International

http://www.k-p-d-online.de/index.php/aktuell/international/560-protest-gegen-militaerische-aggressionsmassnahmen-der-usa-gegenueber-dem-souveraenen-staat-syrien

IMPERIALISM means warUnter Verletzung des Völkerrechts, der Charta der Vereinten Nationen haben in der Nacht zum 7. April 2017 die USA einen Raketenangriff auf das Territorium des souveränen Staates Syrien unternommen. Angeblich wären die „nationalen Sicherheitsinteressen der USA“ durch die Freisetzung chemischer Kampfstoffe von Unbekannt bedroht worden.

Dem IS ist es mit Hilfe von NATO-Geheimdiensten mit einer Provokation wieder mal gelungen, die USA, jetzt unter Führung des Präsidenten Trump, zu einer militärischen Aktion zu veranlassen. Ohne irgendein international anerkanntes Untersuchungsergebnis abzuwarten, wurde durch die imperialistischen Führungsmächte sofort festgelegt, daß es nur syrische Streitkräfte gewesen sein konnten.

Die barbarischen Halsabschneidern der IS-Terroristen werden somit offensichtlich von diesen menschenverachtenden Greueltaten freigesprochen.

Diese Provokation kommt nicht von ungefähr in diesem Zeitraum. Nachdem die IS-Terroristen und ihre Unterstützer in Aleppo mit der größten Befreiungsaktion durch die syrischen Streitkräfte mit Unterstützung russischer Luftstreitkräfte eine Niederlage erlitten und aus weiteren Gebieten vertrieben wurden, nahmen politische Verhandlungen mit moderaten Kräften ihren Anfang.

Die imperiale Strategie des Westens ist es aber, jegliche politische Lösungen unter Wahrung der Souveränität des syrischen Staates zu torpedieren. Außerdem soll die Haltung des US-Präsidenten Trump zur Assad-Regierung in Richtung offener militärischer Aggressionen beeinflußt werden. Diese Strategie wird zu einer Verschärfung der militärischen Konfrontation mit Rußland führen. Die Gefahr eines 3. großen Weltbrandes ist so hoch wie nie.

Alle Gegner des Krieges, alle Friedenskräfte, alle Kommunisten, Sozialisten, Demokraten, humanistische Kräfte sind aufgerufen, diesem gefährlichen Treiben der USA-Administration mit dem Aufspielend als Weltgendarm entgegenzutreten.

Wir rufen dazu auf, der Regierung der BRD und weiterer NATO-Staaten durch machtvolle Proteste, Demonstrationen und Widerstand gegen die Kriegspolitik unseren absoluten Friedenswillen zu bekunden.

Kommunistische Partei Deutschlands

ie KKE verurteilt den Raketengriff der USA auf Syrien von amerikanischen Schiffen aus, die sich im Mittelmeer aufhalten, und drückt ihre Solidarität mit dem schwer geprüften syrischen Volk aus.

Die Völker wissen, dass die USA und ihre Verbündeten, die verbrecherische Organisationen vom Typ Al-Qaida und Islamischer Staat schufen, Vorwände suchen und verwenden, um ihre Interventionen und imperialistischen Kriege in Syrien, im Irak, im weiteren Gebiet des Mittleren Ostens und Nordafrikas zu rechtfertigen. In einem Gebiet der verschärften Konkurrenz, in dem die Völker die Opfer sind. Das taten die USA auch in der Vergangenheit.

Die Entwicklungen beweisen die gefährliche Politik der Regierung SYRIZA - ANEL, die das Land noch tiefer in die imperialistischen Pläne verstrickt, indem sie unter anderem die Militärbasis Souda und andere Militärbasen und Strukturen für die Unternehmungen der USA, der NATO und der EU zur Verfügung stellt.

Die KKE fordert, dass die Basis in Souda und andere Militärbasen sofort geschlossen werden. Unser Land soll sich aus den imperialistischen Plänen und Kriegen lösen.

http://www.kke.gr/…/anakoinosh_toy_grafeioy_typoy_gia_thn_e…

https://www.facebook.com/groups/174858446224630/permalink/413752829001856/

von

Moskau hält den von den USA, Frankreich und Großbritannien präsentierten UN-Resolutionsentwurf über den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien als reine Fälschung. Laut Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat er mit der Wahrheit so viel wie das Röhrchen mit weißem Pulver zu tun, das Colin Powell 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat präsentiert hatte.

„Ihre Vertreter haben in den UN-Sicherheitsrat ein Dokument gebracht, das komplett gefälscht ist und auf Fake-Informationen basiert. Einfach Colin Powell Nummer Zwei“, so Sacharowa am Mittwoch.
 
Angeblicher Giftgasangriff in der Nähe der Ortschaft Chan Scheichun in der syrischen Provinz Idlib
© REUTERS/ Social Media Website via Reuters TV
 
„Sie werden sich dann selbst für die Handlungen Ihrer Regierungen im UN-Sicherheitsrat schämen. Stoppen Sie Ihre Vertreter, ich wende mich jetzt an das westliche Publikum“.
Der Resolutionsentwurf sei „fahrlässig“ vorbereitet worden. Seine Schwäche bestehe darin, dass es „die Ergebnisse der Ermittlungen vorwegnimmt und die Verantwortlichen im rollenden Einsatz benennt“, so Sacharowa. Moskau lehnt ihr zufolge das Dokument kategorisch ab.

Weiterlesen: Resolutionsentwurf zu Giftgasangriff in Syrien basiert auf Fake-Infos – Moskau

DominoDieser Beitrag des Genossen Stalin stammt aus dem Jahre 1921. Der erste Weltkrieg mit über 10 Mill. Toten und 20 Mill. Verwundeten war gerade mal 3 Jahre vorbei, das kaiserliche Deutschland hatte den Krieg verloren, als sich die deutsche Wirtschaft bereits wieder zu stabilisieren begann. Dabei drängen sich Vergleiche zu heutigen Ereignissen geradezu auf: Eine ähnliche Stabilisierung setzte auch in der BRD nach der Einverleibung der DDR ein. Nun sind die Reserven aufgebraucht, und es geht wieder an die „Substanz“, ans „Eingemachte“ – die Überproduktion ist überall zu sehen, der Staat sieht sich gezwungen, um eine rasante Steigerung der Erwerbslosigkeit zu vermeiden, zahlreichen kapitalistischen Betrieben auf Kosten des Staatshaushaltes Aufträge zu verschaffen (analog: „Autobahnbau“ im Nazi-Reich) und gleichzeitig nimmt die Verarmung deutlich zu. Doch eine Machtergreifung durch das Proletariat scheint in weite Ferne gerückt zu sein. Es ist eine Zeit der Kräftesammlung. Doch sehen wir nun, was Stalin damals feststellte:

Aus dem politischen Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees an den XIV. Parteitag der KPdSU(B) 18. Dezember 1921

Erstens. Der Kapitalismus ist dabei, aus dem nach dem Krieg eingetretenen Chaos in Produktion, Handel und Finanzen, in das er geraten war, herauszukommen, oder er ist aus diesem Chaos bereits herausgekommen. Die Partei hat dies als teilweise oder zeitweilige Stabilisierung des Kapitalismus bezeichnet. Was bedeutet das? Das bedeutet, daß es mit der Produktion und dem Handel der kapitalistischen Länder, die eine Zeitlang während der Periode der Nachkriegskrise (ich denke an die Jahre 1919-1920) schrecklich zurückgegangen waren, jetzt aufwärts zu gehen begonnen hat, und auch die politische Macht der Bourgeoisie hat sich mehr oder weniger zu konsolidieren begonnen. Das bedeutet, daß der Kapitalismus zeitweilig aus dem Chaos herausgekraxelt ist, in das er nach dem Krieg geraten war …

Weiterlesen: J.W. STALIN: Über die Periode der relativen Stabilisierung des Kapitalismus

Die Bekanntmachung hier als PDF herunterladen

POLITBÜRO DES ZK DER KKE

Die Bekanntmachung im Detail:
 
1. Der 60. Jahrestag seit der Gründung der EWG, die sich zur EU weiterentwickelt hat, ist kein Tag der Freude für die Völker Europas, die Millionen von Armen, Arbeitslosen und Unterbeschäftigten. Es ist ein Jubiläum, das die europäischen Monopole, die Regierungen und ihre Parteien allen Grund haben zu feiern, da sie durch diese transnationale kapitalistische Union in den vergangenen Jahren einen beispiellosen Angriff auf die Rechte der Völker entfaltet haben. Diese Feierlichkeiten können weder den reaktionären, volksfeindlichen Charakter der EU, noch das Erstarken der Konkurrenz innerhalb des Bündnisses verbergen. Sie zieht den Zusammenhalt selbst in Zweifel und macht die Fäulnis und den Zerfall der kapitalistischen Produktion deut-lich.
 

Weiterlesen: Bekanntmachung zum 60. Jahrestag der Gründung der EWG - EU