutsch.com/19809/international/oberkommandeur-der-us-armee-in-europa-auf-truppenbesuch-in-der-ukraine/)

Heute jährt sich das Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa am 2. Mai 2014. Gendenkveranstaltungen wurden „zum Schutz der Bevölkerung“ von ukrainischen Behörden verboten, zugleich aber die Gegendemonstration des Rechten Sektors erlaubt. RT Deutsch berichtet von vor Ort.

Quelle: Ruptly
Quelle: Ruptly

Die Aktivisten-Gruppen vor Ort, die seit einem Jahr versuchen Druck auf die Behörden auszuüben, um zu einer strafrechtlichen Aufarbeitung des Massakers zu kommen werden regelmäßig drangsaliert. Festnahmen, Verschwindenlassen und Einschüchterungsversuche scheinen an der Tagesordnung.

Erst heute sprach RT Deutsch mit einer 60-jährigen Frau, die Angehörige im Gewerkschaftshaus verloren hatte und sich seitdem in einer Gruppe engagiert, die die Aufklärung des Massakers fordert. Gegenüber RT Deutsch erzählte sie, wie sie am gestrigen Abend Besuch vom ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU bekommen hatte. In aggressivem Ton soll sie nach ihren Verbindungen und Motiven für ihr Engagement befragt worden sein und ihr wurde mehr oder weniger unverhohlen gedroht, falls sie „damit weitermachen“ sollte.

Zahlreichen jüngeren Odessa-Aktivisten wird nicht nur gedroht. Bis zu 35 befinden sich laut Angaben der Organisationen die sich die Aufklärung des Brandes auf die Fahne geschrieben haben, seit Monaten, oft ohne richterlichen Beschluss, in „Sicherheitsverwahrung“, die zudem in vielen Fällen ohne Angabe von Gründen alle zwei Monate verlängert wird.

Ermittlungsuntersuchungen werden bewusst verschleppt, indem regelmäßig die für den Fall verantwortlichen Richter und Staatsanwälte ausgewechselt werden, dies berichten gegenüber RT Deutsch übereinstimmend zahlreiche Aktivisten und Angehörige, die alle aus Angst vor Repressionen anonym bleiben wollen.

Von der scheinbaren Einseitigkeit der Behörden konnte sich RT Deutsch vor Ort selbst ein Bild machen. Die anlässlich des Jahrestages des Odessa-Massakers einberufene Pressekonferenz der Aktivisten wurde kurzerhand von der Stadtverwaltung ebenso verboten, wie die geplante Demonstration, da bei beiden Aktivitäten „Musik und Mikrofone“ genutzt werden sollten. Im Vorfeld war anscheinend die Nutzung von „Musikanlagen und Mikrofonen“ untersagt worden.

Dies geschehe laut den ukrainischen Behörden „zum Schutz der Bevölkerung“. Dem gingen zahlreiche Festnahmen voraus, darunter auch ein 18-jähriger, der der Rädelsführerschaft in einem “Separatistenring” angeklagt wurde.

Der SBU gab in diesem Zusammenhang am Freitag bekannt:

“Es ist uns gelungen einen Separatistenring, bestehend aus ehemaligen Polizisten, pro-russischen Kulikowo-Aktivisten sowie Kriminellen zu sprengen und festzunehmen.”

Die gleichzeitig stattfindende Gegendemonstration des ukrainischen Rechten Sektors und der rechtsradikalen Swoboda-Partei wurde jedoch im Gegenzug ohne weitere Auflagen erlaubt.

Aus der gesamten Ukraine sollen 3.000 Polizisten und Spezialkräfte nach Odessa gebracht worden sein, um für „Ruhe und Ordnung“ zu sorgen.

Der Ort des Massakers, das Gewerkschaftshaus von Odessa, soll nach dem Willen des Gouverneurs von Odessa, Igor Palitsa, entweder das Hauptquartier der ukrainischen Marine oder ein Militärkrankenhaus werden. Dies gab er am heutigen Samstag in einer Pressekonferenz bekannt.

(Quelle: http://www.rtdeutsch.com/18671/headline/jahrestag-des-massakers-von-odessa-aktivisten-verfolgt-ihre-demos-verboten-aber-rechtsradikale-duerfen-marschieren/)