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Syrische Armee: Yabroud befreitDamaskus (IRNA) - Die syrische Armee hat in einer Erklärung offiziell die Befreiung der Stadt Yabroud und die Kontrolle der Armee darüber bekannt gegeben.
Zahlreiche Terroristen seien bei dem Einsatz getötet worden. Nach einer Reihe von Offensiven haben Armeeeinheiten heute Morgen mit Hilfe der Kräfte der Nationalverteidigung die Stadt Yabroud und Umgebung im nördlichen Teil von Damaskus befreit.
Die Terroristen hatte die Stadt in eine Festung verwandelt; sie galt als Tor für Waffen und Terroristen nach Syrien. Diese Festung wurde nun erobert und man verfolge die Reste der Terrorbanden. Laut der Armeeerklärung ist damit ein Sicherheitsring um die Gebiete zur libanesischen Grenze gezogen und die Lieferrouten der Terroristen durchtrennt worden.

Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/256188-erkl%C3%A4rung-der-syrischen-armee-yabroud-befreit
Explosion einer Autobombe in SyrienDamaskus (IRIB) - Mindestens sechs syrische Bürger sind bei der Explosion einer Autobombe im Zentrum Syriens ums Leben gekommen.
Nach den Erfolgen der syrischen Armee im Kampf gegen die Terroristen während der letzten Tage revanchieren sich die Terroristen offenbar mit Anschlägen auf die syrische Zivilbevölkerung.
Nach Angaben des Nachrichtensenders al-Alam wurden sechs syrische Bürger am Montag bei der Explosion einer Autobombe in Homs im Zentrum Syriens getötet, 20 weitere erlitten Verletzungen.

Beitrag von Elisseos Vagenas

Mitglied des ZK der KKE

Verantwortlich für die Internationale Abteilung des ZK der KKE

altDer Ausbruch der kapitalistischen Krise in Griechenland wurde vom Bestreben der Bourgeoisie begleitet, die arbeitenden Menschen ideologisch zu „entwaffnen“, in dem sie die Ursachen der Krise und die erlebten Probleme mit dem Ziel verschleierte, sie zu politischen Entscheidungen zu führen, die das ausbeuterische System nicht in Frage stellen. So fokussieren alte und neue bürgerliche Parteien das öffentliche Interesse auf vereinzelte Phänomene, z.B. auf ökonomische Skandale als Ursache der Krise. „Geld war da, einige (Politiker) haben es unter die Nagel gerissen, und jetzt muss das Volk dafür zahlen“, das ist eine der verbreiteten Ansichten. Bei diesem Kalkül wurde auch die sogenannte „Bewegung der Empörten“ benutzt, die eine Abneigung gegenüber der organisierten klassenorientierten Arbeiterbewegung und ihren Zielen verbreitete. Sie fokussierte auf Parolen wie: „Alle sind Diebe und Verräter!“, bezogen auf Politiker allgemein, und bereitete das ideologische Feld für die darauffolgende Saat des rassistischen und mörderischen Gedankenguts der faschistischen „Chrysi Avgi“.

Unter diesen Bedingungen zeigte die KKE auf, dass es sich um eine Krise des Systems schlechthin handelt, und dass der Bruch mit und der Austritt aus den imperialistischen Vereinigungen der EU und der NATO erforderlich sind, genauso wie die Vergesellschaftung der Produktionsmittel und der Aufbau einer anderen Wirtschaft und Gesellschaft. Im Gegensatz dazu hat die „Koalition der Radikalen Linke“ (SYRIZA) in allen ideologisch-politischen Wassern gefischt, um es zu schaffen zur stärksten Oppositionspartei zu werden. Es ist sinnvoll, einige charakteristische Elemente aus der Haltung dieser Partei herauszugreifen und aufzuzeigen, besonders in der heutigen Phase, wo die sogenannte „Europäische Linksparte“ als eine „Kraft des Umsturzes“ propagiert wird und der SYRIZA-Vorsitzender Alexis Tsipras Kandidat der Kräfte der ELP für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission ist.

Wenn die „radikale Linke“ die extreme Rechte trifft

Am 7. Februar 2014 beschloss das Politische Sekretariat von SYRIZA, die Unterstützung der Kandidatur des Journalisten Th. Karypidis als Gouverneur der Region Westliches Mazedonien bei den anstehenden Wahlen vom Mai 2014 zurückzuziehen. Griechenland ist in 13 Regionen unterteilt. Sogar in einer großen davon, im Westlichen Mazedonien, entschied sich SYRIZA nach fünftägigen innerparteilichen Beratungen, seinen Kandidaten zurückzuziehen. Weshalb? In der Öffentlichkeit sind Ansichten des genannten Journalisten aufgetaucht, die ihn als Anhänger einer Theorie über die Ursachen der Krise darstellen, nach der Ministerpräsident Samaras Griechenland nach einem Plan der Juden zerstört.

Diese extreme Verschwörungsthese passt zu ähnlichen Ansichten faschistischer Kreise und fand Einzug unter der „radikalen Linken“ von SYRIZA. Soviel zur „Radikalität“.

Auch wenn wir diese Tatsache überspringen, werden wir sehen, dass SYRIZA in den letzten Jahren bemüht ist, das wahre Gesicht des Kapitalismus vor den Augen der arbeitenden Menschen systematisch zu verbergen. Wie geht sie vor? Schauen wir uns das in Kürze an.

Lobpreisung des „gesunden“ Kapitalismus nach Obama-Art

Weiterlesen: SYRIZA: „Die linke Reserve“ des Kapitalismus

Wir möchten hiermit übermitteln, dass die Bolivarische Republik Venezuela seit über einem halben Jahrhundert eine demokratische Tradition hat. Sein Volk ist sehr stark davon überzeugt, dass der Weg, ihre politischen, sozialen, wirtschaftlichen und jegliche andere Art von Differenzen zu lösen, nur die durch demokratische und rechtliche Mechanismen, die unsere Verfassung und Gesetze festlegen, sein kann. Ebenso wie durch alle von unserem Land unterzeichneten Vereinbarungen in Bezug auf internationales Recht. Wir sind fest davon überzeugt, dass sie der einzige Weg sind, um etwaige Differenzen zu lösen.

Unsere Republik vertraut darauf, dass die Vernunft, Harmonie, Toleranz und Achtung der Rechte und vor allem der Menschenrechte, nicht durch Gruppen verletzt werden können, die von der venezolanischen demokratischen Tradition getrennt sind, sowie die großen Fortschritte bei der regionalen Integration aberkennen, die es ermöglicht haben, einen Abdruck in der Welt in des späten Zwanzigsten und frühen Einundzwanzigsten Jahrhunderts in Lateinamerika und der Karibik zu hinterlassen, und die vor allem Venezuela an die Spitze des Kampfes gegen Armut und soziale und wirtschaftliche Ungleichheit gestellt haben, mit der Aufnahme von Gruppen, die normalerweise durch von der Ausübung der aktiven Teilnahme an der Entwicklung der Demokratie ausgeschlossen waren.

Trotz einer brutalen Medienkampagne, deren Opfer unser Land geworden ist und in welcher versucht wird, die demokratischen Prinzipien unseres Landes zu untergraben, in dem die demokratische Beteiligung über 80 Prozent der Bevölkerung darstellt, wie es nur in wenigen Teilen der Welt der Fall ist. Wo heute ebenfalls 80 Prozent der Bevölkerung für ihre wirklichen Probleme eine friedliche Lösung wünscht, durch Mechanismen, die in unserer Verfassung durch Dialog, Volksabstimmung oder Wahl festgelegt sind. Unter keinen Umständen begleiten sie das Abenteuer von Minderheitengruppen, welche die demokratische Stabilität des Landes durch Gewalt bedrohen, und dabei undemokratische Wege für die Auferzwingung von politischen Veränderungen im Land gehen.

Venezuela hat in seiner Vorgeschichte 2002 einen misslungenen Staatsstreich erlebt, der von einer kleinen Gruppe von Soldaten und Zivilisten durchgeführt wurde und nach einigen Stunden scheiterte und die Ausgangssituation wieder hergestellt wurde. Diese gleichen Gruppen, davon besessen die Kontrolle über die natürlichen Ressourcen des Landes zu gewinnen, begannen wieder auf verfassungswidrige Weise und gegen die einfachsten Prinzipien nationalen Zusammenlebens verstoßend, die Agenda des Staatstreiches am 12. Februar 2014 wieder aufzunehmen. Durch diese Agenda ist es bis heute nicht gelungen, eine von den demokratisch Dissoziierten erwartete Reaktion auszulösen, bei der sie dachten, dass die soziale Situation diese aufgrund einiger wirtschaftlicher Elemente hervorrufen könnte. Diese aggressive Aktion, die das demokratische Leben des Landes in den letzten Wochen verletzte, hat einen hohen Preis für die venezolanische Nation gehabt, vor allem in Bezug auf Menschenleben. Dabei hat sie Situationen hervorgebracht, die das republikanische und demokratische Leben der Nation bedrohen.

Die ganze Welt, von einigen wenigen Ausnahmen abgesehen, hat die demokratischen Grundsätze des Landes begleitet und zum Dialog, zur Achtung der demokratischen Institutionen und der Republik und zur Rückkehr zur Vernunft der Gruppen aufgerufen, die das demokratische Leben ignorieren, unabhängig von der politischen Position, die sie von ihrer Perspektive aus verteidigen. Trotzdem bestehen einige dieser Gruppen auf dieser Praxis, die gegen die grundlegendsten Rechte des venezolanischen Volkes, die internationalen Rechte und Prinzipien verstößt, die wir alle Venezolaner verteidigen.

Wir verkennen nicht die wirtschaftliche Realität des Landes. So haben wir mit allen Mitteln versucht, Möglichkeiten für nationale Treffen zu schaffen. Aber diese antidemokratischen Gruppen haben den nationalen Dialog als ein Mittel der Verständigung ignoriert und haben versucht, eine Agenda der Gewalt im Land zu etablieren. Heute, am 12. März 2014, wird die Gewalt erneut von diesen demokratischen Außenseitern durch ihre Agenda auferlegt und sie haben eine Mobilisierung für die Erstürmung der staatlichen Institutionen der verschiedenen Behörden mittels terroristischer Vorgehensweise geplant. Diese Sachlage gibt das venezolanische Volk und ihre legitim demokratisch gewählten Autoritäten der Welt bekannt sowie dass sie diese Haltung ablehnen, die den Fortschritt einer zivilisierten und humanistischen Welt untergraben.

Wir laden alle Stimmen der Welt ein, sich für den Wunsch des harmonischen Lebens eines Volkes zu erheben. Wenn das Volk entscheidet, Änderungen ihrer politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Realität umzusetzen, so muss es durch die Mechanismen der Rechtsstaatlichkeit sein, und darf nicht bestimmt sein durch den Wunsch kleiner Gruppen, die das demokratische und republikanische Zusammenleben der Bolivarischen Republik Venezuela ignorieren. Venezuela hat sich in den letzten zwölf Monaten eindeutig demokratisch zu erkennen gegeben und hat alle Regierungsämter, vom Präsidenten an, bis hin zu den Gouverneursämter und Gemeindevorsteher im ganzen Land, demokratisch legitimiert. Es wird der gleiche demokratische Weg sein, durch den die gewählten Vertreter des venezolanischen Volkes auswechselt werden können, unabhängig von ihrer politischen Position.

Ich bedanke mich nochmals recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und verabschiede mich hochachtungsvoll.

Mit freundlichen Grüßen

Rodrigo Oswaldo Chaves Samudio

Botschafter

Quelle: http://www.botschaft-venezuela.de/DE/pdf/Mitteilung.pdf

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Polizeikräfte haben am 6. März Arbeitslose und Arbeiter im Zentrum Athens, die gegen die Arbeitslosigkeit demonstrierten, auf provokative Weise angegriffen.


Die Demonstranten versammelten sich im Athener Zentrum und begaben sich zum Arbeitsministerium. Dort standen sie vor verschlossenen Türen, obwohl sie einen vereinbarten Termin hatten; die politische Führung des Ministeriums war gänzlich abwesend. Die Gewerkschafter verlangten das Erscheinen des Ministers, um das vereinbarte Treffen durchzuführen. Als es dazu nicht kam, kündigten sie an, dass sie sich zum Finanzministerium begeben werden, um sich dort mit einem Regierungsvertreter zu treffen.


Massive Polizeikräfte mit mehreren Einsatzwagen hatten dennoch den Weg der Demonstranten abgesperrt. Kurz darauf griffen sie die Demonstranten mit Schlagstöcken und Tränengas an, damit sie den Besuch des deutschen Bundespräsidenten nicht stören. Die Regierung hatte provokativ während des Besuchs ein Demonstrationsverbot verhängt.


Von diesem Angriff sind weder der KKE-Europaabgeordnete Babis Angourakis, noch Pressefotografen und Journalisten verschont geblieben.


Die Demonstranten begegneten dem Angriff kämpferisch und verurteilten mit Losungen die staatliche Gewalt gegen das Volk und zu Gunsten der Monopole. Sie verabredeten sich wieder für den Freitag, 7. März, zu der Kundgebung anlässlich des Internationalen Frauentages. Babis Angourakis verurteilte die Regierungswillkür und das provokative Verhalten der Minister gegenüber den Demonstranten, das Treffen im Arbeits- und im Finanzministerium abzulehnen. Er rief das Volk auf, die Kämpfe fortzusetzen und versicherte, dass die KKE stets an seine Seite stehen wird. Viele Gewerkschaften verurteilen mit entsprechenden Erklärungen die Haltung der Regierung gegenüber den klassenbewussten Demonstranten, die Sofortmaßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit verlangten, und Ziel der Angriffe der Polizei mit Tränengas und Schlagstöcken wurden.

(Quelle: http://inter.kke.gr/de/articles/Polizei-greift-Arbeiter-und-Arbeitslose-im-Zentrum-Athens-an/)