Am 15.08.2015 haben sich die VKP und die KI über die dringenden Aufgaben der Kommunisten in Deutschland beraten. Der Meinungsaustausch, die Diskussion und Beratung zu gemeinsamen Schlussfolgerungen fand in einer sehr konstruktiven Atmosphäre statt. Wir stellen somit fest:

 

1.

Die Situation der Kommunistischen Bewegung in der BRD

In vielen Ländern der Welt entfalten sich Kämpfe gegen Faschismus, Imperialismus und die Krise des Kapitalismus. Fast überall stehen die Kommunisten an vorderster Front, in Deutschland scheint der Widerstand seit 1990 zum Erliegen gekommen zu sein. In den linken und sich kommunistisch nennenden Parteien gibt es viele bürgerliche Vorstellungen, die uns lange genug gelähmt haben.

 

Der Imperialismus hat mit Hilfe des Revisionismus innerhalb der kommunistischen Bewegung eine ideologische Zersetzung herbeigeführt. Dem entgegen müssen wir die richtigen Positionen setzen. Dazu gehört, dass es eine kleine Minderheit an Ausbeutern, die Kapitalisten, und die gewaltige Mehrheit, das Proletariat, gibt. Der Kapitalismus lässt sich nicht durch Reformen überwinden, sondern nur durch eine Revolution, die den bürgerlichen Staat zerschlägt und die Produktionsmittel vergesellschaftet. Zwischen diesen beiden Klassen gibt es keinerlei gemeinsame Interessen.

 

Leider gibt es in der BRD keine große politische Kraft, die all das umsetzen kann und will. Deshalb ist das Gebot der Stunde mit all denjenigen ins Gespräch zu kommen, die sich als links, kommunistisch und marxistisch-leninistisch verstehen und sie unter dieser Zielsetzung zu vereinen. Wir haben deshalb gemeinsam beschlossen, alle Bemühungen zu unterstützen, die dieses Ziel verfolgen.

 

 2.

Situation des Proletariats in Deutschland

Die Situation des Proletariats in Deutschland verschlechtert sich täglich. Für viele Proletarier reicht ein Job zum überleben kaum aus. Millionen werden in die Arbeitslosigkeit gezwungen und dann mittels Hartz IV an der kurzen Leine gehalten. Die Jugend soll in den Kriegen der imperialistischen Bundeswehr verheizt werden. Die Millionen arbeitenden Proletarier werden ausgebeutet und die von ihnen geschaffenen Werte dienen nur ein paar Wenigen. Diesem dabei entstehenden Unmut versuchen die Imperialisten mit dem Schüren von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Herr zu werden.

 

3.

Internationaler Kampf

Die deutschen Imperialisten führen nicht nur einen Kreuzzug gegen das eigene Proletariat, sondern auch gegen das Proletariat anderer Länder und gegen sich emanzipierende Nationen. Daher ist der Kampf des Proletariats international. Folgende Kampfplätze sind für Kommunisten aus diesem Grund besonders bedeutend und sie sollten hier klar Stellung beziehen.

 

3.1.

Solidarität mit der syrischen Nation und der Regierung von Baschar al-Assad!

Die Freie Syrische Armee (FSA) und der Islamische Staat (IS) sind zwei von den USA und der BRD aufgebaute faschistische Söldnertrupps, die es sich zur Aufgabe gestellt haben, dieses progressive und stolze Land zu vernichten. Sie wollen die Bevölkerung knechten, neue Absatzmärkte für ihre Monopole schaffen und günstige Rohstoffquellen erschließen. Täglich führt die Syrisch Arabische Armee einen mutigen Kampf gegen den imperialistischen Einfluss.

 

3.2.

Solidarität mit dem Freiheitskampf Palästinas gegen das zionistische Apartheitsregime!

Al Quds und ganz Palästina leiden seit über 60 Jahren unter der rassistischen, imperialistischen und zionistischen Besatzung der selbsternannten Herrenmenschen Israels. Sie führen einen Vernichtungsfeldzug gegen die palästinensische Nation und das palästinensische Volk. Revolutionäre Kräfte wehren sich täglich auf kreative Art und Weise gegen die Besatzer.

 

3.3

Solidarität mit der jemenitischen Armee unter der Führung von Präsident Ali Abdullah Saleh und der Bewegung Ansar Allah!

Eine Unheilige Allianz aus Saudi-Arabien, Israel und Katar hat sich gebildet, um eine antiimperialistische Kraft im Keime zu ersticken. Ansar Allah gefährdet die Interessen der saudi-arabischen Machthaber auf der arabischen Halbinsel. Erste Erfolge konnten die Kämpfer bereits erzielen, indem sie die Marionettenherrscher stürzten und sich mutig gegen die Angriffe der unheiligen Allianz zur Wehr setzten.

 

3.4

Solidarität mit den antifaschistischen Kämpfen der Volksrepubliken in Novorossia und der Ukraine!

Die imperialistische BRD und die USA haben in Kiew reaktionäre und faschistische Kräfte an die Macht geputscht. Antifaschisten verschiedener Weltanschauungen einen sich jetzt im entscheidenden Kampf gegen die faschistische Barbarei und führen einen heldenhaften Kampf für die Befreiung ihres Heimatlandes. Kommunistische Kräfte spielen hier eine besondere Rolle, weil sie in der Tradition der Sowjetunion stehen. Es ist aber nicht nur ein Kampf gegen die faschistische Ukraine, sondern auch ein Kampf gegen imperialistische Einmischung. Jeder Erfolg der Volksrepubliken ist eine Niederlage des BRD-Imperialismus!

 

3.5

Solidarität mit den Klassenkämpfen in Griechenland!

Nicht nur in sich emanzipierenden Nationen brennt es, sondern auch die europäischen Kapitalisten ziehen sich gegenseitig über den Tisch. Die griechischen Kapitalisten haben sich mit ihren deutschen Freunden auf das Ausbluten des griechischen Proletariats verständigt. Hier zeigt die reformistische Syriza ihr wahres Gesicht: Sie verspricht dem griechischen Proletariat eine bessere Zukunft und beutet es so dermaßen aus, wie es keine Regierung vorher zu tun gewagt hat. Die einzige echte Hoffnung ist die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE), weil sie nicht im strangulierenden Korsett des Kapitalismus bleiben, sondern den revolutionären Bruch für den Sozialismus erreichen möchte. Die Hoffnung des griechischen Proletariats ist richtigerweise: Raus aus der EU und Kampf den eigenen Kapitalisten!

 

All diese aufgeführten Kämpfe sind nicht weit entfernt, sondern betreffen das deutsche Proletariat im gleichen Maße. Die VKP und die KI haben beschlossen gemeinsam Wege zu finden, dass Solidarität mit diesen Ländern und ihren fortschrittlichen Kräften praktisch wird.

 

4.

Bildungsarbeit ist der Auftrag jedes Kommunisten, egal in welcher Partei er organisiert ist!

Das vorbildliche Beispiel der griechischen KKE beweist einmal mehr, dass revolutionäre Politik nur auf revolutionärem Inhalt fußen kann. Die kommunistische Bewegung in der BRD ist so gelähmt, weil die marxistisch-leninistische Wissenschaft einerseits sehr wenig verbreitet ist und andererseits eine umfassende und Parteigrenzen überschreitende kommunistische Aufarbeitung der letzten 30 Jahre in Deutschland zu wenig stattgefunden hat.

 

Dabei ist nicht nur unsere wissenschaftliche Basis eine Quelle des Wissens, sondern auch die Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion. Dieser Aufbau ließ die Sowjetunion von einem rückständigen Land zu einer wirtschaftlichen Großmacht werden, die den Faschismus niederringen konnte. Auch das reiche Erbe der DDR als dem ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden ist für uns von ganz besonderer Bedeutung. Es ist eine Tatsache, dass 1990 nicht der Sozialismus gescheitert ist, sondern der Versuch im Sozialismus kapitalistisch zu wirtschaften.

 

Anstatt heute konsequenter denn je bei unseren Klassikern zu lernen, driften viele selbsternannte Theoretiker in schädliche bürgerliche Erklärmodelle ab, wie zum Beispiel die Ultraimperialismustheorie, die Reformierbarkeit des Kapitalismus und die Friedensfähigkeit des Imperialismus, insbesondere der EU. Ihren elitären Denkmodellen müssen wir kollektive Gespräche und das gemeinsame Lernen unserer wissenschaftlichen Grundlagen entgegenstellen. Deshalb haben die VKP und die KI beschlossen, ihre bisher getrennten Bildungskonzepte in einem jetzt beginnenden Prozess zusammenzuführen. Das gemeinsame Konzept basiert auf den konkreten interdisziplinären, marxistisch-leninistischen Erkenntnissen unserer Wissenschaft. Wir senden ein eindeutiges Signal an alle Kommunisten - egal wo diese sind und wirken - mit dem Appell sich selbst einzubringen und dem edlen Ziele nach den Grundsätzen des „Kommunistischen Manifestes“ unter den aktuellen, nationalen und internationalen Klassenkampfbedingungen zu dienen.

 

Neben der Verbreitung unserer marxistisch-leninistischen Wissenschaft müssen wir Kommunisten auch alles dafür tun, dass das Klassenbewusstsein der Proletarier endlich wiedergeboren wird und zum entscheidenden Faktor in der unversöhnlichen Klassenauseinandersetzung mit der Bourgeoisie wird.

 

5.

Kommunisten aller Parteien müssen wieder an einen Tisch!

Wir Kommunisten haben eine ganz besondere Rolle zu spielen. Wir stellen unser Leben in den Dienst der Aufgabe den Sozialismus zu erkämpfen und damit unsere Klasse in eine bessere Zukunft zu führen. Es gibt heute aufrechte Kommunisten in vielen verschiedenen Parteien, Organisationen und auch unorganisierte Genossen.

 

Die VKP und die KI haben beschlossen mit jedem, der es ehrlich meint das Gespräch zu suchen, um die Gemeinsamkeiten zu festigen, die Bildung zu entfalten und Trennendes zu klären.

 

Es ist überfällig, dass nach der Initiative der KPD im August 2012 ein Nachfolgetreffen der damaligen und neu hinzukommenden Kommunisten stattfinden muss.

 

Die VKP und KI erklären sich bereit, die organisatorischen und inhaltlichen Grundlagen möglichst mit der KPD und DKP gemeinsam zu schaffen, dass ein solches Treffen so schnell wie möglich Realität wird, Bilanz gezogen und aktuelle Konsequenzen und Schlussfolgerungen gezogen werden.

 

Wir haben uns darauf verständigt und erklären, dass wir in Zukunft auf dieser Grundlage enger zusammenarbeiten werden! Der Dialog und die Kritische Auseinandersetzung ist der Weg den wir nun gemeinsam beschreiten wollen. Dies soll auch ein Signal an andere Kommunisten sein, damit auch sie dazu beitragen unsere oft noch zu spürende Uneinigkeit bzw. fehlende inhaltliche Geschlossenheit der dringend notwendigen, politischen und organisierten Kraft des Proletariats in Deutschland zu überwinden!

 

Das Sekretariat der VKP und das Leitungskollektiv der KI

 

 

gezeichnet

 

für die VKP                                                                                                                      für die KI

Lothar Häupl                                                                                                                   Ingolf Himmel

 

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