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IMPERIALISM means warUnter Verletzung des Völkerrechts, der Charta der Vereinten Nationen haben in der Nacht zum 7. April 2017 die USA einen Raketenangriff auf das Territorium des souveränen Staates Syrien unternommen. Angeblich wären die „nationalen Sicherheitsinteressen der USA“ durch die Freisetzung chemischer Kampfstoffe von Unbekannt bedroht worden.

Dem IS ist es mit Hilfe von NATO-Geheimdiensten mit einer Provokation wieder mal gelungen, die USA, jetzt unter Führung des Präsidenten Trump, zu einer militärischen Aktion zu veranlassen. Ohne irgendein international anerkanntes Untersuchungsergebnis abzuwarten, wurde durch die imperialistischen Führungsmächte sofort festgelegt, daß es nur syrische Streitkräfte gewesen sein konnten.

Die barbarischen Halsabschneidern der IS-Terroristen werden somit offensichtlich von diesen menschenverachtenden Greueltaten freigesprochen.

Diese Provokation kommt nicht von ungefähr in diesem Zeitraum. Nachdem die IS-Terroristen und ihre Unterstützer in Aleppo mit der größten Befreiungsaktion durch die syrischen Streitkräfte mit Unterstützung russischer Luftstreitkräfte eine Niederlage erlitten und aus weiteren Gebieten vertrieben wurden, nahmen politische Verhandlungen mit moderaten Kräften ihren Anfang.

Die imperiale Strategie des Westens ist es aber, jegliche politische Lösungen unter Wahrung der Souveränität des syrischen Staates zu torpedieren. Außerdem soll die Haltung des US-Präsidenten Trump zur Assad-Regierung in Richtung offener militärischer Aggressionen beeinflußt werden. Diese Strategie wird zu einer Verschärfung der militärischen Konfrontation mit Rußland führen. Die Gefahr eines 3. großen Weltbrandes ist so hoch wie nie.

Alle Gegner des Krieges, alle Friedenskräfte, alle Kommunisten, Sozialisten, Demokraten, humanistische Kräfte sind aufgerufen, diesem gefährlichen Treiben der USA-Administration mit dem Aufspielend als Weltgendarm entgegenzutreten.

Wir rufen dazu auf, der Regierung der BRD und weiterer NATO-Staaten durch machtvolle Proteste, Demonstrationen und Widerstand gegen die Kriegspolitik unseren absoluten Friedenswillen zu bekunden.

Kommunistische Partei Deutschlands