National

Berlin (IRIB) – Hunderte Deutsche haben sich vor dem Bundestag  versammelt und gegen die israelischen  Verbrechen in Gaza  Parolen ausgerufen.
Bei dieser Demonstration am Mittwoch trugen  die Demonstranten  Plakaten  gegen die Morde in Gaza und Besetzung Palästinas  und forderten die Weltgemeinschaft auf,  diesen Verbrechen ein Ende zu setyen. Ferner wurde die Bundesregierung aufgefordert, keine Waffen mehr an Israel zu liefern. Laut diesem Bericht wurden Parolen in Verbindung mit der Beendigung der Morde gegen die unschuldigen und wehrlosen  Menschen in Gaza, Proteste gegen die Gleichgültigkeit internationaler Gremien, westlicher Behörden und einschlielich der deutschen Politiker gegenüber der Verbrechen in Gaza und einen  Stopp der Bombardements auf Wohnorte durch die Israelis  gerufen. Der Generalsekretär der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG) , Harald M. Bock, verurteilte die Stellungnahme Deutschlands gegenüber Israel und deren Verbrechen in Gaza aufs schärfste und forderte eine Initiative der Regierungen für die Beendigung dieser Verbrechen.
 
 
04.07.2014
BERLIN
(Eigener Bericht) - Die Führung der als kriegsablehnend geltenden Partei "Die Linke" sucht den Anschluss an die offizielle deutsche Außen- und Militärpolitik. Erst unlängst erklärten leitende Funktionäre der Organisation, eine künftige Koalition mit der zur Zeit an der Regierung beteiligten SPD werde "an der Außenpolitik nicht scheitern". Vorangegangen war ein zunächst geheim gehaltenes Treffen der Parteispitze mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Regelmäßig nimmt zudem der Obmann der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Stefan Liebich, an sogenannten rot-rot-grünen Gesprächen teil, die der Annäherung an SPD und Bündnis 90/Die Grünen dienen sollen. Bei dieser Gelegenheit erklärte Liebich unter anderem, er wolle "Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht ausschließen". Im April dieses Jahres stimmte die Bundestagsfraktion der "Linken" zum ersten Mal nicht geschlossen gegen eine Auslandsoperation der deutschen Streitkräfte. Gleichzeitig wurde ein Passus des Europawahlprogramms der Partei, in dem die EU als "militaristische Macht" bezeichnet wird, ersatzlos gestrichen. Umgekehrt müssen Kriegsgegner damit rechnen, dass sich die Organisationsspitze öffentlich von ihnen distanziert.
 
"Aktivere Außenpolitik"
In einem vor wenigen Tagen von der deutschen Presse publizierten Interview spricht sich der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, für eine "aktivere deutsche Außenpolitik" aus. Auch er wolle "mehr Verantwortung" im globalen Maßstab übernehmen, erklärt Bartsch - und schließt damit direkt an programmatische Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) an. Diese hatten bei der wichtigsten deutschen militärpolitischen Tagung, der Münchner Sicherheitskonferenz, gleichlautende Formulierungen benutzt, um ein forciertes kriegerisches Engagement Deutschlands zu begründen. Zwar spricht sich Bartsch gegen "mehr deutsche Soldaten in der Welt" aus, betont jedoch zugleich, dass "keine Bundesregierung" von der BRD "zugesagte Einsätze im Rahmen von UN-Mandaten" einfach "abbrechen" könne: "Entschieden wird dann, wenn im Bundestag die Verlängerung von solchen Einsätzen ansteht. Es geht immer um den Einzelfall." Damit einhergehend fordert der Funktionär der Linkspartei offen den Schulterschluss mit der Sozialdemokratie: "An der Außenpolitik wird eine Koalition von SPD und Linkspartei 2017 nicht scheitern."[1]

Weiterlesen: Systematische Revision

 

Der plötzliche Zusammenbruch des irakischen Staates wird von der internationalen Presse als Folge des Angriffs der Terrororganisation EIIL dargestellt. Aber wer kann denn glauben, dass ein mächtiger von Washington bewaffneter und organisierter Staat, in weniger als einer Woche vor einer islamistischen, offiziell vollkommen unabhängigen Gruppe zusammenbrechen könnte? Darüber hinaus, wer könnte auch glauben, dass die Befürworter des EIIL in Syrien seine Aktion im Irak aufrichtig verurteilen? Thierry Meyssan zeigt die Unterseite der Karten.

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Die Karte des "Nahen erweiterten Ostens" (Greater Middle East) nach Angaben des amerikanischen Generalstabes, von Oberst Ralph Peters im Jahr 2006 veröffentlicht.

Seit 2001 versucht der Generalstab der Vereinigten Staaten, den „Nahen erweiterten Osten“ in eine Vielzahl von kleinen ethnisch homogenen Staaten zu spalten. Die Karte der neu gestalteten Umgebung wurde im Juli 2006 veröffentlicht. [1]. Sie plant, den Irak in drei Teile aufzuspalten, in einen sunnitischen, einen schiitischen und einen kurdischen Staat.

Weiterlesen: Washington wiederbelebt sein Projekt der Spaltung des Irak

Bagdad (IRIB)- Die irakischen Sicherheitskräfte und einheimische Stämme haben den Angriff der Terrorgruppe "Islamischer Staat im Irak und Syrien" (ISIS) auf eine strategische Stadt in der Provinz Ninive verhindert.

18 Isis-Kämpfer wurden dabei getötet und 5 Autos zerstört. Isis-Kämpfer haben nach Angaben von Augenzeugen die nordirakische Stadt Tal Afar mitMörsergranaten beschossen und verletzten dabei 10 Zivilisten.

Laut lokalen Medien-Berichten haben sich Achttausend freiwillige Kämpfer aus lokalen Stämmen den Regierungstruppen im Kampf gegen die Takfiri Gruppen angeschlossen.

Nach Angaben des irakischen Regierungssprechers sind in den Letzen 24 Stunden 300 Terroristen im Kampf mit den irakischen Sicherheitskräften getötet worden.

 (http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/261639-isis-angriff-von-irakischen-truppen-verhindert)

Anbei ein kurzer Überblick über die für uns Kommunisten wichtigsten Ergebnisse zu Europawahl 2014:

 

Partei der Arbeit Belgiens - 2,4% (0 Sitze)

Kommunistische Partei Griechenlands - 6,1% (2 Sitze)

Vereinigtes Demokratisches Bündnis Portugal - 12,7% (3 Sitze)

DKP - 0,0 % (0 Sitze) - 25.204 Stimmen