International

Heute ist der 137. Geburtstag eines Klassikers des Marxismus-Leninismus, herausragender Persönlichkeit der kommunistischer Bewegung Josef Wissarionowitsch Stalin.

Attentat in der Türkei: Russischer Botschafter getötet, Angreifer war türkischer Polizist
Auf Andrej Karlow, russischer Botschafter in der Türkei, ist heute gegen 17 Uhr ein Attentat in Ankara verübt worden. Ein Mann schoss ihm mehrmals in den Rücken und rief radikal-islamistische Parolen. Der Angreifer ist nach Angaben von türkischen Medien getötet worden. Der Botschafter verstarb kurz nach dem Attentat an seinen Schussverletzungen. - Live Updates.

19:36 Uhr: Regierungsnahe Sicherheitsexperten und AKP-Funktionäre verweisen im Zuge des Attentats auf die Gülen-Bewegung und ziehen Parallelen zum Abschuss der russischen SU-24 im November 2015. Die für den Abschuss verantwortlichen Piloten hatten sich an dem gescheiterten Putsch vom 15. bis 16. Juli 2016 beteiligt und sollen Verbindungen zur Gülen-Bewegung unterhalten haben.

19:00 Uhr: Der Bürgermeister von Ankara, Melih Gokcek, hat offiziell bestätigt, dass der Attentäter Mitglied der Anti-Terroreinheit in der türkischen Hauptstadt war.

18:44 Uhr: Der Analyst Charles Lister hat im Micro-Bloggingdienst Twitter erklärt, der Ausweis des Attentäters hat ergeben, dass der Angreifer Mitglied einer Spezialeinheit der Polizei in Ankara war und Mert Altintas hieß. Anderen Informationen zufolge wurde Mert Altintas 1994 geboren und kommt aus der westtürkischen Provinz Aydin.

s. weiter https://deutsch.rt.com/international/44451-attentat-in-turkei-russischen-botschafter/

Die Syrisch-Arabische Armee hat mit russischer Unterstützung Aleppo zurückerobert, so wurde am Montag Abend berichtet. Viele der noch in Terroristen-Hand verbliebenen und fast menschenleeren Stadtviertel wurden gestürmt. In die letzten Enklaven der Terroristen wurden „nach einer Übereinkunft, die übrigen Kämpfer und ihre Familien zu evakuieren“[1], Busse geschickt. In den umliegenden Teilen Aleppos wurden die SAA, Russland, ihre Verbündeten und der Sieg über die Terroristen gefeiert.[2]
 
Es gab am heutigen Mittwoch aber doch einen Rückschlag, denn offenbar war die Übereinkunft vonseiten der Terroristen eine Täuschung, um sich eine Atempause zu verschaffen:
 
„Die gestern Nacht in das Terroristengebiet zum Zweck der Evakuierung eingefahrenen grünen Busse haben die Terroristen leer zurückgeschickt. Freunde von Al Kaida in der sogenannten ‚westlichen Wertegemeinschaft‘ versuchen unterdessen mit massenhaft Fake News von erfundenen Gräueltaten der syrischen Armee in Aleppo Stimmung für die Terroristen zu machen, […].“[3]
 
"Massenhaft Fake News"? Gemeint ist massenhaft imperialistische Propaganda, die fast ausnahmslos ungeprüft das übernimmt, was die Terroristen selbst und ihre Freunde vor Ort „liefern“. So stellte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, fest:

„Alle Videos und Bilder, die angebliche russische Bombardierungen, Exekutionen und ähnliches zeigen, und auf die sich hochrangige westliche Politiker berufen, sind Inszenierungen, die von darauf spezialisierten Filmteams der Terrorkämpfer produziert wurden."[4]; und:
„Alle Aussagen von hohen westlichen Tribünen unter Verweis auf 'Statements der Aktivisten' sowie auch 'Filme' über angeblich 'russische Bombardements', 'Beschüsse' und andere Inszenierungen wurden von speziellen Terroristen-Drehgruppen gemacht“, so Konaschenkow, und weiter:
„Warum einige Medien sie sehr gerne und ohne jede Überprüfung genommen haben, bleibt eine Frage an sie. Unser Rat ist: der Terroristenpropaganda nicht glauben“, […]. Es wurde betont, dass es in Ost-Aleppo keine ‚Opposition‘, ‚örtlichen Räte’, ‚weißen Helme’ und Assoziationen der ‚Ärzte und Rechtsschützer’ gab.[5]

Gibt es Beispiele für die Anschuldigungen Konaschenkows? Die „ZEIT“ weiß zu desinformieren:
 
„[…] die angreifenden Assad-Truppen gehen mit äußerster Brutalität vor, durchkämmen systematisch die eroberten Viertel. Nach Angaben des UN-Hochkommissars für Menschenrechte haben sie in den vergangenen 48 Stunden bereits mindestens 82 Menschen exekutiert, darunter auch Frauen und Kinder. Aktivisten vor Ort sprechen sogar von 180 bis 200 Hingerichteten.“[6]
 

Weiterlesen: Syrien und die Westpropaganda

Die Frage der Herrschaft. Die Zerschlagung des bürgerlichen Staates.
 
Aus Theoretische Fragen im Programm der KKE, Ideologischer Ausschuss des ZK der KKE, Synchroni Epochi, 2013, S. 77-80.
 
Aus diesen Gründen ist es eine Tatsache, dass die revolutionäre Mehrheit nur außerhalb der Institutionen dieser Demokratie gebildet werden kann und nur, wenn ihr Zweifel groß genug ist, wenn die Illusionen und Täuschungen dieser Institutionen zerstört werden zugunsten von Lösungen für das Volk, und nur in dem Maße, in dem sich die Arbeiterklasse in den produktiven Einheiten nicht nur wirtschaftlich, sondern in politische Richtung organisiert, dh. im Kampf für seine eigene Herrschaft. Lenin schrieb gegen die Opportunisten, indem er auf die Täuschung antwortete, dass das Proletariat und die ärmsten Schichten des Volkes durch bürgerliche Wahlen eine Mehrheit erlangen könnten, welche ihnen Möglichkeit gibt die politische Macht zu ergreifen:
 
"Nur kleinbürgerliche Demokraten, die „Sozialisten" und „Sozialdemokraten" als ihre gegenwärtigen Hauptvertreter, können sich einbilden, daß die werktätigen Massen im Kapitalismus imstande sind, eine dermaßen hohe Bewußtseinsstufe und Charakterfestigkeit, einen solchen Scharfblick und weiten politischen Gesichtskreis zu gewinnen, um sich durch bloße Abstimmung oder überhaupt auf irgendeine Weise im voraus, ohne lange Kampferfahrung für die eine oder die andere Klasse oder Partei entscheiden zu können.[1]
 
Wie oft machte die Arbeiterbewegung den Fehler, zu glauben, dass die Arbeiterklasse die Macht mittels der bürgerlichen Institutionen erreichen könnte, indem sie die parlamentarische Mehrheit sicherstellt oder einen Kompromiss mit diesen Institutionen eingeht. Das Ergebnis war, dass sie ein Anhängsel der Bourgeoisie oder Teilen von ihr wurde, dass sie in die Unterstützung der Herrschaft der Monopole integriert wurde, der Verlust ihres Kurses und der wirtschaftlichen Errungenschaften. Es geschah auch nicht wenige Male, dass die Illusionen über Teile der Bourgeoisie, über die Institutionen des bürgerlichen Staates und den bürgerlichen Parlamentarismus die Möglichkeit erschufen, dass die Arbeiterklasse gegenüber staatlicher Repression entwaffnet war, sie schufen den Spielraum dafür, dass sie massiv geschlagen wurde (zB in Chile 1973, etc.).