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„Stalin bricht Hitler das Genick!“ Diesen Ausspruch schleuderte Ernst Thälmann seinen faschistischen Peinigern ist Gesicht. Und er sollte damit Recht behalten. Am 8. Mai 1945 endete mit dem Sieg der ruhmreichen Sowjetunion der bisher verheerendste Krieg in der Geschichte der Menschheit. Die Sowjetunion besiegte ihren stärksten Gegner, das bis ins letzte bestausgerüstete und modern bewaffnete faschistische Deutschland. Die Verluste waren unermeßlich. Die Hauptlast dieses Krieges hatte die Sowjetunion zu tragen. Seither wurden Hunderte von Büchern darüber geschrieben. Ehrliche, heuchlerische und verlogene. Auch die sowjetfeindlichen und reaktionären Regierungen und deren Auftragsschreiber nach 1956 trugen nicht wenig zur Legendenbildung bei, welche die heroische Rolle der Roten Armee und insbesondere die hervorragende Bedeutung Stalins für diesen Sieg ins Zwielicht zu rücken versuchen.

Westdeutsche Geschichtsschreiber haben versucht, diesen sowjetischen Sieg herunterzuspielen und die Verantwortung des deutschen Monopolkapitals und die Mitverantwortung des deutschen Volkes für diesen Krieg zu verschleiern. Doch die Tatsachen sprechen eine deutliche Sprache. Die Errungenschaften der Sowjetunion beim Aufbau des Sozialismus waren bis dahin einmalig in der Welt und ein leuchtendes Beispiel für alle Völker der Erde. Was waren nun die Hintergründe für den Sieg der Sowjetunion? Im Jahre 1945 veröffentlichte die KPD dazu eine Informationsschrift:

Die Kraftquellen der Sowjetunion

Das Sowjetvolk schöpfte die Kraft zu seinem heroischen Widerstand und seiner siegreichen Offensive aus Quellen, die nur dem Sowjetstaate eigen waren. Diese Kraftquellen waren politischer, wirtschaftlicher und moralischer Natur.

1. Politische Kraftquellen

In der Sowjetunion bestand das fortschrittlichste politische System der Welt.

a) Rätestaat:

„Schaffung eines neuen Staatstypus, des Rätestaates, der den werktätigen und unterdrückten Massen die Möglichkeit gibt an dem selbständigen Aufbau der neuen Gesellschaft tätig Anteil zu nehmen.“ (Lenin: Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht, Sämtl. Werke, Bd.22, S.495.)

b) Demokratie: für die breiten Massen Rede-, Presse- und Versammlungsfreiheit

„Diese Rechte des Bürgers werden dadurch gewährleistet, daß den Werktätigen und ihren Organisationen die Druckereien, Papiervorräte, öffentlichen Gebäude, Straßen, das Post- und Fernmeldewesen und andere materielle Bedingungen, die zu ihrer Ausübung notwendig sind, zur Verfügung gestellt werden.“ (Verfassung der SU, Art 125.)

2. Wirtschaftliche Kraftquellen

Weiterlesen: Warum hat die Sowjetunion den deutschen Faschismus besiegt?

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03.11.2016 Venezuela / Politik

                     Nach Gesprächen mit Kirchenvertretern und dem US-Sonderbeauftragten lenkt Oppositionsbündnis ein. Auch Unternehmerlager für Dialog mit der Regierung Maduro
Wieder im Gespräch: Parlamentspräsident Ramos Allup und der Vorsitzende der Linksfraktion, Héctor Rodríguez, am Dienstag
Wieder im Gespräch: Parlamentspräsident Ramos Allup und der Vorsitzende der Linksfraktion, Héctor Rodríguez, am Dienstag Quelle: AVN
Caracas. Das Oppositionsbündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) hat den für heute angekündigten "Marsch auf den Präsidentenpalast Miraflores" abgesagt. Dies gab Parlamentspräsident Ramos Allup von der Partei Acción Democratica bekannt. Man habe diese Entscheidung auf Bitten der Bischofskonferenz und des Vatikan getroffen. Jegliche Konfrontation und die "Vergiftung" des begonnenen Dialogprozesses müsse vermieden werden, so Allup.
Die Regierung von Präsident Nicolás Maduro und der MUD hatten am vergangenen Sonntag Gespräche aufgenommen. Eingeladen hatte der päpstliche Sondergesandte Claudio María Celli. Als Vermittler nahmen zudem der Unasur-Generalsekretär Ernesto Samper sowie die Ex-Präsidenten José Luis Rodríguez Zapatero (Spanien), Martín Torrijos (Panama) und Leonel Fernández (Dominikanische Republik) teil. Beide Seiten einigten sich auf eine Agenda und ein nächstes Treffen am 11. November.
Am Tag nach der Zusammenkunft wurden fünf der Opposition angehörende Gefangene unter Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen. Ihnen werden Delikte wie Sprengstoffbesitz und Finanzierung gewalttätiger Gruppen vorgeworfen.
Das Oppositionsbündnis nahm auch Abstand von der "Ladung" des Präsidenten vor das Parlament, wo ihm ein "politischer Prozess" gemacht und seine Absetzung beschlossen werden sollte, da er sein Amt nicht verfassungsgemäß ausübe und das Land in eine Krise gestürzt habe. Ein derartiges Verfahren existiert in Venezuelas Gesetzgebung nicht, wie die Generalstaatsanwaltschaft betonte.
Vergangene Woche hatte der MUD zu Protesten gegen die regierende sozialistische Partei aufgerufen. Dabei war es erneut zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Polizisten wurden mit Schusswaffen angegriffen, ein Beamter wurde getötet, weitere verletzt. Der "Marsch auf Miraflores" sollte der Höhepunkt der Mobilisierung werden: dort sollte "das Verlassen des Amtes" durch den Präsidenten konstatiert und seine Absetzung verkündet werden. Mitglieder der regierenden sozialistischen Partei (PSUV) und chavistische Basisaktivisten hatten darauf mit täglichen Versammlungen in der Umgebung von Miraflores reagiert und wollen ihre Aktionen "zur Verteidigung der Bolivarischen Revolution, des Friedens und der Verfassung" auch in den kommenden Tagen fortsetzen.
Die Absage stieß bei den Parteien des Oppositionsbündnisses, die sich nicht am Dialog beteiligen, auf heftige Kritik, so etwa bei der Partei Voluntad Popular des inhaftierten Politikers Leopoldo López.
Präsident Maduro begrüßte die MUD-Entscheidungen. Er hoffe, dies sei der erste Schritt zu einem verfassungsgemäßen Verhalten der oppositionellen Mehrheit im Parlament. Zugleich erneuerte Maduro seinen Aufruf zu "Frieden und Dialog".
Der zwischen Regierung und Opposition in Venezuela anberaumte Dialog wird von verschiedensten Kräften im Land befürwortet. Es handele sich um einen Weg, der die politischen und wirtschaftlichen Probleme, die sowohl die Bevölkerung Venezuelas als auch die internationale Meinung über das Land belaste, lösen könne.
Aus dem Unternehmerlager haben sich bereits die größten Verbände zu Wort gemeldet. Die Präsidenten der Industrie- und Handelskammer sowie des Arbeitgeberverbandes loben die Beteiligung des Vatikan, um den "sozialen Frieden und den Arbeitsfrieden" zu erhalten. Schnelle und wirksame Lösungen, die die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit einschließen, müssten gefunden werden.
In der Vorwoche hatte der Industriellenverband noch eine Erklärung verbreitet, worin der von der Opposition propagierte "Generalstreik" gegen die sozialistische Regierung am Freitag unterstützt wurde. Der Verband forderte darin "alle unsere Unternehmen" auf, "den Arbeitern die Freiheit zu geben, an den Aktivitäten am 28. Oktober teilzunehmen."
Indes informierte MUD-Chef Jesús Torrealba, dass der Staatssekretär für politische Angelegenheiten des US-Außenministeriums, Thomas Shannon, nach dem Treffen mit Präsident Maduro auch mit dem MUD-Vertretern zusammengetroffen ist. Eine offizielle Note zu diesen Gesprächen, zu denen die US-Botschaft in Caracas einlud, gibt es nicht. Torrealba betonte, dass Shannon sowohl seine Unterstützung der Initiative des Vatikan für einen Dialog ausgedrückt habe, als auch mit der Auffassung des MUD übereinstimme, dass dieser "in keinster Weise ein Widerspruch" dazu sei, "was in der OAS (Organisation Amerikanischer Staaten), der UNO, in der Region oder im Europäischen Parlament" passiere. Dies spielt auf die Bemühungen der Opposition an, über internationale Gremien Druck auf die Regierung auszuüben.
Eine eigene Kritik an den Verabredungen von Regierung und MUD übte Nicmer Evans, Politologe und führendes Mitglied von Marea Socialista, eine trotzkistische Partei und ehemalige Gliederung innerhalb der PSUV. Evans beurteilte den Dialog als einen Pakt, der Anti-Regierungskräfte, die nicht dem Oppositionsbündnis angehören, ausschließe. Vom Referendum sei keine Rede mehr, argwöhnte der Politologe, dessen Organisation das Referendum ebenso wie der MUD betreibt. Desgleichen hat eine Plattform zur Verteidigung der Bolivarischen Verfassung, die sich dem Chávismus verpflichtet sieht, in einer Pressekonferenz die Wiederaufnahme des Prozesses zu einem Referendum über den Verbleib von Maduro im Präsidentenamt gefordert. Die Gespräche in der geplanten Form werden als die Mehrheit der Bevölkerung und die Vielfalt der Opposition zur gegenwärtigen Regierung ausschließend kritisert, und dagegen ein "Multi-Dialog" eingefordert.
 

 

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Die Bundeswehr wird neben mehreren Hundert Soldaten auch Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 nach Litauen verlegen.
  • Die Entscheidung gilt als deutliches Signal, dass Deutschland die Sorgen der östlichen Verbündeten ernst nimmt.
  • Für die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau könnten die Ankündigungen eine weitere Belastungsprobe darstellen.
Die Bundeswehr wird neben mehreren Hundert Soldaten auch Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 nach Litauen verlegen. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwochabend bestätigte, sollen die schweren Waffensysteme Teil der Ausrüstung sein, die die deutschen Truppen im kommenden Jahr mit in das an Russland grenzende Nato-Partnerland bringen.
Die Entscheidung, nicht nur bis zu 600 Soldaten, sondern auch Kampfpanzer nach Litauen zu schicken, gilt als deutliches Signal, dass Deutschland die Sorgen der östlichen Verbündeten ernst nimmt. Vor allem die baltischen Staaten und Polen fühlen sich bedroht, seit sich der große Nachbar Russland 2014 die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibte.
Für die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau könnten die Ankündigungen hingegen eine weitere Belastungsprobe darstellen. Russland hatte die Grundsatzbeschlüsse der Nato zur Aufrüstung im Osten bereits im Sommer scharf kritisiert. „Die Allianz konzentriert ihre Kräfte darauf, eine nicht existierende Gefahr aus dem Osten einzudämmen“, erklärte das Außenministerium damals und warf der Nato eine „Dämonisierung“ Russlands vor.
Die deutschen Pläne, die am Rande eines zweitägigen Verteidigungsministertreffens in Brüssel bekannt wurden, sind Teil des größten Nato-Aufrüstungsprogramms seit dem Kalten Krieg. Dieses sieht unter anderem vor, vom kommenden Jahr an multinationale Kampftruppen in den Mitgliedstaaten Polen, Litauen, Lettland und Estland zu stationieren. Deutschland hat zugesagt, in Litauen die Rolle der Führungsnation zu übernehmen. In Polen tun dies die USA, in Lettland die Kanadier und in Estland die Briten.
 

Von der Leyen: Stationierung ist „defensiv“

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte am Mittwoch, dass die Kampftruppen im kommenden Sommer vollständig einsatzbereit sein sollten. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nannte die vorgesehene Stärke als „genau angemessen“ und „defensiv“.

„Wir wollen keinen neuen Atomkrieg“

Mit Sorge beobachtet die Nato das Vorgehen Russlands. Bei einem Treffen der 28 Verteidigungsminister machte Nato-Generalsekretär Stoltenberg klar, dass man sich gegen Provokationen aus Moskau schützen muss.
Quelle: Die Welt
Die CDU-Politikerin hatte erst im vergangenen Jahr als Konsequenz aus der Ukrainekrise entschieden, die Bundeswehr mit rund 100 zusätzlichen Leopard 2 aufzurüsten. Bereits ausgemusterte, gebrauchte Panzer sollen von der Industrie zurückgekauft und ab 2017 modernisiert werden. Die im Zuge der Bundeswehrreform 2011 beschlossene Obergrenze von 225 Leopard-2-Panzern der Bundeswehr wird damit wieder auf 328 erhöht. Wie viele davon jetzt nach Litauen verlegt werden sollen, blieb zunächst unklar.
Am zweiten Tag ihres Treffens in Brüssel wollen die Verteidigungsminister an diesem Donnerstag über die Zusammenarbeit des Bündnisses mit der Europäischen Union beraten.
Bereits am Mittwochabend beschlossen sie nach Angaben aus Bündniskreisen, Logistik- und Aufklärungskapazitäten für die EU-Marineoperation „Sophia“ vor der libyschen Küste zur Verfügung zu stellen. So könnten Nato-Schiffe zum Beispiel Radarbilder übermitteln oder die Versorgung des EU-Verbandes mit frischem Treibstoff sicherstellen.

 
Die EU-Marineoperation „Sophia“ wurde im vergangenen Jahr als Einsatz gegen Schleuserkriminalität gestartet, hat mittlerweile aber auch die Erlaubnis zur Bekämpfung des Waffenschmuggels in Richtung Libyen. Zudem beinhaltet sie ein Ausbildungsprogramm für libysche Küstenschutzkräfte. Dieses wird wegen der Sicherheitslage in Libyen nicht an Land, sondern auf hoher See durchgeführt.
EU-Staaten wie Italien und Deutschland erhoffen sich von der Operation „Sophia“ unter anderem einen deutlichen Rückgang der unkontrollierten Migration von Libyen aus.

free-syria

Wir erheben unsere Stimmen gegen die Gewalt des Krieges und den enormen Druck von Kriegspropaganda, Lügen und einer politischen Agenda, die verwendet werden, um diesen Krieg und jeden der vergangenen Kriege der USA zu rechtfertigen.

Wir, die unterzeichneten Organisationen und Einzelpersonen, unterstützen die folgenden „Punkte der Einheit“ und werden als Ad-hoc-Koalition zusammenarbeiten, um zu helfen, die Regimewechsel-Intervention durch die USA, die NATO und ihre regionalen Verbündeten und die Tötung unschuldiger Menschen in Syrien zu beenden.

Weiterlesen: SYRIEN – Protest gegen den Krieg und die Kriegsverbrechen der USA, der NATO und die Lügen in den...

Walter Ulbricht

Walter Ulbricht (1893-1973)

Auf einer Funktionärskonferenz im Jahre 1950, also vor 65 Jahren, gab Walter Ulbricht eine klare Analyse der internationalen Lage in Europa, die sich unter dem Einfluß der USA, mit der Vereinigung der drei Westzonen und der Gründung des westdeutschen Separatstaates immer weiter verschärfte. Wir stehen heute vor einer ähnlichen Verschärfung der weltpolitischen Lage, und genau wie damals war die aggressive Haltung des USA-Imperialismus dafür verantwortlich. Irak, Afghanistan, Libyen und Syrien sind nur Beispiele dafür, wie die USA ihre Vormachtstellung in der Welt mit militärischen Mitteln ausbauen. Bei dem folgenden Text handelt es sich um ein fiktives Interview, basierend auf einer Rede des Genossen Ulbricht:

Was können wir heute aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts lernen?

Walter Ulbricht: Für die Jugend von heute genügt es natürlich nicht, für den Frieden zu sein und gegen die Kriegspropaganda zu kämpfen, indem sie Unterschriften für die Ächtung der Atomwaffe sammeln. Es ist notwendig, daß die Quellen der Kriege, d.h. das Wesen des Imperialismus, gründlich studiert werden, um zu einer grundsätzlich richtigen Betrachtungsweise zu kommen. Eine ausgezeichnete Darstellung über die Entstehung und Ursachen des imperialistischen Krieges hat J.W. Stalin in der „Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki)“ gegeben, die ich allen zum Studium empfehle. In diesem Lehrbuch wird die Ursache des ersten Weltkriegs analysiert, in dessen Ergebnis durch den Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution auf einem Sechstel des Erdballs der Imperialismus vernichtet wurde. Es wird dort auch die Ursache des zweiten Weltkrieg analysiert.

Was führte zum 2. Weltkrieg?

Walter Ulbricht: In diesem Krieg strebte das imperialistische Deutschland nach der Eroberung riesiger Gebiete bis zum Ural, bis Afrika und über die Türkei bis Indien. Der USA-Imperialismus wiederum wollte in diesem Krieg Deutschland und Japan als Konkurrenten ausschalten und seine eigenen Machtpositionen stärken. Die Herren der USA hofften, daß die Sowjetunion in dem harten Kampf gegen den Hitlerfaschismus so geschwächt würde, daß die USA auch der Sowjetunion weitgehend ihren Willen diktieren könnten. Das Ergebnis war aber ein ganz anderes.

Wie veränderte sich die Lage nach 1945?

Weiterlesen: W.Ulbricht: Über die Ursachen der Kriege